Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.06.2005 - 23 U 10/98 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 631 BGB, § 642 BGB, § 6 Nr 6 VOB/B, § 6 Nr 5 VOB/B, § 5 AGBG
Werkvertrag: Aufbau eines Fertighauses auf nicht standsicherer Grundlage - Judicialis
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 631 § 642; VOB/B § 6 Nr. 5
Zur Frage eines Werklohnanspruches wegen Leistungsunterbrechung bei einem Fertighaus - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anspruch auf Werklohn; Mangelhaftigkeit eines Fertighauses wegen fehlender Standfestigkeit des Kellers; Getrennte Werkverträge für Haus und Keller; Anforderungen an eine Haftung als Generalunternehmer; Verstoß gegen die Prüfungspflicht bezüglich des Werkes eines Dritten; ...
- Wolters Kluwer
(Werkvertrag: Aufbau eines Fertighauses auf nicht standsicherer Grundlage)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vorläufige Abrechnung nach 13 Jahren Bauunterbrechung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Bauauftrag in den Sand gesetzt - Endloses juristisches Tauziehen um nicht fertig gestelltes Fertighaus
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 26.11.1997 - 12 O 14/97
- OLG Frankfurt, 23.06.2005 - 23 U 10/98
Papierfundstellen
- BauR 2005, 1680 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.06.1997 - VII ZR 124/96
Zustandekommen eines Architektenvertrages; Akquisitorische Tätigkeit eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.06.2005 - 23 U 10/98
Diese Situation ist im übrigen auch vergleichbar mit derjenigen nach einer Kündigung des Werkvertrags durch den Besteller nach § 649 BGB a.F., wo für mangelhafte, nicht nachbesserungsfähige Teilleistungen, die für den Besteller wertlos sind, die Vergütungspflicht entfällt (BGHZ 136, 33;… Palandt-Sprau, BGB, 59. Aufl. 2000, § 649 Rnr. 3 u. 4); das gilt erst recht bei einer Kündigung aus wichtigem, vom Unternehmer zu vertretendem Grund (aao). - OLG Köln, 19.11.2002 - 24 U 52/02
Pflichten des Fertighausherstellers bei Erstellung des Baugrundes - Tauglichkeit …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.06.2005 - 23 U 10/98
Eine Auslegung nach diesen Kriterien ergibt, dass die Klägerin jedenfalls verpflichtet war, den Keller in statischer Hinsicht auf seine Standfestigkeit und seine Eignung als Grundlage für den Aufbau eines Fertighauses zu prüfen (vgl. OLG Köln NJW-RR 2003, 669 zu einem ähnlich gelagerten Sachverhalt). - RG, 29.11.1934 - IV 258/34
Zur Einwirkung des in Art. I § 2 des Gesetzes zum Schutze des Einzelhandels vom …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.06.2005 - 23 U 10/98
Hierzu zählen auch Sachverhalte, die zwar nicht den Charakter einer dauernden, sondern nur den einer vorübergehenden Unmöglichkeit haben, die aber so geartet sind, dass sie ihrer Natur nach die Erreichung des mit dem Bauvertrag verfolgten Zwecks ganz ernsthaft in Frage stellen oder dass sie die Einhaltung des Vertrags bis zum Wegfall der bestehenden, an sich vorübergehenden Unmöglichkeit für den Auftraggeber nicht zumutbar erscheinen lassen (vgl. RGZ 146, 60 (66); OGH NJW 1949, 821; OGHZ 3, 93;… Ingenstau/Korbion, VOB, 11. Aufl. 1989, § 6 Nr. 5 VOB/B Rdn 89).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.11.2005 - 5 U 17/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Judicialis
- rechtsportal.de
UWG § 3 § 5 ; MTVO § 15 Abs. 1 Nr. 1
Irreführende Werbung mit Bezeichnung "SprudelPower" für ein Gerät zur Anreicherung von Trinkwasser mit Kohlensäure? - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Bezeichnung "SprudelPower" für Gerät zur Anreicherung von Trinkwasser aus der Wasserleitung mit Kohlensäure; Irreführung über Eigenschaften von natürlichem Mineralwasser im Sinne der Mineralverordnung und Tafelwasserverordnung; Wettbewerbsverhältnis zwischen Herstellern ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 14.12.2004 - 416 O 210/04
- OLG Hamburg, 30.11.2005 - 5 U 17/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 30.11.2005 - 5 U 46/05
"SprudelFixx"
Auszug aus OLG Hamburg, 30.11.2005 - 5 U 17/05
Hierfür spricht - wenn auch nur indiziell - auch die hohe Trefferquote, die die Antragsgegnerin des Parallelverfahrens 5 U 46/05 mit den Worten "Orangensprudel" und "Zitronensprudel" bei der Suchmaschine Google erzielt hat (dortige Anlage BB 10).Der Senat sieht sich mit dieser Bewertung nicht nur im Einklang mit der Vorinstanz, sondern auch mit der Zivilkammer 15 des Landgerichts Hamburg im Parallelverfahren 5 U 46/05, in dem es um die Verwendung der Bezeichnung "Sprudel-Fixx" für einen Trinkwassersprudler geht, und ferner mit der von der Antragsgegnerin vorgelegten Entscheidung des Landgerichts Bielefeld vom 1.8.2000 (Anlage AG 4).
- OLG Hamburg, 30.11.2005 - 5 U 46/05
"SprudelFixx"
Der Senat sieht sich mit dieser Bewertung nicht nur im Einklang mit der Vorinstanz, sondern auch mit der Kammer 16 für Handelssachen des Landgerichts Hamburg im Parallelverfahren 5 U 17/05, in dem es um die Verwendung der Bezeichnung "Sprudel-Power" für einen Trinkwassersprudler geht, und ferner mit einer Entscheidung des Landgerichts Bielefeld vom 1.8.2000 zum Aktz. 15 O 159/00 (vorgelegt im Parallelverfahren 5 U 17/05; diese Entscheidung ist aber im Senatstermin, in dem beide Verfahren parallel verhandelt worden sind, ebenfalls angesprochen worden).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".