Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 01.10.1907 - Rep. VII. 524/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1907,159
RG, 01.10.1907 - Rep. VII. 524/06 (https://dejure.org/1907,159)
RG, Entscheidung vom 01.10.1907 - Rep. VII. 524/06 (https://dejure.org/1907,159)
RG, Entscheidung vom 01. Oktober 1907 - Rep. VII. 524/06 (https://dejure.org/1907,159)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1907,159) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Abtretung zukünftiger Forderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 67, 166
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 28.02.1989 - IX ZR 130/88

    Wirksamkeit des Abschlusses risikoreicher Geschäfte

    In der bisherigen Rechtsprechung ist eine ausdehnende Anwendung des § 310 BGB demzufolge auch nur für solche Verträge befürwortet worden, die eine (Verpflichtung zur) Übertragung von künftigen Vermögensständen zum Inhalt hatten, sofern diese das ganze Vermögen oder einen (erheblichen) Bruchteil davon ausmachten (vgl. RGZ 67, 166, 168; RG JW 1911, 576 f.; WarnR 1912 Nr. 155; OLG Marienwerder OLGE 23 (1911), 16; a. A. OLG München WM 1988, 1365;… vgl. auch BGH Urt. vom 30. Januar 1974 - VIII ZR 4/73, WM 1974, 215 f. (insoweit in BGHZ 62, 100 ff. nicht abgedruckt) einerseits …und Urt. vom 14. April 1976 - IV ZR 61/74, WM 1976, 744, 745 andererseits).
  • BGH, 05.01.1955 - IV ZR 154/54

    Rechtsmittel

    Eine derartige, sich auf noch nicht bestehende Rechte beziehende Abtretung entbehrt der erforderlichen Bestimmtheit; sie kann deshalb nicht als gültig anerkannt werden (RGZ 67, 166 [168]; 98, 200 [202]; 149, 96 [101]).
  • BGH, 30.01.1974 - VIII ZR 4/73

    Abtretung künftiger Ansprüche keine Vermögensübernahme i.S. des § 419 BGB

    Da nach der Feststellung des Berufungsgerichts dieser im übrigen vermögenslos war, kann indessen fraglich sein, ob die Abtretung nicht dessen wirtschaftliche Bewegungsfreiheit in unzulässiger Weise einschränkte und daher gemäß § 138 BGB nichtig ist (vgl. RGZ 67, 166, 168; BAG NJW 1967, 751).
  • BGH, 20.03.1956 - 1 StR 13/56

    Rechtsmittel

    Rechtlich bedenkenfrei geht das Landgericht davon aus, daß bei Einreichung des zweiten Antrags eine wirksame Verpfändung des Anspruchs auf Hauptentschädigung vorlag (§§ 1204, 1273, 1280 BGB; RGZ 68, 495 55; 82, 227, 229; vgl RGZ 67, 166).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht