Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 24.03.1994 - 1 U 85/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AKB § 12 Abs. 1 Ib; ZPO § 286
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kfz-Kaskoversicherung; Beweis des äußeren Anscheins; Bewußt falsche Angaben; Verlust eines Originalschlüssels ; Anfertigung von Ersatzschlüsseln
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 12.03.1992 - 2 O 506/91
- OLG Frankfurt, 24.03.1994 - 1 U 85/92
Papierfundstellen
- VersR 1994, 97
- VersR 1994, 976
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.04.1989 - IVa ZR 83/88
Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Klägers - Wahrscheinlichkeit für eine …
Auszug aus OLG Frankfurt, 24.03.1994 - 1 U 85/92
Ergibt sich eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für ein unredliches Verhalten des Versicherungsnehmers, so ist der "bedingungsgemäßen Beweiserleichterung" die Vertrauensgrundlage entzogen, und der Versicherungsnehmer ist - nun doch - an seiner grundsätzlichen, den Vollbeweis des Eintritts des Versicherungsfalles betreffenden Beweislast nach den allgemeinen Grundsätzen festzuhalten (BGH VersR 1989, 587; 1991, 1048;… Martin in Prölss/Martin, VVG, 24. Aufl. 1988, § 49 Anm. 3; Knappmann, ebendort, AKB § 12 Anm. 3 b).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.10.1993 - 10 U 17/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1994, 479
- BB 1994, 172
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.01.1994 - 6 UF 127/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1603
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 1097
- FamRZ 1994, 926 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamburg, 07.05.2015 - 2 UF 82/14
Trennungsunterhalt: Darlegungs- und Beweislast für unterhaltsrechtliche …
Dem Unterhaltsberechtigten obliegt es dann, den Beweis zu führen, dass die vom Unterhaltsverpflichteten genannten Gründe nicht zutreffen ( vgl. . OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 1097-1098 nach juris ). - OLG Koblenz, 10.02.2003 - 9 WF 96/03
Aufgabe der Arbeitsstelle als unterhaltsbezogene Leichtfertigkeit
Hierfür ist aber die Klägerin zunächst darlegungs- und beweispflichtig (OLG Düsseldorf FamRZ 1994, 926 ; a.A. OLG Hamm FamRZ 1994, 755 ). - OLG Koblenz, 26.05.2025 - 13 UF 20/25 Jedoch obliegt es zunächst dem Unterhaltsverpflichteten im Rahmen der ihn treffenden sekundären Darlegungslast, substantiiert zu den Umständen des Arbeitsplatzverlusts, nämlich welche Seite aus welchem Grund gekündigt hat, vorzutragen (vgl. OLG Hamburg FamRZ 2015, 2067 und OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 1097).
- OLG Zweibrücken, 23.05.2000 - 5 UF 106/99
Unterbrechung, Teilurteil, Darlegungslast, Einkommen, fiktives
Diesen Vortrag muss der Unterhaltsschuldner substantiiert bestreiten und deshalb im einzelnen die Gründe angeben, weshalb es dazu gekommen ist (OLG Düsseldorf FamRZ 1994, 926; NJW-RR 1994, 1097), hier also weshalb er keine neue Arbeitsstelle gefunden hat.
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