Rechtsprechung
| OLG Hamm, 10.10.1995 - 27 U 91/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unfall; Überholmanöver; Betriebsgefahr; Kfz; Schadensverteilung; Überholender
Verfahrensgang
- LG Essen - 2 O 12/95
- OLG Hamm, 10.10.1995 - 27 U 91/95
- BGH, 15.10.1996 - VI ZR 348/95
Papierfundstellen
- VersR 1996, 1555
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 23.11.1999 - 9 U 319/98
Haftungsverteilung bei seitlicher Kollision beim Überholen
Auf die Möglichkeit geringfügiger seitlicher Fahrbewegungen des zu Überholenden muss sich der Überholende allerdings einstellen (vgl. OLG Hamm, r+s 1997, 107 = VRS 1997, 182).Bei dieser Sachlage ist der - nicht erhöhten - Betriebsgefahr des Fahrzeugs der Beklagten zu 1) im Rahmen der Abwägung nach § 17 Abs. 1 S. 2 StVG kein teilhaftungsbegründendes Eigengewicht beizumessen (vgl. OLG Hamm, r + s 1997, 107 = VRS 1997, 182).
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 09.01.1997 - 11 UF 161/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Berechnung der Höhe des Unterhalts anhand der Düsseldorfer Tabelle; Offenbarungspflicht als Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben
Verfahrensgang
- AG Mainz, 15.01.1996 - 30 F 1176/95
- OLG Koblenz, 09.01.1997 - 11 UF 161/96
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1338
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.11.1987 - IVb ZR 96/86
Rechte des Unterhaltsberechtigten bei Wegfall der Gründe für eine einvernehmliche …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 29/85
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung des Unterhaltsverpflichteten durch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Düsseldorf, 19.01.1988 - 1 UF 49/87 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Oldenburg, 10.06.2010 - 14 UF 3/10
Verwirkung des Anspruchs auf titulierten Unterhaltsansprüche nach einer Scheidung …
Die nach ständiger Rechtsprechung bestehende Offenbarungspflicht des Berechtigten über alle Einkommen (BGH FamRZ 1986, 450; BGH FamRZ 1997, 483; BGH FamRZ 2007, 1532 [1537]; BGH FamRZ 2008, 1325; OLG Düsseldorf FamRZ 1988, 841; OLG Koblenz FamRZ 1997, 1338; Schnitzler FPR 2006, 376 [377f] m.w.N.) ist Folge des Gegenseitigkeitsprinzips, das auch eine Grundlage für den nachehelichen Unterhalt bildet (…Palandt/Brudermüller BGB 69. Aufl. Einf. IIII vor § 1569 Rn. 5).
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