Rechtsprechung
   BVerwG, 28.02.2008 - 4 B 60.07   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauNVO §§ 2 bis 9, § 4 Abs. 2 Nr. 3
    Zulässigkeit von Vorhaben; Art der Nutzung; Gebietscharakter; Gebietsverträglichkeit; Störung des Gebietscharakters.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauNVO §§ 2 bis 9, § 4 Abs. 2 Nr. 3
    Zulässigkeit von Vorhaben; Art der Nutzung; Gebietscharakter; Gebietsverträglichkeit; Störung des Gebietscharakters.; allgemeines Wohngebiet; Anlage; Baugebiet; Berufsausübung; Dialysezentrum; Gebietscharakter; Gebietsverträglichkeit; gesundheitlicher Zweck; Gewerbebetrieb; Handwerksbetrieb; Nachbarschutz; Nutzung; Nutzungsart; Störung; Vorhaben; Zulässigkeit

  • Judicialis

    Zulässigkeit von Vorhaben; Art der Nutzung; Gebietscharakter; Gebietsverträglichkeit; Störung des Gebietscharakters

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigungserteilung für die Errichtung eines Dialysezentrums im Geltungsbereich eines als allgemeines Wohngebiet ausgewiesenen Bebauungsplanes; Erfordernis einer Gebietsverträglichkeit von in allgemeinen Wohngebieten regelhaft zulässigen Anlagen auf Grund ihrer typischen Nutzungsweise; Beschränkung des Erfordernisses der Gebietsverträglichkeit auf den in § 4 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) geregelten Ausnahmebereich; Abhängigkeit der Zulässigkeit von Nutzungen in den einzelnen Baugebieten von deren Immissionsverträglichkeit; Zulässigkeit einer freiberuflichen Berufsausübung in den Baugebieten der §§ 2 bis 4 BauNVO; Begriff der Gefährdung des Gebietscharakters i.S.d. § 4 Abs. 2 BauNVO

  • baygt-kommunal-gmbh.de PDF

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Dialysezentrum, Gebietsverträglichkeit, Störung des Gebietscharakters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Gebietsunverträglichkeit eines Bauvorhabens, Dialysezentrum in allgemeinem Wohngebiet

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Dialysezentrum in allgemeinem Wohngebiet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Größeres Dialysezentrum in allgemeinem Wohngebiet unzulässig! (IBR 2008, 417)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerwG vom 28.02.2008, Az.: 4 B 60.07 (Größeres Dialysezentrum in allgemeinem Wohngebiet unzulässig!)" von RA Dr. Helmut Redeker, FA VerwR, original erschienen in: IBR 2008, 417.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 786
  • DVBl 2008, 665 (Ls.)
  • BauR 2008, 954
  • BauR 2009, 1529
  • ZfBR 2008, 379



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Wird zitiert von ... (133)  

  • BVerwG, 18.11.2010 - 4 C 10.09  

    Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung;

    Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn die vom Verordnungsgeber dem jeweiligen Baugebiet zugewiesene allgemeine Zweckbestimmung den Charakter des Gebiets eingrenzend bestimmt (Urteil vom 21. März 2002 - BVerwG 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155 ; Beschluss vom 28. Februar 2008 - BVerwG 4 B 60.07 - Buchholz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 19 Rn. 6, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10  

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage;

    Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn die vom Verordnungsgeber dem jeweiligen Baugebiet zugewiesene allgemeine Zweckbestimmung den Charakter des Gebiets eingrenzend bestimmt (stRspr, vgl. nur Urteile vom 18. November 2010 - BVerwG 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166 Rn. 19 und vom 21. März 2002 - BVerwG 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155 ; Beschluss vom 28. Februar 2008 - BVerwG 4 B 60.07 - Buchholz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 19 Rn. 6 m.w.N.).

    Zwischen der Zweckbestimmung des Baugebiets und den jeweils zugeordneten Nutzungsarten besteht ein funktionaler Zusammenhang, der für die Auslegung und Anwendung jeder tatbestandlich normierten Nutzungsart maßgeblich ist (Urteil vom 21. März 2002 a.a.O.; Beschluss vom 28. Februar 2008 a.a.O. Rn. 7).

  • BVerwG, 04.08.2009 - 4 CN 4.08  

    Grundzüge der Planung; vereinfachtes Verfahren; Planänderung; Wechsel des

    Vorhaben, die in einem allgemeinen Wohngebiet gebietsunverträglich sind, weil sie - bezogen auf den Gebietscharakter des allgemeinen Wohngebiets - aufgrund ihrer typischen Nutzungsweise störend wirken, dürfen nicht zugelassen werden (Urteil vom 21. März 2002 - BVerwG 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155 >159 f.>; Beschluss vom 28. Februar 2008 - BVerwG 4 B 60.07 - Buchholz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 19 Rn. 11 f.).
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