Rechtsprechung
| RG, 10.05.1880 - 1121/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1880,593) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 2, 209
Wird zitiert von ...
- BGH, 26.09.2023 - 5 StR 164/22
Wartepflicht bei Selbstablehnung (Besorgnis der Befangenheit; weitere Mitwirkung …
Während die Ausschlussgründe nach §§ 22, 23, 148a Abs. 2 Satz 1 StPO absolut und unabhängig von einem Antrag der Prozessbeteiligten wirken und auf sie nicht verzichtet werden kann (vgl. BVerfG, Urteil vom 20. März 1956 - 1 BvR 479/55, BVerfGE 4, 412, 417; RG, Urteil vom 10. Mai 1880 - g.U. Rep 1211/80, RGSt 2, 209, 211;… LR/Siolek, StPO, 27. Aufl., § 22 Rn. 49), ist der im Sinne des § 24 Abs. 2 StPO befangene Richter nicht bereits mit dem Entstehen des Ablehnungsgrundes von der weiteren Mitwirkung ausgeschlossen.
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.