Rechtsprechung
   BVerwG, 07.05.2014 - 4 CN 5.13   

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https://dejure.org/2014,18342
BVerwG, 07.05.2014 - 4 CN 5.13 (https://dejure.org/2014,18342)
BVerwG, Entscheidung vom 07.05.2014 - 4 CN 5.13 (https://dejure.org/2014,18342)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Mai 2014 - 4 CN 5.13 (https://dejure.org/2014,18342)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1, § 4a Abs. 3 Satz 1 und 2, § 9 Abs. 7; Plan-UP-RL Art. 3, Art. 6
    Bebauungsplan; öffentliche Auslegung; ortsübliche Bekanntmachung; Arten verfügbarer umweltbezogener Informationen; erneute Bekanntmachung; Beschränkung der Stellungnahmen; teleologische Reduktion; inhaltliche Bestimmtheit von Bebauungsplänen; Grundsatz der ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1, § 4a Abs. 3 Satz 1 und 2
    Bebauungsplan; öffentliche Auslegung; ortsübliche Bekanntmachung; Arten verfügbarer umweltbezogener Informationen; erneute Bekanntmachung; Beschränkung der Stellungnahmen; teleologische Reduktion; inhaltliche Bestimmtheit von Bebauungsplänen; Grundsatz der ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 S 2 Halbs 1 BauGB, § 4a Abs 3 S 1 BauGB, § 4a Abs 3 S 2 BauGB, § 9 Abs 7 BauGB, § 214 Abs 3 S 2 BauGB
    Hinweis auf umweltbezogene Informationen bei erneuter Auslegung eines (geänderten) Bebauungsplans

  • Wolters Kluwer

    Hinweis in der erneuten Bekanntmachung auf die Arten umweltbezogener Informationen bzgl. Abgabe von Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinweis in der erneuten Bekanntmachung auf die Arten umweltbezogener Informationen bzgl. Abgabe von Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen eines Bebauungsplans

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beschränkung der Stellungnahmen auf die Entwurfsänderungen zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erneute Auslegung des Entwurfs eines Bebauungsplans

  • Jurion (Kurzinformation)

    Auslegung eines geänderten Entwurfs eines Bebauungsplans muss nur auf bestimmte umweltbezogene Informationen hinweisen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umgang mit Umweltinformationen bei erneuter Bekanntmachung eines Bebauungsplanentwurfs

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Umgang mit Umweltinformationen bei erneuter Bekanntmachung eines Bebauungsplanentwurfs

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2014, 1170
  • DÖV 2014, 937
  • BauR 2014, 1736
  • BauR 2014, 1975
  • ZfBR 2014, 694
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    Soweit unter Hinweis auf die Rechtsprechung des 4. Senats zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Baurecht (BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 - BVerwGE 147, 206, vom 7. Mai 2014 - 4 CN 5.13 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 15 und vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 16) gerügt wird, die Unterlagen hätten nach Themenblöcken geordnet in der Bekanntmachung angegeben werden müssen, wird übersehen, dass sich die zitierte Rechtsprechung auf die ihrem Wortlaut und ihrer Struktur nach mit § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG nicht vergleichbare Vorschrift des § 3 Abs. 2 BauGB bezieht.
  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 30/17 R

    Anspruch auf Halbwaisenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung nach

    Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die auszulegende Vorschrift (§ 67 Abs. 3 S 1 Nr. 2 Buchst a SGB VII) nach ihrem Wortsinn auch Fälle (weitere Berufsausbildung nach abgeschlossener erster Berufsausbildung) erfasst, auf die sie nach den erkennbaren Regelungsabsichten des Normgebers unanwendbar sein soll (BVerwG Urteil vom 7.5.2014 - 4 CN 5/13 - Juris RdNr 14) , weil die Entstehungsgeschichte und der Sinn und Zweck der Norm sowie der Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelungen gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (BVerfG Beschluss vom 7.4.1997 - 1 BvL 11/96 - NJW 1997, 2230, 2231; Senatsurteile vom 4.12.2014 - B 2 U 18/13 R - BSGE 118, 18 = SozR 4-2700 § 101 Nr. 2, RdNr 27 und vom 19.12.2013 - B 2 U 17/12 R - SozR 4-2700 § 73 Nr. 1 RdNr 20 ff; BSG Urteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10, RdNr 27; Spellbrink in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Dezember 2018, § 31 SGB I RdNr 25) .
  • BVerwG, 26.06.2019 - 4 A 5.18

    Klage von Eigentumsbetroffenen gegen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau

    Für das Bauleitplanverfahren hat der Senat (BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2014 - 4 CN 5.13 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 15 Rn. 10 ff., insbesondere Rn. 14) im Fall einer erneuten Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs ein entsprechendes Erfordernis verneint und die insoweit überschießende Regelung in § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB im Wege einer teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückgeführt.
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