Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.09.2000 - 22 U 208/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff des Herstellers; Herstellung eines Produktes; Seilmaterial; Verpackung; Handelskette; Quasi-Hersteller
Papierfundstellen
- NJW-RR 2001, 458
- VersR 2001, 1570
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.06.1988 - VI ZR 91/87
Beweislast bei Produzentenhaftung; Wiederverwendung von Mehrweg-Limonadenflaschen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.09.2000 - 22 U 208/99
Die Beklagte zu 1 kann sich vielmehr nur durch eine zuverlässige Dokumentation der Ein- und/oder Ausgangskontrolle entlasten (vgl. BGHZ 104, 323, 336 = NJW 1988, 2611, 2614).
- BGH, 25.02.2014 - VI ZR 144/13
Haftung des Netzbetreibers für Überspannungsschäden
Dabei kommt es insbesondere auf die sicherheitsrelevanten Eigenschaften des Produktes an (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 2001, 458;… MüKoBGB/Wagner, aaO, Rn. 7, 12). - OLG München, 11.01.2011 - 5 U 3158/10
Produkthaftung: Haftung von Flaschen- und Getränkehersteller für eine durch …
Weil selbst sorgfältigste Qualitätskontrollen nicht verhindern können, dass Risikoflaschen von der Glashütte ausgeliefert werden, rechtfertigt die Durchführung und Dokumentation der Ausgangskontrollen bei der Beklagten zu 2) anders als in dem vom OLG Düsseldorf am 22.09.2000 entschiedenen Fall (22 U 208/99, NJW-RR 2001, 458 betreffend eine Schweißstelle in einem Seil infolge thermischer Verschmelzung durchschnittener Garne) nicht die Annahme, dass mit großer Wahrscheinlichkeit der schadensursächliche Fehler - hier die Oberflächenbeschädigung der Flasche - entdeckt worden wäre, wenn er zum Auslieferungszeitpunkt vorgelegen hat. - OLG Koblenz, 24.07.2012 - 5 U 299/12
Haftung des inländischen Vertreibers eines importierten Medizinprodukts
Dem Produktbegriff mögen auch die Produktverpackung (OLGR Düsseldorf 2001, 20) und die Produktbeschreibung (OLG Celle VersR 2003, 467 ) unterfallen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 05.04.2000 - 10 UF 772/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
BGB § 1629 Abs. 2 Satz 3; ; BGB § 1796 Abs. 2; ; BGB § 1909 GG Art. 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bestellung eines Ergänzungspflegers für Einwilligung der Eltern in die Adoption eines Kindes
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- archive.org (Leitsatz)
BGB § 1629 Abs. 2 Satz 3; § 1796 Abs. 2, § 1909; GG Art. 6
Ersetzung der Einwilligung der Eltern in die Adoption - Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vertreter; Kind; Adoption; Ergänzungspflegschaft; Einwilligung
Verfahrensgang
- AG Regensburg, 13.01.2000 - 4 F 1198/99
- OLG Nürnberg, 05.04.2000 - 10 UF 772/00
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 1678
- FamRZ 2001, 573
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 12.05.2000 - 14 U 65/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
Streitwert bei Entscheidung über eine Hilfsaufrechnung im Vorbehaltsurteil des Urkundsprozesses
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.01.1999 - 302 O 37/98
- OLG Hamburg, 12.05.2000 - 14 U 65/99
- OLG Hamburg, 18.08.2000 - 14 U 65/99
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.08.2000 - 14 U 65/99 |
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
GKG § 19 Abs. 3
Streitwert bei Hilfsaufrechnung im Vorbehaltsurteil
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.01.1999 - 302 O 37/98
- OLG Hamburg, 12.05.2000 - 14 U 65/99
- OLG Hamburg, 18.08.2000 - 14 U 65/99
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".