Rechtsprechung
   EuGH, 10.01.2006 - C-98/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,702
EuGH, 10.01.2006 - C-98/03 (https://dejure.org/2006,702)
EuGH, Entscheidung vom 10.01.2006 - C-98/03 (https://dejure.org/2006,702)
EuGH, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - C-98/03 (https://dejure.org/2006,702)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Wild lebende Tiere und Pflanzen - Prüfung der Verträglichkeit bestimmter Projekte mit dem Schutzgebiet - Artenschutz

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Deutschland

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Wild lebende Tiere und Pflanzen - Prüfung der Verträglichkeit bestimmter Projekte mit dem Schutzgebiet - Artenschutz

  • EU-Kommission

    Kommission / Deutschland

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Wild lebende Tiere und Pflanzen - Prüfung der Verträglichkeit bestimmter Projekte mit dem Schutzgebiet - Artenschutz

  • EU-Kommission

    Kommission / Deutschland

    Umwelt

  • nomos.de PDF, S. 24 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtswidrige Umsetzung der EG-FFH-Richtlinie

  • Wolters Kluwer

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaates; Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen; Zulassen von Emissionen in ein besonderes Schutzgebiet; Nicht absichtliche Beeinträchtigungen von geschützten Tieren; Berücksichtigung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umsetzung der Artenschutzrichtlinie in nationales Recht; Vertragsverletzungsverfahren der Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Kommission / Deutschland

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume - Wild lebende Tiere und Pflanzen - Prüfung der Verträglichkeit bestimmter Projekte mit dem Schutzgebiet - Artenschutz

Besprechungen u.ä. (7)

  • nomos.de PDF, S. 24 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Rechtswidrige Umsetzung der EG-FFH-Richtlinie

  • nomos.de PDF, S. 11 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Anpassungserfordernisse des deutschen Artenschutzrechts

  • nomos.de PDF, S. 16 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Auswirkungen des europäischen Artenschutzrechts auf die kommunale Bauleitplanung

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes zum europäischen Gebiets- und Artenschutz

  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Artenschutz und Infrastrukturplanung

  • uni-bielefeld.de PDF (Entscheidungsbesprechung)
  • shgt.de PDF, S. 13 (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsverletzung durch Deutschland wegen nicht ausreichender Umsetzung der FFH-Richtlinie

Sonstiges (8)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Reform des nationalen Artenschutzrechts mit Blick auf das Urteil des EuGH v. 10.1.2006 in der Rs. C-98/03" von Dr. Elisabeth M. Mayr, LL.M. Eur und Lorenz Sanktjohanser, original erschienen in: NuR 2006, 412 - 420

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des EuGH vom 10.01.2006, Az.: C-98/03 (Rechtswidrige Umsetzung der EG-FFH-Richtlinie)" von Andreas Fisahn, original erschienen in: ZUR 2006, 137 - 139.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Artenschutz in Genehmigung und Planfeststellung" von MinRat Dr. Stefan Lütkes, original erschienen in: NVwZ 2008, 598 - 602.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Behandlung des Artenschutzes in der Fachplanung" von RA Prof. Dr. Ulrich Hösch, original erschienen in: UPR 2006, 131 - 136.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anpassungserfordernisse des deutschen Artenschutzrechts - Konsequenzen des EuGH-Urteils vom 10. Januar 2006, Rs. C-98/03" von Dr. Stefan Lütkes, original erschienen in: ZUR 2006, 513 - 517.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neue Rechtsprechung zum Artenschutz - Entscheidungen des BVerwG (Flughafen Schönefeld und Umfahrung Stralsund) und des OVG Sachsen-Anhalt" von Dr. Dietrich Kratsch, original erschienen in: NuR 2007, 27 - 29.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen die Bundesrepublik Deutschland, eingereicht am 28. Februar 2003.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Mangelhafte Umsetzung der Artikel 6, 12, 13 und 16 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 319
  • EuZW 2006, 216
  • DVBl 2005, 429
  • DVBl 2006, 429
 
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Wird zitiert von ... (99)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Die auf der zweiten Stufe zu beachtende Legalausnahme des § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG a.F. für Eingriffe i.S.d. § 19 BNatSchG kann indessen grundsätzlich nicht zum Tragen kommen, weil die Vorschrift die Ausnahme nicht von sämtlichen Voraussetzungen des Art. 16 FFH-RL bzw. Art. 9 VRL abhängig macht, deren Umsetzung die artenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes dienen (vgl. zu Art. 16 FFH-RL EuGH, Urteil vom 10. Januar 2006 - Rs. C-98/03 - Slg. 2006, I-53 Rn. 61; zur Übertragbarkeit dieser Rechtsprechung auf Art. 9 VRL BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2006 - BVerwG 9 A 28.05 - BVerwGE 126, 166 ).
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Es erscheint fraglich, ob die Regelungspaare der Art. 12 und 16 FFH-RL bzw. der Art. 5 und 9 VRL es zulassen, das Komplementärverhältnis, das zwischen den Verbotstatbeständen des § 42 Abs. 1 BNatSchG und der Befreiungsvorschrift des § 62 Abs. 1 BNatSchG besteht, in der Weise aufzulösen, wie dies im Planfeststellungsbeschluss vom 13. August 2004 unter Berufung auf § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG geschieht (vgl. zu dieser Problematik: EuGH, Urteil vom 10. Januar 2006 - C 98/03 - ZUR 2006, 134, 135 f.).
  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    Wenn der Bundesgesetzgeber das in Art. 12, 13 und 16 FFH-RL sowie in Art. 5 und 9 VRL enthaltene Schutzsystem in §§ 19, 42 Abs. 1 und § 43 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG nicht richtlinienkonform umgesetzt hat (vgl. EuGH, Urteil vom 10. Januar 2006 - C-98/03 - Slg. 2006, I-53 ff.), trifft dieser Vorwurf nicht auch einen Landesgesetzgeber, soweit er in Ausübung der ihm vom Rahmenrecht eingeräumten Kompetenz (§ 11 Satz 1 BNatSchG) für seinen Zuständigkeitsbereich die Anwendung des europäischen Prüfprogramms vollständig zum Inhalt der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung gemacht hat.

    Beim FFH-Gebiet "Muschelkalkhänge westlich Halle", das von der Trasse nicht berührt wird, können erhebliche Beeinträchtigungen des Gebiets aber auch von außerhalb ausgehen, nämlich durch bau- und verkehrsbedingte Immissionen (vgl. Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 A 9.97 - BVerwGE 107, 1 ; auch EuGH, Urteil vom 10. Januar 2006 - C-98/03 - Slg. 2006, I-53, Rn. 49 ff.).

    Der notwendige Grad der Wahrscheinlichkeit ist dann erreicht, wenn anhand objektiver Umstände nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein Vorhaben das fragliche Gebiet in dieser Weise beeinträchtigt (vgl. EuGH, Urteile vom 20. Oktober 2005 - C-6/04 - Slg. 2005, I-9017, Rn. 54 und vom 10. Januar 2006 - C-98/03 - Slg. 2006, I-53 Rn. 40).

    Für die der Planfeststellung unterliegenden Vorhaben wird auf diese Weise auch den Anforderungen Rechnung getragen, die der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (Urteil vom 10. Januar 2006 - C-98/03 - Slg. 2006, I-53) an die Umsetzung der artenschutzrechtlichen Vorschriften der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie stellt.

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