Rechtsprechung
   BGH, 04.05.2000 - VII ZR 53/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,136
BGH, 04.05.2000 - VII ZR 53/99 (https://dejure.org/2000,136)
BGH, Entscheidung vom 04.05.2000 - VII ZR 53/99 (https://dejure.org/2000,136)
BGH, Entscheidung vom 04. Mai 2000 - VII ZR 53/99 (https://dejure.org/2000,136)
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Stadtvillen

§ 546 ZPO <Fassung bis 31.12.01>, Beschwer bei Klageabweisung als "zur Zeit unbegründet";

§§ 631 ff BGB, außerordentliches Kündigungsrecht des Bestellers bei Unzuverlässigkeit des Unternehmers (vgl. nunmehr auch § 324 BGB <Fassung seit 1.1.02>);

§ 632 BGB, zur Abrechnung eines Pauschalpreisvertrags nach Rücktritt

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwer des Beklagten - Endgültige Klageabweisung - Recht zur außerordentlichen Kündigung - Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Vertrages - Pauschalpreisvertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässige außerordentliche Kündigung durch Auftraggeber bei gewisser und verschuldeter Fristüberschreitung des Auftragnehmers

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Beschwer der beklagten Partei bei Abweisung der Klage als zur Zeit unbegründet; zum Recht des Auftraggebers zur außerordentlichen Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631; ZPO § 546
    Beschwer bei Klageabweisung als zur Zeit unbegründet; Ansprüche des Auftragnehmers nach Kündigung eines Pauschalpreisvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kündigung eines Pauschalpreisvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (5)

  • nomos.de PDF, S. 37 (Entscheidungsbesprechung)

    § 546 ZPO; § 631 BGB
    Bauvertrag/Fristüberschreitung des Auftragnehmers/außerordentliche Kündigung durch Auftraggeber/Revisionszulässigkeit/Beschwer einer Partei

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    ZPO §§ 546, 318, 322, 511
    Beschwer der die endgültige Abweisung erstrebenden beldagten Partei bei Klageabweisung als zur Zeit unbegründet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung eines Pauschalvertrages und geringfügige Restleistungen: Wie wird abgerechnet? (IBR 2000, 414)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kann GU-Vertrag schon vor dem Endtermin wegen Verzögerung gekündigt werden? (IBR 2000, 426)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Klageabweisung als derzeit unbegründet: Kann Beklagter Rechtsmittel einlegen? (IBR 2000, 466)

Papierfundstellen

  • BGHZ 144, 242
  • NJW 2000, 2988
  • ZIP 2000, 1535
  • MDR 2000, 966
  • NZBau 2000, 375
  • NJ 2000, 648
  • WM 2000, 1903
  • DB 2000, 2595
  • BauR 2000, 1182
  • ZfBR 2000, 472
 
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Wird zitiert von ... (90)

  • BGH, 17.02.2010 - VIII ZR 67/09

    Zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf

    Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen auch dann vor, wenn sie von einem Dritten für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sind, selbst wenn die Vertragspartei, die die Klauseln stellt, sie nur in einem einzigen Vertrag verwenden will (BGH, Urteil vom 4. Mai 2000 - VII ZR 53/99, ZIP 2000, 1535, unter II 1 b, insoweit in BGHZ 144, 242 nicht abgedruckt; Beschluss vom 23. Juni 2005 - VII ZR 277/04, ZIP 2005, 1604, unter II 1; jeweils m.w.N.).
  • BGH, 27.11.2003 - VII ZR 53/03

    Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Formularmäßiger Ausschluss von

    Jedenfalls eine der beklagten Gesellschafter ist im Immobiliengewerbe tätig (vgl. BGH, Urteil vom 4. Mai 2000 - VII ZR 53/99, BauR 2000, 1182, 1185 = NZBau 2000, 375 = ZfBR 2000, 472).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2018 - 22 U 71/17

    Auftraggeber ignoriert Bedenken: Auftragnehmer kann Arbeiten einstellen!

    Ein solcher Grund kann in einer schweren positiven Vertragsverletzung des Auftragnehmers liegen, wenn durch dieses schuldhafte Verhalten der Vertragszweck so gefährdet ist, dass es dem Auftraggeber nicht zumutbar ist, den Vertrag mit dem Auftragnehmer fortzusetzen (vgl. BGH, Urteil vom 04.05.2000, VII ZR 53/99, BGHZ 144, 242; Ingenstau u.a.-Joussen/Vygen, a.a.O., § 8 Abs. 3, Rn 17 ff. mwN).
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