Rechtsprechung
   BGH, 06.11.2013 - VIII ZR 346/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,34219
BGH, 06.11.2013 - VIII ZR 346/12 (https://dejure.org/2013,34219)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2013 - VIII ZR 346/12 (https://dejure.org/2013,34219)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2013 - VIII ZR 346/12 (https://dejure.org/2013,34219)
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Volltextveröffentlichungen (17)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der qualifizierte Mietspiegel

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels - Gericht muss prüfen!

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Ein als "qualifiziert" bezeichneter Mietspiegel beweist nicht per se, dass er auch nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt worden ist

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an das Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gericht kann Einwand der nicht ordnungsgemäßen Erstellung eines Mietspiegels nachzugehen haben

  • blog.de (Kurzinformation)

    Für das Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels müssen die Vorraussetzungen des § 558d Abs. 1 BGB vorliegen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Mietrecht - Zu den Voraussetzungen unter denen das Gericht bei Feststellung der ortsüblichen Miete die Vermutungswirkung eines qualifizierten Mietspiegels berücksichtigen kann

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gericht muss prüfen, ob Mietspiegel qualifiziert ist

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Gericht muss prüfen, ob Mietspiegel qualifiziert ist

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Nicht jeder Mietspiegel hat gesetzliche Beweiskraft

Besprechungen u.ä. (3)

  • vhw.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Der qualifizierte Mietspiegel - 2. Auflage: Hält er, was der Name verspricht?

  • mummenhoff.net PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Überprüfungspflicht des Gerichts bei Zweifeln einer Partei am Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an qualifizierten Mietspiegel (IMR 2014, 4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 292
  • MDR 2014, 79
  • NZM 2014, 24
  • ZMR 2014, 271
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 15.03.2017 - VIII ZR 295/15

    Mieterhöhungsverlangen bei Wohnraummiete: Vornahme eines Stichtagszuschlags durch

    Existiert ein ordnungsgemäßer Mietspiegel (§ 558c BGB, § 558d BGB), der Angaben für die in Rede stehende Wohnung enthält, darf dieser vom Tatrichter (mit-)berücksichtigt werden, wobei im Falle eines Mietspiegels, der nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt und von der Gemeinde oder von Interessenvertretern der Vermieter und der Mieter anerkannt worden ist (§ 558d Abs. 1 BGB; qualifizierter Mietspiegel), sogar die in § 558d Abs. 3 BGB vorgesehene Vermutungswirkung zum Tragen kommt (Senatsurteile vom 6. November 2013 - VIII ZR 346/12, NJW 2014, 292 Rn. 13 f.; vom 21. November 2012 - VIII ZR 46/12, aaO Rn. 13 ff.; vgl. ferner BVerfG, WM 1992, 707, 708; BVerwG, NJW 1996, 2046 f.).
  • BGH, 24.04.2019 - VIII ZR 62/18

    Anspruch auf Zustimmung zu einer Erhöhung der Grundmiete für eine gemietete

    Die ortsübliche Vergleichsmiete darf im Prozess daher nur auf der Grundlage von Erkenntnisquellen bestimmt werden, welche die tatsächlich und üblicherweise gezahlten Mieten für vergleichbare Wohnungen in einer für die freie tatrichterliche Überzeugungsbildung (§ 286 ZPO) hinreichenden Weise ermittelt haben (Senatsurteile vom 15. März 2017 - VIII ZR 295/15, NJW 2017, 2679 Rn. 21; vom 6. November 2013 - VIII ZR 346/12, NJW 2014, 292 Rn. 13; vom 3. Juli 2013 - VIII ZR 354/12, BGHZ 197, 366 Rn. 20; vom 21. November 2012 - VIII ZR 46/12, aaO; vom 16. Juni 2010 - VIII ZR 99/09, NJW 2010, 2946 Rn. 9; siehe auch BVerfGE 37, 132, 143).

    (b) Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist die ortsübliche Vergleichsmiete auf der Grundlage der tatsächlichen und üblicherweise gezahlten Entgelte zu ermitteln (Senatsurteile vom 15. März 2017 - VIII ZR 295/15, aaO; vom 6. November 2013 - VIII ZR 346/12, aaO; vom 3. Juli 2013 - VIII ZR 354/12, aaO; vom 21. November 2012 - VIII ZR 46/12, aaO; vom 16. Juni 2010 - VIII ZR 99/09, aaO; siehe auch BVerfGE 37, 132, 143).

