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Rechtsprechung
   BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,44725
BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12 (https://dejure.org/2013,44725)
BAG, Entscheidung vom 14.11.2013 - 8 AZR 997/12 (https://dejure.org/2013,44725)
BAG, Entscheidung vom 14. November 2013 - 8 AZR 997/12 (https://dejure.org/2013,44725)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

  • openjur.de

    Bewerber; Benachteiligung; Alter

Kurzfassungen/Presse (2)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Bewerbung abglehnt - kann ich eine Entschädigung kriegen?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1130
  • NZA 2014, 489
  • BB 2014, 691
 
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Wird zitiert von ... (61)Zitiert selbst (13)

  • BAG, 16.02.2012 - 8 AZR 697/10

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers - öffentlicher …

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Auch auf die subjektive Ernsthaftigkeit der Bewerbung kommt es nicht an, weil ihr Fehlen allenfalls den Einwand treuwidrigen Verhaltens des Bewerbers begründen könnte (vgl. BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 24).

    Dies ergibt sich bereits aus dem systematischen Zusammenhang (vgl. BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 30).

    Rn. 29 (1) Das Vorliegen einer vergleichbaren Situation setzt zunächst voraus, dass der Kläger objektiv für die ausgeschriebene Stelle geeignet war, denn vergleichbar (nicht: gleich) ist die Auswahlsituation nur für Arbeitnehmer, die gleichermaßen die objektive Eignung für die zu besetzende Stelle aufweisen (vgl. BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 35).

    Durch überzogene Anforderungen, die nach der im Arbeitsleben herrschenden Verkehrsanschauung unter keinem nachvollziehbaren Gesichtspunkt durch die Erfordernisse der wahrzunehmenden Aufgaben gedeckt sind, darf er allerdings die Vergleichbarkeit der Situation nicht willkürlich gestalten und dadurch den Schutz des Allgemeinen Diskriminierungsschutzes de facto beseitigen (vgl. BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 36).

  • BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 429/11

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Rn. 31 Es ist grundsätzlich zulässig, in einem Stellenprofil eine bestimmte Mindestnote oder sonstige besondere Qualifikationen zu fordern (vgl. BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 36).

    Da das AGG vor ungerechtfertigter Benachteiligung schützen und nicht eine unredliche Gesinnung des (potentiellen) Arbeitgebers sanktionieren will, steht einem objektiv ungeeigneten Bewerber kein Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG zu (vgl. BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 34).

  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Erforderlich ist allein, dass der Kläger Tatsachen, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrags heranziehen soll, benennt und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung angibt (BAG 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 16).

    In diesem Zusammenhang spielt es keine Rolle, ob er für die ausgeschriebene Tätigkeit objektiv geeignet ist (vgl. BAG 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 18).

  • EuGH, 10.07.2008 - C-54/07

    ÖFFENTLICHE ÄUSSERUNGEN, DURCH DIE EIN ARBEITGEBER KUNDTUT, DASS ER KEINE …

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Insoweit hat der Gerichtshof der Europäischen Union bereits in seinem Urteil vom 10. Juli 2008 (- C-54/07 - [Feryn] Rn. 37 - 39, Slg. 2008, I-5187) ausgeführt, die Richtlinie 2000/43/EG verpflichte nicht zu bestimmten Sanktionen, sondern belasse den Mitgliedstaaten die Freiheit der Wahl unter den verschiedenen Lösungen, die zur Verwirklichung des festgelegten Ziels geeignet sind.
  • EuGH, 25.04.2013 - C-81/12

    Homophobe Äußerungen des "Patrons" eines Profifußballvereins können dazu führen, …

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Diese Rechtsprechung - und damit die Freiheit der Mitgliedstaaten - hat der Gerichtshof jüngst ausdrücklich bestätigt (EuGH 25. April 2013 - C-81/12 - [Asociatia ACCEPT] Rn. 36 ff.).
  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 370/09

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers - Bewerbung nach …

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Die Popularklage einzelner Betroffener ist dem deutschen Recht dagegen grundsätzlich fremd (BAG 19. August 2010 - 8 AZR 370/09 - Rn. 33).
  • VGH Bayern, 04.12.2012 - 7 ZB 12.1816

    Die Stellenausschreibung und die Bewerberermittlung zur Wiederbesetzung einer …

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Im Übrigen haben selbst konkret betroffene Stellenbewerber, die einen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot geltend machen, während eines laufenden Auswahlverfahrens keinen Anspruch auf Unterlassung einer Ausschreibung und auf Neuausschreibung (vgl. BayVGH 4. Dezember 2012 - 7 ZB 12.1816 - BayVBl. 2013, 308).
  • BAG, 23.08.2012 - 8 AZR 285/11

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Hier liegt die Benachteiligung in der Versagung einer Chance (st. Rspr., vgl. BAG 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 22).
  • BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 188/11

    Benachteiligung aufgrund eines durch § 1 AGG gebotenen Merkmals (Alter) - …

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Arbeitgeber ist mithin auch derjenige, der um Bewerbungen für ein von ihm angestrebtes Beschäftigungsverhältnis bittet (vgl. BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 188/11 - Rn. 18, BAGE 142, 143).
  • BAG, 22.06.2011 - 8 AZR 48/10

