Rechtsprechung
| BVerwG, 20.12.2019 - 7 B 5.19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesverwaltungsgericht
RL 2000/60/EG Art. 2 Nr. 11 und 12, Art. 4 Abs. 7; WHG § 31 Abs. 2, § 47 Abs. 1 und 3
Ausnahme; Bergbau; Bewirtschaftungsziele; Grundwasser; Grundwasserabsenkung; Grundwasserkörper; Grundwasserleiter; Kausalität; Pegeländerung; Tagebau; chemische Veränderung
- rechtsinformationen.bund.de
Ausnahme von den Bewirtschaftungszielen nach dem Wasserhaushaltsgesetz
- Wolters Kluwer
Klage gegen die einem Bergbauunternehmen erteilte wasserrechtliche Erlaubnis; Maßgeblichkeit der Bewirtschaftungsziele nach dem Wasserhaushaltsgesetz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bergbau; Tagebau; Bewirtschaftungsziele; Ausnahme; chemische Veränderung; Grundwasser; Grundwasserkörper; Grundwasserleiter; Kausalität; Grundwasserabsenkung; Pegeländerung
- rechtsportal.de
Klage gegen die einem Bergbauunternehmen erteilte wasserrechtliche Erlaubnis; Maßgeblichkeit der Bewirtschaftungsziele nach dem Wasserhaushaltsgesetz
- datenbank.nwb.de
Ausnahme von den Bewirtschaftungszielen nach dem Wasserhaushaltsgesetz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 23.10.2012 - 4 K 321/10
- OVG Berlin-Brandenburg, 20.12.2018 - 6 B 1.17
- BVerwG, 20.12.2019 - 7 B 5.19
Papierfundstellen
- NVwZ 2020, 1203
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 02.11.2017 - 7 C 25.15
Wasserrechtliche Erlaubnisse für Kraftwerk Staudinger: Feststellungen zur …
Auszug aus BVerwG, 20.12.2019 - 7 B 5.19
Rn. 10 Dieser Befund steht nicht in Widerspruch zu dem Urteil des Senats vom 2. November 2017 - 7 C 25.15 - (…Buchholz 445.41 § 27 WHG 2010 Nr. 3 Rn. 42 ff.), nach dem der Quecksilbereintrag in ein oberirdisches Gewässer auf dem Luftpfad bei der Prüfung des Verschlechterungsverbots nicht summierend neben der Wasserentnahme und -rückführung bei dem Betrieb eines Kraftwerks zu berücksichtigen ist. - BVerwG, 10.10.2017 - 7 B 4.17
Erforderlichkeit einer Rechtsverletzung für erfolgreiche Anfechtungsklage gegen …
Auszug aus BVerwG, 20.12.2019 - 7 B 5.19
In der Beschwerdebegründung muss die grundsätzliche Bedeutung gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO dargelegt, also näher erläutert werden (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - 7 B 4.17 - juris Rn. 6). - BVerwG, 29.04.2010 - 7 C 18.09
Rahmenbetriebsplan; Zulassung; Planfeststellung; Umweltverträglichkeitsprüfung; …
- BVerwG, 19.03.2021 - 7 B 8.20
Sperrwirkung für den Erlass einer landesrechtlichen Verordnung
- BVerwG, 16.12.2022 - 7 B 12.22
Anstoßfunktion einer öffentlichen Bekanntmachung
- BVerwG, 08.12.2022 - 7 B 20.22
Fallbezogene Betrachtung im Hinblick auf die optisch bedrängende Wirkung von …
- BVerwG, 09.10.2020 - 7 B 5.20
- OVG Hamburg, 10.01.2023 - 2 Bf 134/22
Straßenanlieger haben kein subjektiv-öffentliches Recht auf die erstmalige …
Rn. 31 Dieser Frage fehlt die Klärungsbedürftigkeit, weil sie entweder in der Senatsrechtsprechung bereits entschieden ist (ein subjektiv-öffentliches Recht aus § 20 Abs. 2 Satz 1 HWG auf Neuzuteilung einer Hausnummer bereits verneinend OVG Hamburg, Beschl. v. 10.6.2004, 2 Bf 381/03, n.v.) oder sie sich jedenfalls auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts nach allgemeinen Auslegungsmethoden ohne weiteres beantworten lässt (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 20.12.2019, 7 B 5.19, NVwZ 2020, 1203, juris Rn. 7, zur Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO;… OVG Hamburg, Beschl. v. 1.9.2022, 5 Bf 103/22.Z , juris, Rn. 27 ;… OVG Münster, Beschl. v. 2.5.2022, 1 A 1397/20, juris Rn. 76;… Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124 Rn. 142 ff.). - BVerwG, 15.04.2021 - 7 B 13.20
Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes betreffend …
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