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Rechtsprechung
   RG, 05.10.1939 - V 87/39   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1939,535
RG, 05.10.1939 - V 87/39 (https://dejure.org/1939,535)
RG, Entscheidung vom 05.10.1939 - V 87/39 (https://dejure.org/1939,535)
RG, Entscheidung vom 05. Oktober 1939 - V 87/39 (https://dejure.org/1939,535)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 161, 330
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 05.12.2023 - KZR 101/20

    Fernwärmenetz Stuttgart

    Rn. 87 Gemäß § 241 Abs. 2 BGB hat der Vertragspartner darüber hinaus - auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - solche Handlungen zu unterlassen, durch die dem anderen die ihm durch den Vertrag gewährten Vorteile wieder entzogen oder wesentlich geschmälert werden würden (vgl. RGZ 111, 298, 303; 161, 330, 338;… BGH, Urteile vom 14. Dezember 1954 - I ZR 65/53, BGHZ 16, 4 [juris Rn. 13] - Damenmäntel;… vom 26. Oktober 1966 - Ib ZR 140/64, GRUR 1967, 533 [juris Rn. 36] - Myoplastik).
  • BGH, 16.04.1969 - VIII ZR 176/66

    Mängelgewähr bei Seuchenverdacht

    Unter den dargelegten Umständen wird deshalb auch ein solcher Mangel von dem in § 459 Abs. 1 BGB weit gefaßten Fehlerbegriff mit erfaßt (vgl. hierzu auch RGZ 135, 339, 342; 161, 330, 332;… Esser, Schuldrecht 2. Aufl. (1960) § 105, 2 a, 4; Larenz, Lebrbuch des Schuldrechts II 2. Bd. Bes.
  • BGH, 18.12.1954 - II ZR 296/53

    Gewährleistung. Heilgerät

    Auch rechtliche und wirtschaftliche Beziehungen einer Sache zu ihrer Umwelt können einen Fehler der Sache begründen (vgl. RGZ 161, 330 [334]).
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