Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 14.03.2011 - 2 - 62/10 (REV) - 1 Ss 186/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Strafzumessung: Überzeugungsbildung zum Vorliegen einer Katalogtat bei Aufklärungshilfe
- Justiz Hamburg
§ 46b Abs 1 S 1 Nr 1 StGB, § 52 Abs 2 StGB, § 249 Abs 1 StGB, § 249 Abs 2 StGB, § 253 StGB
Strafzumessung: Überzeugungsbildung zum Vorliegen einer Katalogtat bei Aufklärungshilfe - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46b; StPO § 100a
Anwendungsvorausetzungen des § 46b StGB ; Katalogtat - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Überzeugungsbildung zum Vorliegen einer Katalogtat bei Aufklärungshilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anwendungsvorausetzungen des § 46b Strafgesetzbuch (StGB); Katalogtat
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.09.2010 - 704 Ns 75/10
- OLG Hamburg, 14.03.2011 - 2 - 62/10 (REV) - 1 Ss 186/10
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 201
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.05.2010 - 5 StR 182/10
Kronzeugenregelung (Anwendung auf das Tatopfer; Freiwilligkeit; Zeugenpflicht); …
Auszug aus OLG Hamburg, 14.03.2011 - 2-62/10
Für bei Anwendung des § 46b StGB zu beachtende Maßstäbe wird auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (u.a. in BGHSt 55, 153) verwiesen. - BGH, 28.08.2002 - 1 StR 309/02
Strafmilderung oder Absehen von Strafe bei § 31 Nr. 1 BtMG …
Auszug aus OLG Hamburg, 14.03.2011 - 2-62/10
Für ein anderes tatsächliches Merkmal des § 46b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB, nämlich den Aufklärungserfolg, ist anerkannt, dass die Sicht des über die Anlasstat erkennenden Gerichts maßgeblich ist (zu § 46b StGB: BGH in StV 2011, 74;… Fischer, a.a.O., § 46b Rdn. 15; zu § 31 BtMG, dem § 46b StGB nachgebildet ist: BGH in NStZ 2003, 162). - BGH, 29.10.1997 - 2 StR 280/97
Konkurrenzverhältnis zwischen gefährlicher Körperverletzung und versuchtem …
Auszug aus OLG Hamburg, 14.03.2011 - 2-62/10
Nähere Ausführungen sind dann nicht geboten, wenn die Annahme eines minder schweren Falles fern liegt (vgl. BGH in NStZ-RR 1998, 42;… Fischer, a.a.O., Rdn. 86 m.w.N.). - BGH, 18.08.1992 - 4 StR 342/92
Anforderungen an die Annahme eines minderschweren Falles - Anforderungen an die …
Auszug aus OLG Hamburg, 14.03.2011 - 2-62/10
aa) Die tatrichterliche Entscheidung, ob ein unbenannter minder schwerer Fall (hier § 249 Abs. 2 StGB) vorliegt, erfordert eine Gesamtabwägung aller strafzumessungserheblichen, täter- wie tatbezogener, objektiver wie subjektiver Umstände dahin, ob das gesamte Tatbild vom Durchschnitt gewöhnlich vorkommender Fälle in so erheblichem Maße abweicht, dass die Anwendung des Ausnahmestrafrahmens geboten erscheint (h.M., vgl. BGHR StGB § 250 Abs. 2 Wertungsfehler 3;… Fischer, StGB, 58. Aufl., § 46 Rdn. 85 m.w.N.).
- BGH, 26.03.2025 - 2 StR 75/25
Aufklärungshilfe (Katalogtaten: Beurteilung der aufgeklärten Tat zum …
Allerdings hat die Strafkammer nicht bedacht, dass es für die insofern maßgebliche Bewertung des delinquenten Verhaltens des benannten Mittäters auf ihre eigene Beurteilung der aufgeklärten Tat zum Urteilszeitpunkt ankommt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. März 2014 - 5 StR 29/14; BGHSt 59, 193, 194 f.; OLG Hamburg, Beschluss vom 14. März 2011 - 2-62/10 (REV), NStZ-RR 2011, 201 Rn. 5;… Fischer, StGB, 72. Aufl., § 46b Rn. 8; jew. mwN).
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