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Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2004 - VII ZR 25/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1552
BGH, 17.06.2004 - VII ZR 25/03 (https://dejure.org/2004,1552)
BGH, Entscheidung vom 17.06.2004 - VII ZR 25/03 (https://dejure.org/2004,1552)
BGH, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - VII ZR 25/03 (https://dejure.org/2004,1552)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    BGB § 133 C; ; BGB § 157 A; ; BGB § 633 Abs. 3; ; BGB § 635; ; ZPO § 139 a.F.

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer als Vorschussklage bezeichneten Klage; Klage gegen einen Architekten wegen behaupteter Planungsfehler; Gebotenheit eines richterlichen Hinweises oder einer Rückfrage des Gerichts; Falsches Verständnis eines Klageantrages von der gegnerischen Partei

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Hinweispflicht des Gerichts; Auslegung einer als Vorschussklage bezeichneten Klage gegen einen Architekten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wann ist richterlicher Hinweis geboten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auslegung des Klageantrages auf Vorschuss und Hinweispflichten des Gerichts (IBR 2004, 607)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1247
  • NZBau 2004, 512
  • FamRZ 2004, 1480 (Ls.)
  • BauR 2004, 1477
  • ZfBR 2004, 777
 
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Wird zitiert von ... (44)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 07.12.2000 - I ZR 179/98

    Erfordernis eines richterlichen Hinweises bei Aufgreifen einer Rechtsfrage durch …

    Auszug aus BGH, 17.06.2004 - VII ZR 25/03
    Der Umstand, daß der Prozeßgegner Bedenken gegen die Fassung des Antrags oder die Schlüssigkeit geltend gemacht hat, befreit das Gericht dann nicht von seiner Pflicht zu einem Hinweis, wenn es für das Gericht offenkundig ist, daß der Prozeßbevollmächtigte der Partei die Bedenken des Prozeßgegners nicht zutreffend aufgenommen hat (BGH, Urteil vom 21. Januar 1999 - VII ZR 269/97, BauR 1999, 510 = ZfBR 1999, 151; Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 179/98, NJW 2001, 2548).
  • BGH, 23.11.2000 - VII ZR 242/99

    Klage gegen Architekten wegen Planungs- und Überwachungsfehlern

    Auszug aus BGH, 17.06.2004 - VII ZR 25/03
    a) Die als Vorschußklage bezeichnete Klage gegen die Beklagte zu 2 hätte das Berufungsgericht nach verständiger Würdigung des Prozeßvortrags des Klägers dahingehend auslegen müssen, daß der Kläger von der Beklagten zu 2 Schadensersatz verlangt (vgl. BGH, Urteil vom 23. November 2000 - VII ZR 242/99, BauR 2001, 425 = ZfBR 2001, 106 = NZBau 2001, 97).
  • BGH, 21.01.1999 - VII ZR 269/97

    Pflichten des Gerichts nach falschen Verständnis eines Hinweises

    Auszug aus BGH, 17.06.2004 - VII ZR 25/03
    Der Umstand, daß der Prozeßgegner Bedenken gegen die Fassung des Antrags oder die Schlüssigkeit geltend gemacht hat, befreit das Gericht dann nicht von seiner Pflicht zu einem Hinweis, wenn es für das Gericht offenkundig ist, daß der Prozeßbevollmächtigte der Partei die Bedenken des Prozeßgegners nicht zutreffend aufgenommen hat (BGH, Urteil vom 21. Januar 1999 - VII ZR 269/97, BauR 1999, 510 = ZfBR 1999, 151; Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 179/98, NJW 2001, 2548).
  • BGH, 10.07.2012 - II ZR 212/10

    Rechtsstreit um die Zahlung einer "Stammkapitalerhöhung" für eine insolvente …

    Rn. 8 Andererseits befreit der Umstand, dass der Prozessgegner Bedenken gegen die Schlüssigkeit des Vortrags der anderen Partei geltend gemacht hat, das Gericht dann nicht von seiner Pflicht zu einem Hinweis, wenn es für das Gericht offenkundig ist, dass der Prozessbevollmächtigte der Partei die Bedenken des Prozessgegners nicht zutreffend aufgenommen hat (siehe nur BGH, Urteil vom 17. Juni 2004 - VII ZR 25/03, NJW-RR 2004, 1247, 1248; Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 179/98, NJW 2001, 2548, 2549 jew. m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 20.11.2025 - 2 U 263/21

    Praktiker Baumarkt: Insolvenzverwalter erstreitet 2.900.000 Euro Schadenersatz …

    Auf Bedenken gegen die Zulässigkeit der Klage muss das Gericht auch den anwaltlich vertretenen Kläger hinweisen, wenn dieser ersichtlich darauf vertraut, sein schriftliches Vorbringen sei ausreichend (BGH…, Urteil vom 4. Juli 1989 - XI ZR 45/88, juris Rn. 8; BGH, Urteil vom 17. Juni 2004 - VII ZR 25/03, juris Rn. 20).
  • OLG Stuttgart, 08.12.2010 - 4 U 67/10

    Werkvertragsrecht: Vertrag über Lieferung und Montage von Rolltoren für ein …

    Zum anderen kann nach der neueren Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 17. Juni 2004, VII ZR 25/03, Juris Rz. 19) eine Vorschussklage als Schadensersatzklage ausgelegt werden.
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