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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,42017
OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14 (https://dejure.org/2015,42017)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14 (https://dejure.org/2015,42017)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23. Dezember 2015 - 12 U 1263/14 (https://dejure.org/2015,42017)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bemessung eines Haushaltsführungsschadens

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bemessung eines Haushaltsführungsschadens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höhe des Haushaltsführungsschadens während stationärer Behandlung des Geschädigten; Höhe des Schadensersatzes bei Beschädigung einer Brille; Ersatzfähigkeit der Mehrkosten eines Fahrrads mit Elektromotor gegenüber einem herkömmlichen Fahrrad

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 593
 
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Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (31)

  • BGH, 03.02.2009 - VI ZR 183/08

    Schätzung des Haushaltsführungsschadens

    Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14
    Bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO darf sich der Tatrichter in Ermangelung abweichender konkreter Gesichtspunkte grundsätzlich an dem Tabellenwerk von Pardey/Schulz-Borck orientieren (BGH, Urteil vom 03.02.2009 - VI ZR 183/08, NJW 2009, 2060; Urteil vom 29.03.1988 - VI ZR 87/87, BGHZ 104, 113).

    Eine entsprechende Bewertung ist in der Rechtsprechung anerkannt (BGH, Urteil vom 03.02.2009 - VI ZR 183/08, NJW 2009, 2060).

  • BGH, 29.03.1988 - VI ZR 87/87

    Ersatzansprüche des Ehemannes bei Tötung der Ehefrau durch einen Dritten

    Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14
    Bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO darf sich der Tatrichter in Ermangelung abweichender konkreter Gesichtspunkte grundsätzlich an dem Tabellenwerk von Pardey/Schulz-Borck orientieren (BGH, Urteil vom 03.02.2009 - VI ZR 183/08, NJW 2009, 2060; Urteil vom 29.03.1988 - VI ZR 87/87, BGHZ 104, 113).

    Denn derartigen Tabellenansätzen wird regelmäßig ein bestimmtes Haushaltsmodell zugrunde liegen, das sich u. a. auch daran orientiert, wieviel Zeit, etwa im Verhältnis zu der Erwerbstätigkeit, für den Haushalt zur Verfügung steht, und von dem sich daher je nach der Lebenseinstellung Abweichungen ergeben können, etwa wo das Schwergewicht auf der Berufstätigkeit (oder - wie hier - auf zeitintensiver Gartenarbeit) liegt (vgl. BGH, Urteil vom 29.03.1988 - VI ZR 87/87, BGHZ 104, 113).

  • BGH, 20.01.2004 - VI ZR 46/03

    Umfang des Schadensersatzes bei Querschnittslähmung; Umbau eines Motorrades

    Auszug aus OLG Nürnberg, 23.12.2015 - 12 U 1263/14
    Nicht hierunter fallen jedoch einmalige Aufwendungen, auch wenn sie auf Dauer wirken; diese sind vielmehr nach § 249 BGB zu ersetzen (BGH, Urteil vom 20.01.2004 - VI ZR 46/03, NJW-RR 2004, 671;… Sprau in: Palandt, BGB a. a. O. § 843 Rn. 3;… Grüneberg in: Palandt a. a. O. § 249 Rn. 10).

    Zu den danach im Hinblick auf eine Vermehrung der Bedürfnisse erstattungsfähigen Schäden können auch verletzungsbedingt erforderliche Mehraufwendungen für Kraftfahrzeuge gehören, z. B. die Kosten für den Einbau von Sonderausrüstungen oder die Ausstattung mit einem automatischen Getriebe; ob derartige Aufwendungen im Einzelfall vom Schädiger zu ersetzen sind, ist eine Frage der haftungsausfüllenden Kausalität, die gemäß § 287 ZPO der tatrichterlichen Würdigung unterliegt (BGH, Urteil vom 18.02.1992 - VI ZR 367/90, VersR 1992, 618; Urteil vom 20.01.2004 - VI ZR 46/03, NJW-RR 2004, 671).

