Rechtsprechung
| OLG Köln, 03.09.1979 - 2 W 93/79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,14444) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLGZ 1979, 487
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Zweibrücken, 05.02.1980 - 3 W 22/80
Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit der Auflassung
- OLG Köln, 03.04.1992 - 2 W 107/91
Vollstreckungstitel; Auslegung; Umstände außerhalb des Titels; Berücksichtigung; …
Da der Vollstreckungstitel den Inhalt und Umfang der Zwangsvollstreckung festlegt und der Schuldner staatlichen Zwang nur nach seiner Maßgabe zu dulden hat, kann bei dieser Auslegung außer auf gesetzliche Vorschriften nur auf den Titel selbst, bei einem Urteil also außer auf die Urteilsformel gegebenenfalls auch auf Tatbestand und Entscheidungsgründe zurückgriffen werden, nicht dagegen auf sonstige, außerhalb des Titels liegende Umstände (vgl. Senat, OLGZ 1979, 487, 488; Senat, NJW 1985, 274; Senat, OLGZ 1986, 86, 88; KG NJW-RR 1988, 1406; vgl. auch BGH NJW 1986, 1440; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 50. Aufl. 1992, Grundz. - BGH, 16.06.1988 - IX ZR 34/87
Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung notarieller Amtspflichten - …
Die weitere Beschwerde der HBI gegen diesen Beschluß blieb vor dem Oberlandesgericht ohne Erfolg (OLG Köln - Beschl. v. 3. September 1979 - 2 W 93/79).
dejure.org
Übersicht OLG Köln
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.