    Diskriminierung - ethnische Herkunft - Deutschkurs

    Auszug aus BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 997/12
    Die nachteilige Maßnahme muss dabei unmittelbar an das verbotene Merkmal anknüpfen bzw. mit diesem begründet werden (vgl. BT-Drucks. 16/1780 S. 32; BAG 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Rn. 33, BAGE 138, 166).
  • BAG, 07.04.2011 - 8 AZR 679/09

    Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers

  • BAG, 15.03.2012 - 8 AZR 37/11

    Entschädigung - schwerbehinderter Mensch - Ausschlussfrist

  • LAG Nürnberg, 11.07.2012 - 4 Sa 596/11

    Mittelbare Benachteiligungen älterer Bewerber sind bei Ausschreibungen für …

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    Rn. 23 aa) Zwar befindet sich eine Person nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats nur dann in einer vergleichbaren Situation, wenn sie für die ausgeschriebene Stelle "objektiv geeignet" ist (…vgl. etwa BAG 23. Januar 2014 - 8 AZR 118/13 - Rn. 18; 14. November 2013 - 8 AZR 997/12 - Rn. 29;… 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 20 ff.;… 21. Februar 2013 - 8 AZR 180/12 - Rn. 28, BAGE 144, 275;… 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 35;… 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 26;… 7. April 2011 - 8 AZR 679/09 - Rn. 37;… ausdrücklich offengelassen neuerdings von BAG 20. Januar 2016 - 8 AZR 194/14 - Rn. 19 ff.;… 22. Oktober 2015 - 8 AZR 384/14 - Rn. 21;… 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 29).
  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - …

    Der Kläger hat auch Tatsachen benannt, die das Gericht bei der Bestimmung des Betrags heranziehen soll und die Größenordnung der geltend gemachten Forderung, die er mit nicht unter 16.000,00 Euro bestimmt hat, angegeben (zu den Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrags: vgl. etwa BAG 14. November 2013 - 8 AZR 997/12 - Rn. 16;… 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 16).

    Rn. 89 a) Zwar befindet sich eine Person nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats nur dann in einer vergleichbaren Situation iSv. § 3 Abs. 1 AGG, wenn sie für die ausgeschriebene Stelle "objektiv geeignet" ist (…vgl. etwa BAG 23. Januar 2014 - 8 AZR 118/13 - Rn. 18; 14. November 2013 - 8 AZR 997/12 - Rn. 29;… 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 20 ff.;… 21. Februar 2013 - 8 AZR 180/12 - Rn. 28, BAGE 144, 275;… 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 35;… 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 26;… 7. April 2011 - 8 AZR 679/09 - Rn. 37;… ausdrücklich offengelassen neuerdings von BAG 20. Januar 2016 - 8 AZR 194/14 - Rn. 19 ff.;… 22. Oktober 2015 - 8 AZR 384/14 - Rn. 21;… 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 29).

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung …

    Rn. 122 Abgesehen davon, dass der Einwand der Beklagten, der Kläger verfüge nicht über den mit der Ausschreibung geforderten sehr guten Hochschulabschluss, bereits angesichts des Umstandes nicht durchgreift, dass dies auch für die erfolgreichen Mitbewerberinnen gilt, hat der Senat seine frühere Rechtsprechung, wonach Bewerber/innen sich nur dann in einer vergleichbaren Situation bzw. vergleichbaren Lage iSv. § 3 Abs. 1 und Abs. 2 AGG befinden, wenn sie für die Stelle "objektiv geeignet" sind und deshalb nur unter dieser Voraussetzung Entschädigung und Schadensersatz verlangen können (…vgl. etwa BAG 23. Januar 2014 - 8 AZR 118/13 - Rn. 18 ; 14. November 2013 - 8 AZR 997/12 - Rn. 29 ;… 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 20 ff.;… 21. Februar 2013 - 8 AZR 180/12 - Rn. 28 , BAGE 144, 275 ;… 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 35 ;… 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 26 ;… 7. April 2011 - 8 AZR 679/09 - Rn. 37 ;… ausdrücklich offengelassen neuerdings von: BAG 20. Januar 2016 - 8 AZR 194/14 - Rn. 19 ff.;… 22. Oktober 2015 - 8 AZR 384/14 - Rn. 21 ;… 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 29 ) mit Urteilen vom 19. Mai 2016 (…- 8 AZR 470/14 - Rn. 22 ff., BAGE 155, 149;… - 8 AZR 477/14 - Rn. 58 ff.;… - 8 AZR 583/14 - Rn. 55 ff.), auf deren Begründung Bezug genommen wird, aufgegeben und dies mit Urteilen vom 11. August 2016 (…- 8 AZR 406/14 - Rn. 88 ff.;… - 8 AZR 809/14 - Rn. 63 ff.;… - 8 AZR 4/15 - Rn. 26 ff.), auf deren Begründung ebenfalls Bezug genommen wird, bestätigt.
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