  • OLG Karlsruhe, 16.07.2019 - 14 U 60/16

    Deliktische Haftung: Sturzunfall eines Fahrradfahrers über eine auf einem …

    Von den von der Klägerin geleisteten Zuzahlungen sind die durch den stationären Aufenthalt ersparten Aufwendungen abzuziehen (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH…, Urteil vom 03.04.1984 - VI ZR 253/82, Rn. 10; OLG Nürnberg, Urteil vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14, Rn. 17; OLG Celle, Entscheidung vom 04.07.1985 - 5 U 244/84).
  • LG Coburg, 08.09.2020 - 22 O 718/19

    Gefährliche Gefälligkeit: Zur Tierhalterhaftung beim Gefälligkeitsverhältnis

    Bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO darf sich der Tatrichter, wie oben bereits erwähnt, in Ermangelung abweichender konkreter Gesichtspunkte grundsätzlich an dem Tabellenwerk von Pardey/Schulz-Borck orientieren (BGH, NJW 2009, 2060 = NZV 2009, 278; BGHZ 104, 113 = NJW 1988, 1783 = NJW-RR 1988, 857 Ls.; OLG Nürnberg, NJW-RR 2016, 593).

    Dies entspricht dem Umstand, dass in diesem Zeitraum die Haushaltsführungstätigkeit zwar auf ein Minimum reduziert ist, gleichwohl einige Arbeiten (etwa Aufwand für Überwachen der Heizung, Garten und Blumen gießen, Postkasten entleeren usw.) veranlasst sind (BGH, NJW 2009, 2060 = NZV 2009, 278; OLG Nürnberg, Urteil vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14).

  • OLG Frankfurt, 25.01.2024 - 26 U 11/23

    Anscheinsbeweis der Unfallverursachung gegen alkoholisierten Fahrer

    In einem 1-Personen-Haushalt beträgt die Minderung der Haushaltsführung zwar 100 % während eines stationären Klinik- oder Reha-Aufenthalts, als Haushaltsführungsschaden ist indes lediglich der sog. Erhaltungsaufwand als Haushaltsführungsschaden anzusetzen (vgl. Senat, Urteil vom 23.11.2023 - 26 U 61/22 -, juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 23.12.2015 - 12 U 1263/14 -, NJW-RR 2016, 593, 596; Gräfenstein/Strunk, NZV 2020, 176, 180).
  • LG Osnabrück, 27.09.2019 - 9 S 161/19

    Privathaftpflicht: Versicherer muss für neue Brille zahlen

    Ob bei der Beschädigung einer Brille ein Abzug Neu für Alt zu erfolgen hat, ist umstritten, vgl. hierzu OLG Nürnberg NJW-RR 2016, 593.
  • OLG Hamm, 21.07.2023 - 26 U 4/23

    Obhutspflicht der Klinik

    Inwieweit beim Ersatz von Brillen entsprechende Abzüge zu machen sind, ist in der Rechtsprechung umstritten; teilweise wird ein Abzug von weiteren Voraussetzungen wie einer Veränderung der Sehstärke abhängig gemacht (vgl. zum Meinungsstand OLG Nürnberg, NJW-RR 2016, 593 Rn. 61, beck-online mit umfangreicher Auflistung von Rechtsprechung).
  • OLG Brandenburg, 27.04.2023 - 12 U 65/21

    Berechnung unfallbedingten Verdienstausfallschadens; Ausgleich von Erwerbsschäden …

    Weitergehende immaterielle Beeinträchtigungen und Benachteiligungen, die dem Hobby- bzw. Freizeitbereich zuzuordnen sind, sind hingegen im Rahmen des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen; dies ist etwa der Fall bei dem behindertengerechten Umbau eines Motorrades oder der Anschaffung eines Fahrrades mit Elektromotor, wenn der Geschädigte daneben über einen Pkw verfügt; hingegen kann das Zuggerät für einen Rollstuhl zu erstatten sein, wenn es zu einer Verbesserung konditioneller und koordinativer Ressourcen führt und damit der Wiedererlangung größtmöglicher Mobilität und Selbstständigkeit dient und medizinisch indiziert ist (BGH, a. a. O. OLG Nürnberg ZfS 2016, S. 497;… OLG Stuttgart ZfS 2012, S. 198).
  • OLG Frankfurt, 23.11.2023 - 26 U 61/22

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Kollision eines Fußgängers mit einem …

