Denn diese teilweise im Verkehr zutage tretende Auffassung kann der Beklagten gegenüber anderen Trägern dieses Namens niemals ein Recht zur eigenen Benutzung des Firmenbestandteils "Farina" in Alleinstellung geben, solange sie ihn nicht als Namen in dieser Weise befugterweise selbst geführt hat (RGZ 115, 401 [Salamander]; RG GRUS 1942, 361 [Hageda]).

Auch unter Berücksichtigung der von der Revision hierzu angeführten Entscheidungen BGHZ 19, 23, 31 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] (Magirus); 15, 107, 112 (Koma); BGHZ GRUR 1953, 40, 41 (Goldzack); RGZ 115, 401, 410 (Salamander I) und RGZ 170, 137, 153 (Bayer-Kreuz) lassen sich bei der gegebenen Sachlage die Klageanträge weder aus § 12 BGB noch aus § 1 UWG ( § 826 BGB ) rechtfertigen.

Besondere, die Sittenwidrigkeit begründende Umstände sind angenommen worden beispielsweise bei planmässiger Annäherung an eigenartige, im Verkehr bekannte Merkmale der Ware eines Mitbewerbers, um deren guten Ruf zur Empfehlung der eigenen Ware auszubeuten (…BGH a.a.O.), ferner bei Ausnützung der Werbekraft eines allgemein bekannten Zeichens, wodurch dessen Kennzeichnungskraft beeinträchtigt, "verwässert" wird (vgl. RGZ 115, 401 [410] - Salamander - RGZ 170, 137 ff, insbesondere 151 und 153 - Bayer-Kreuz; RG GRUR 1944, 85 [88]).