  • AG Berlin-Charlottenburg, 11.05.2015 - 235 C 133/13

    Berliner Mietspiegel 2013 nicht nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen

    Bei der Prüfung, ob die konkret vom Vermieter verlangte Mieterhöhung nach § 558 BGB tatsächlich berechtigt ist, darf die ortsübliche Vergleichsmiete durch das Gericht nur auf der Grundlage von Erkenntnisquellen bestimmt werden, die tatsächlich und üblicherweise gezahlten Mieten für vergleichbare Wohnungen in einer für die freie tatrichterliche Überzeugungsbildung gemäß § 286 ZPO hinreichenden Weise ermittelt haben (Urteil des BGH vom 6. November 2013 - VIII ZR 346/12, dort Rdnr. 12, zitiert nach juris).
  • BGH, 13.02.2019 - VIII ZR 245/17

    Klage auf Zustimmung zur Erhöhung einer Miete unter Bezugnahme auf den Dresdner

    Die ortsübliche Vergleichsmiete ist im Prozess daher auf der Grundlage von Erkenntnisquellen zu bestimmen, die die tatsächlich und üblicherweise gezahlten Mieten für vergleichbare Wohnungen in einer für die freie tatrichterliche Überzeugungsbildung (§ 286 ZPO) hinreichenden Weise ermittelt haben (vgl. Senatsurteile vom 20. April 2005 - VIII ZR 110/04, NJW 2005, 2074 unter II 2; vom 16. Juni 2010 - VIII ZR 99/09, NJW 2010, 2946 Rn. 9; vom 21. November 2012 - VIII ZR 46/12, NJW 2013, 775 Rn. 13; vom 6. November 2013 - VIII ZR 346/12, NJW 2014, 292 Rn. 13).
  • AG Frankfurt/Main, 20.09.2017 - 33 C 3490/16

    Mietpreisbremse rechtmäßig

    Hinsichtlich der Anforderungen an das Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels hatte das Gericht die vom Bundesgerichtshof zuletzt in seiner Entscheidung vom 06.11.2013 (VIII ZR 346/12, NZM 2014, 24 ff.) bestätigten Grundsätze heranzuziehen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2018 - L 19 AS 2334/17

    Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

    Zu Beweiserhebungen oder sonstigen Ermittlungen bestand kein Anlass, weil das Konzept von sachkundigen Personen (vgl. hierzu https://www.analyse-konzepte.de/wir-ueber-uns/das-team/) erstellt wurde und Anhaltspunkte für Fehler weder vorgetragen wurden noch aus dem Akteninhalt ersichtlich sind (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.11.2016 - L 7 AS 723/16; siehe auch BGH, Urteil vom 06.11.2013 - VIII ZR 346/12, NJW 2014, 292 zu den Anforderungen an ein substantiiertes Bestreiten eines qualifizierten Mietspiegels).
  • SG Berlin, 27.05.2016 - S 37 AS 1974/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Sechspersonenhaushalt in Berlin -

    Abgesehen von den rasanten Preissteigerungen auf dem Berliner Wohnungsmarkt geht aus einem BGH-Urteil vom 6.11.2013 - VIII ZR 346/12 zu einem Miethöheverlangen hervor, dass der BGH Einwände gegen die Lagebestimmung im Mietspiegel für beachtlich gehalten hat.
  • LG München I, 26.02.2014 - 14 S 20377/13

    Mieterhöhungsverlangen muss für Mieter rechnerisch nachvollziehbar sein!

    Hinsichtlich der Anforderungen an das Vorliegen eines qualifizierten Mietspiegels hatte die Kammer die vom Bundesgerichtshof zuletzt in seiner Entscheidung vom 06.11.- (VIII ZR 346/12 = NJW 2014, 292-294 = WuM 2014, 34-37 = NZM 2014, 24-26) bestätigten Grundsätze heranzuziehen.
  • AG Berlin-Charlottenburg, 27.02.2015 - 232 C 262/14

    Berliner Mietspiegel 2013: Trotz wissenschaftlicher Bedenken tauglich!

    Damit ist es gerechtfertigt, dass das Gericht nach Erörterung der Einwände der Klägerin eine Entscheidung gemäß § 287 Abs. 2 ZPO trifft (vgl. BGH NJW -, 775, 776; BGH NJW 2014, 292, 293).
  • AG Berlin-Mitte, 06.04.2016 - 7 C 185/15

    Mietspiegel "sticht" Vergleichswohnungen desselben Objekts!

    Insoweit stellen selbst sechs Vergleichswohnungen im Regelfall eine zu geringe Datengrundlage dar, um im Prozess die ortsübliche Vergleichsmiete zu beweisen, was insbesondere dann gilt, wenn die benannten Vergleichswohnungen - wie hier - alle aus dem Objekt der Kläger stammen (vgl. BGH, Urteil vom 06.11.-,Az.: VIII ZR 346/12).
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