Rechtsprechung
| OLG München, 18.11.2011 - 34 Wx 425/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Grundbuchberichtigung: Voraussetzungen zur Löschung einer Rückauflassungsvormerkung aufgrund Unrichtigkeitsnachweises
- Deutsches Notarinstitut
GBO §§ 18, 22, 29; BGB §§ 158, 883
Löschung einer Vormerkung zur Sicherung eines bedingten Anspruchs gemäß § 22 Abs. 1 GBO - zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Nachweisanforderungen bei Geltendmachung der Unrichtigkeit durch eingetragene Rückauflassungsvormerkung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 18 Abs. 1; GBO § 22; GBO § 29
Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs hinsichtlich einer Rückauflassungsvormerkung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Welche Voraussetzungen für Löschung von Rückauflassungsvormerkung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Löschung einer Alt-Vormerkung
- rechtspflegerforum.de (Auszüge)
Voraussetzungen für die Löschung einer Rückauflassungsvormerkung aufgrund Unrichtigkeitsnachweises
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an den Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs hinsichtlich einer Rückauflassungsvormerkung
Papierfundstellen
- RNotZ 2012, 123
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- OLG Hamm, 11.01.2011 - 15 W 629/10
Anforderungen an die Feststellung des Erlöschens des durch eine Vormerkung …
Auszug aus OLG München, 18.11.2011 - 34 Wx 425/11
Es ist dann aber auch nicht erheblich, ob eine solche rechtsgeschäftliche "Aufladung" so fernliegt, dass dies einer Löschung letztlich nicht im Wege steht (dazu OLG Hamm DNotZ 2011, 691).Dabei mögen die Anforderungen höher sein, wenn es darum geht, das Erlöschen eines durch Vormerkung gesicherten Anspruchs nachzuweisen, als dort, wo ausgeschlossen werden soll, dass - ausnahmsweise - die Vormerkung "aufgeladen" wurde (in dieser Richtung OLG Hamm DNotZ 2011, 691).
- BGH, 26.11.1999 - V ZR 432/98
Weitere Verwendung einer erloschenen Auflassungsvormerkung
Auszug aus OLG München, 18.11.2011 - 34 Wx 425/11
Das hat zur Folge, dass es auf die Frage, ob eine eventuelle "Aufladung" (siehe BGHZ 143, 175) zu berücksichtigen wäre, nicht ankommen dürfte. - BayObLG, 12.08.1991 - BReg. 2 Z 93/91
Voraussetzungen der Berichtigung einer Grundbucheintragung
- OLG Hamm, 17.02.2005 - 15 W 460/04
Übertragung eines Grundstücks durch den Nacherben ohne Voreintragung des Vorerben
Auszug aus OLG München, 18.11.2011 - 34 Wx 425/11
Eigene Ermittlungen des Grundbuchamts sind ausgeschlossen (OLG Hamm FGPrax 2005, 239;… Demharter § 29 Rn. 63). - OLG Frankfurt, 29.07.1993 - 20 W 137/93
Löschung einer Vormerkung zur Sicherung eines bedingten Anspruchs
Auszug aus OLG München, 18.11.2011 - 34 Wx 425/11
Rn. 16 b) Ist eine Vormerkung zur Sicherung eines bedingten Auflassungsanspruchs in das Grundbuch eingetragen, so ist der Nachweis der Unrichtigkeit geführt, wenn feststeht, dass die Bedingung schon nicht eingetreten ist und - auch aufgrund der Einlassung des Berechtigten - feststeht, dass die Bedingung auch nicht mehr eintreten kann (vgl. z. B. OLG Frankfurt Rpfleger 1994, 106).
- OLG München, 26.03.2012 - 34 Wx 199/11
Grundbuchverfahren: Selbstkontrahierungsverbot bei einer Löschungsbewilligung …
Die bloße Wahrscheinlichkeit genügt zum Unrichtigkeitsnachweis aber nicht (vgl. Senat vom 18.11.2011, 34 Wx 425/11, dort zum Erlöschen der ursprünglich gesicherten Forderung). - OLG Saarbrücken, 18.04.2012 - 5 W 43/12
Grundbuchberichtigungsverfahren: Anspruch auf Löschung einer …
Deshalb hat der Antragsteller in der Form des § 29 GBO alle Möglichkeiten auszuräumen, die der Richtigkeit der begehrten Eintragung entgegenstehen (vgl. BayObLG, NJW-RR 1990, 722; OLG München, RNotZ 2012, 123; OLG Stuttgart, FGPrax 2012, 15;… Demharter, a.a.O., § 22 Rn. 37). - OLG Nürnberg, 09.11.2017 - 15 W 1859/17
Voraussetzung für den Erlass einer Zwischenverfügung
Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Eintragungsbewilligung eine Rechtsänderung oder eine Grundbuchberichtigung herbeiführen soll (BayObLG…, Beschluss vom 21.07.2004 - 2Z BR 134/04, juris Rn. 13; a. A.: OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 03.07.2013 - 3 W 32/13, juris Rn. 8; OLG Hamm…, Beschluss vom 15.03.2007 - 15 W 404/06, juris Rn. 14; a. A. im Ergebnis wohl auch: OLG München, Beschluss vom 25.09.2015 - 34 Wx 121/15; wie hier aber u. a.: OLG München…, Beschluss vom 26.09.2012 - 34 Wx 30/12, juris Rn. 15; Beschluss vom 18.11.2011 - 34 Wx 425/11, juris Rn. 11). - OLG Stuttgart, 20.03.2012 - 8 W 98/12
Grundbuchberichtigung: Löschung einer Rückerwerbsvormerkung nach …
Rn. 19 Der übrigen neueren obergerichtlichen Rechtsprechung, auf die ebenfalls verwiesen wird, liegen letztlich nicht vergleichbare Sachverhalte zu Grunde (vergleiche OLG Köln FGPrax 2010, 14; OLG Hamm NotBZ 2011, 294; OLG Frankfurt Rpfleger 2011, 492; KG Berlin Rpfleger 2011, 365; OLG Düsseldorf NotBZ 2011, 231; OLG Frankfurt, Beschluss vom 13. April 2011, Az. 20 W 146/11 und 20 W 126/11, sowie vom 20. Oktober 2011, Az. 20 W 548/10, jeweils in juris; OLG München, Beschluss vom 18. November 2011, Az. 34 Wx 425/11, in juris; je m.w.N.).
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