Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.08.1989 - 5 U 1134/88 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 196 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Neupächter einer Bar; Kauf des Goodwill; Inventar; Entgeltliche Übernahme; Lieferung
Papierfundstellen
- NJW 1990, 719
- NJW-RR 1990, 446 (Ls.)
- VersR 1990, 287
- DB 1990, 112
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 13.10.1989 - 10 U 204/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Katzen,Hunde
Papierfundstellen
- NJW 1990, 719
- NJW-RR 1990, 416 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BGH, 18.07.2003 - V ZR 275/02
Verjährung des Anspruchs auf Herausgabe wiederkehrender Gebrauchsvorteile
b) Der Anspruch aus § 988 BGB unterlag bis zum Ablauf des 31. Dezember 2001 der damals geltenden regelmäßigen Verjährung mit einer Frist von 30 Jahren nach § 195 BGB a.F. (…BGH, Urt. v. 26. November 1953, IV ZR 139/53, LM Nr. 2 zu § 989 BGB; RGZ 117, 423, 425; OLG Karlsruhe, NJW 1990, 719; OLG Naumburg (2. Zivilsenat), VIZ 2001, 42, 43;… Palandt/Bassenge, BGB, 61. Aufl., § 988 Rdn. 1;… Staudinger/Peters, BGB [1995], § 195 Rdn. 48;… für §§ 987, 989, 990 BGB auch Erman/W. Hefermehl, BGB, 10. Aufl., § 195 Rdn. 4;… Soergel/Niedenführ, BGB, 13. Aufl., § 195 Rdn. 19).
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Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 19.10.1989 - 7 U 182/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Jugendamt; Amtspfleger; Nichteheliches Kind; Mutter; Vater; Auskunftspflicht; Geschützte Intimsphäre
Papierfundstellen
- NJW 1990, 719
- NJW-RR 1990, 394 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Münster, 26.08.1998 - 1 S 414/89
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Nürnberg, 03.01.1996 - 4 W 4074/95
Vaterschaftsfeststellungsprozeß; Blutentnahme bei Mutter auch bei beabsichtigter …
So besteht im Falle der Weigerung der Mutter eines nichtehelichen Kindes, den Namen des Vaters preiszugeben, kein allgemeiner Auskunftsanspruch aus § 1618 a BGB, wenn nach gebotener Interessenabwägung im Einzelfall dem Schutz der Intimsphäre der Mutter der Vorrang einzuräumen ist (…Staudinger/Cöster, 12. Auflage, Rn 31 zu § 1618 a; OLG Zweibrücken, NJW 90, 719; LG Essen FamRZ 94, 1347 für den Fall, daß finanzielle Interessen im Vordergrund stehen).
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