Rechtsprechung
| OLG Köln, 19.10.2001 - 6 U 11/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
BGB § 13; ; UWG § ... 1; ; UWG § 13 Abs. 2 Ziff. 3; ; AGBG § 22 a; ; ZPO § 523; ; ZPO § 713; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 269 Abs. 3; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 546 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 546 Abs. 1 S. 2 Ziff. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
UWG -Recht: Vermieter-Brief - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berufung; Zulässigkeit; Begründetheit; Unlauterer Wettbewerb; AGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 23.11.2000 - 14 O 105/00
- OLG Köln, 19.10.2001 - 6 U 11/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 472
- NZM 2002, 406
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 01.07.2010 - 2 U 96/09
Wettbewerbsverstoß durch Zusendung unbestellter Ware: Störerhaftung des werbenden …
So wurde auch als unlauter angesehen die Übersendung von Probeheften mit der Ankündigung, dass die Folgehefte bis zu einer Kündigung weitergeliefert würden (OLG Köln NJW-RR 2002, 472, 473;… Koch a.a.O. § 7, 107).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 16.08.2001 - 2 U 138/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
UWG § 1; ; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 711; ; ZPO § 108; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10
- IWW
- rechtsportal.de
Zum Werbeverbot von Zahnärzten- Visitenkarte und Telefonbucheintrag
- Wolters Kluwer
Zahnärztliche Praxisgemeinschaft; Visitenkarte; Zahnarztpraxis; Eintragung im Telefonbuch; Kennzeichnung einer zahnärztlichen Praxis; Zahnärztliche Berufstätigkeit
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Arzt- und Berufsrecht - Firmenmäßiges Erscheinungsbild ist unzulässig
Besprechungen u.ä.
- vertragsarztrecht.net (Entscheidungsbesprechung)
Praxisbezeichnung "Zahnarztpraxis in Stadttor" unzulässig!
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 30.08.2000 - 12 O 620/99
- OLG Düsseldorf, 16.08.2001 - 2 U 138/00
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 472
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- EuGH, 16.07.1998 - C-210/96
BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.08.2001 - 2 U 138/00
Ein nicht unerheblicher Teil der Adressaten, und zwar auch, soweit es sich dabei um durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher handelt, auf die rechtlich abzustellen ist (vgl. dazu EuGH, WRP 1998, 848, 850 - 6-Korn-Eier - Gut Springenheide;… EuGH, GRUR Int. 1999, 345, 348 - Sektkellerei Keßler; BGH, WRP 2000, 517, 520 - Orient-Teppichmuster), wird dabei den Eindruck gewinnen, bei der so bezeichneten Institution handele es sich um mehr als eine "schlichte" Zahnarzt-Einzelpraxis, nämlich um ein größeres Unternehmen, das die "geballte" Fachkunde eines ganzen Teams von Zahnärzten aufweise. - BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.08.2001 - 2 U 138/00
Ein nicht unerheblicher Teil der Adressaten, und zwar auch, soweit es sich dabei um durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher handelt, auf die rechtlich abzustellen ist (vgl. dazu EuGH, WRP 1998, 848, 850 - 6-Korn-Eier - Gut Springenheide;… EuGH, GRUR Int. 1999, 345, 348 - Sektkellerei Keßler; BGH, WRP 2000, 517, 520 - Orient-Teppichmuster), wird dabei den Eindruck gewinnen, bei der so bezeichneten Institution handele es sich um mehr als eine "schlichte" Zahnarzt-Einzelpraxis, nämlich um ein größeres Unternehmen, das die "geballte" Fachkunde eines ganzen Teams von Zahnärzten aufweise. - EuGH, 28.01.1999 - C-303/97
Sektkellerei Kessler - Marke - Schaumwein - Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe b der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.08.2001 - 2 U 138/00
Ein nicht unerheblicher Teil der Adressaten, und zwar auch, soweit es sich dabei um durchschnittlich informierte, aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher handelt, auf die rechtlich abzustellen ist (vgl. dazu EuGH, WRP 1998, 848, 850 - 6-Korn-Eier - Gut Springenheide; EuGH, GRUR Int. 1999, 345, 348 - Sektkellerei Keßler; BGH, WRP 2000, 517, 520 - Orient-Teppichmuster), wird dabei den Eindruck gewinnen, bei der so bezeichneten Institution handele es sich um mehr als eine "schlichte" Zahnarzt-Einzelpraxis, nämlich um ein größeres Unternehmen, das die "geballte" Fachkunde eines ganzen Teams von Zahnärzten aufweise.
- OLG München, 28.04.2010 - 31 Wx 117/09
Firmenname: Verstoß gegen das Irreführungsverbot durch Aufnahme einer Ortsangabe; …
Maßgebend ist also entsprechend europäischen Vorgaben auf den "durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher" (EuGH EuZW 1998, 526 m. Anm. Leible) abzustellen (vgl. OLG Stuttgart FGPrax 2004, 40/41 m.w.N.; OLG Düsseldorf NJW-RR 2002, 472;… Ensthaler/Steitz aaO;… Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn/Zimmer HGB 2. Aufl. § 18 Rn. 36;… MünchKomm/Heidinger HGB 2. Aufl. § 18 Rn. 46).
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