    Ebenso wenig hat der Kläger mit der Bezugnahme auf das Urteil des OLG Nürnberg vom 23. Dezember 2015 in der Sache 12 U 1263/14 (BeckRS 2016, 1225, Rdnr. 32 ff.) konkrete Anhaltspunkte vorgebracht, die eine andere Bewertung des Erhaltungsaufwands im vorliegenden Fall rechtfertigen würden.
  • OLG Schleswig, 02.07.2020 - 7 U 264/19

    Berücksichtigung des Regulierungsverhaltens und eines Dauerschadens am Knie bei …

    Dabei hat die Durchsicht einer ganzen Reihe fallähnlicher obergerichtlicher Entscheidungen ergeben, dass ein Schmerzensgeldbetrag von 40.000 EUR sich an der oberen Grenze dessen bewegt, was für - im Ausgangspunkt - ähnliche Verletzungen in jüngerer Zeit zugesprochen worden ist (vgl. neben der genannten Entscheidung des OLG Frankfurt beispielsweise OLG Nürnberg, 12 U 1263/14, Urteil vom 23.12.2015; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, 1 U 59/14, Urteil vom 20.11.2014; OLG Hamm, 9 U 238/15, Urteil vom 16.09.2016).
  • OLG Zweibrücken, 13.11.2019 - 1 U 153/14

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision zwischen einem Pkw und einem …

    In einer neueren Entscheidung sprach das OLG Nürnberg am 23.12.2015, Az. 12 U 1263/14, bei einer ebenfalls 100 %igen Haftung des Verursachers einen Betrag i. H. v. 22.500,-- EUR zu, dort erlitt der Verletzte neben der schweren Unterschenkelfraktur auch eine Oberarmfraktur und es kam zur Amputation des großen Zehs.

    Hierbei ist die Erneuerung des Gestells, aber auch der Gläser, etwa in Bezug auf Kratzer, zu berücksichtigen, aber auch eine bessere Sehqualität bei veränderten Gläsern (vgl. OLG Nürnberg v. 23.12.2015, Az.:12 U 1263/14).

  • LG Nürnberg-Fürth, 20.07.2023 - 8 O 7410/21

    Schmerzensgeld für Schädel-Hirn-Trauma

    Maßgeblich sind Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden, Entstellungen und psychische Beeinträchtigungen, wobei Leiden und Schmerzen wiederum durch die Art der Primärverletzung, die Zahl und Schwere der Operationen, die Dauer der stationären und der ambulanten Heilbehandlung, den Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit und die Höhe des Dauerschadens bestimmt werden (vgl. zum Vorstehenden nur OLG Nürnberg, Urteil v. 23.12.2015, Az.: 12 U 1263/14, veröffentlicht in NJW-RR 2016, 593 m.w.N.; Jaeger, VersR 2022, 921).
  • LG Nürnberg-Fürth, 27.10.2022 - 8 O 5432/18

    Haftung bei Vorfahrtsverstoß

  • LG Bochum, 21.01.2025 - 11 S 72/24

    Verkehrsunfall ohne Berührung: Haftung 50:50, 25 % Abzug neu für alt bei Brille

  • BGH, 31.07.2018 - 4 StR 626/17

    Bemessung des Schmerzensgeldes i.R.d. Entschädigungsanspruchs durch …

  • OLG Brandenburg, 27.04.2023 - 12 U 153/22

    Umfang des Schadensersatzes aus einem Verkehrsunfall; Mehrkosten für die …

  • OLG Brandenburg, 11.07.2019 - 12 U 153/18

    Schmerzensgeldbemessung nach Verkehrsunfall

  • LG Nürnberg-Fürth, 13.10.2022 - 8 O 8176/21

    Schmerzensgeld für multiple Frakturen einer jungen Geschädigten

  • LG Landshut, 11.10.2019 - 51 O 325/17

    Schadensersatz aufgrund eines Unfalls bei einer provisorischen Zugang zum …

  • LG Nürnberg-Fürth, 24.02.2021 - 8 O 6262/20

    Schmerzensgeld für 73 Jahre alte Unfallverletzte bei Oberarmamputation und …

  • LG Nürnberg-Fürth, 30.07.2020 - 8 O 5529/19

    Rechtsanwaltsgebühren, Gesamtschuldnerische, Schmerzensgeldbetrag, …

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