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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - I-3 Wx 33/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,5615
OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - I-3 Wx 33/13 (https://dejure.org/2013,5615)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.03.2013 - I-3 Wx 33/13 (https://dejure.org/2013,5615)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. März 2013 - I-3 Wx 33/13 (https://dejure.org/2013,5615)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §104 Nr. 2;105 Abs. 1 GBO§§18;20
    Berechtigung des Grundbuchamtes zum Verlangen nach Vorlage eines Geschäftsfähigkeitsattestes bei Eigentumsumschreibung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überprüfung der Geschäftsfähigkeit des Erklärenden im Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung durch das Grundbuchamt i.R.d. Eintragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 702
  • FGPrax 2013, 147
  • RNotZ 2013, 292
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (6)

  • BayObLG, 24.03.2005 - 1Z BR 107/04

    Testierfreiheit und Einflüsse interessierter Dritter - tatrichterliche Prüfung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13
    Rn. 28 Hiernach besteht kein ernsthafter Anhalt dafür, dass die Beteiligte zu 1 wegen krankhafter Störungen der Geistestätigkeit, wegen Geistesschwäche oder wegen Bewusstseinsstörungen am Tage der Beurkundung vom 11. Dezember 2012 nicht der Lage war, die Bedeutung der von ihr abgegebenen Willenserklärungen einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln, dass also krankhafte Empfindungen oder Vorstellungen die Bestimmbarkeit des Willens durch normale, vernünftige Erwägungen aufgehoben haben (vgl. BayObLG ZEV 2005, 345).
  • OLG Frankfurt, 20.10.2005 - 20 W 151/05

    Grundbuchverfahren: Verweigerung der Eintragung einer Grundstücksumschreibung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13
    Rn. 23 Das Grundbuchamt hat bei Beantragung einer Eigentumsumschreibung in Durchbrechung des formellem Konsensprinzips nach § 20 GBO das Vorliegen einer Einigungserklärung zu überprüfen (OLG Frankfurt a.M. NJW-RR 2006, 450).
  • BayObLG, 05.04.1989 - BReg. 2 Z 33/89

    Zum Umfang der Prüfungspflicht des Grundbuchamts bei Zweifeln an der …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13
    Dabei braucht der volle Nachweis der Geschäftsfähigkeit nicht geführt zu werden, vielmehr ist ausreichend, dass aufkommende Bedenken ausgeräumt werden, so dass wieder vom Grundsatz der Geschäftsfähigkeit ausgegangen werden kann (…OLG Celle, a.a.O.;… OLG Frankfurt, a.a.O., OLG Jena, a.a.O.; BayObLGZ 1989, 111, 112; BayObLG, NJW-RR 1990, 721).
  • OLG Jena, 11.01.2012 - 9 W 526/11

    Wirksamkeit einer bestehenden Grundstücksveräußerungsvollmacht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13
    Dabei ist von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass die Geschäftsfähigkeit die Regel und die Geschäftsunfähigkeit die Ausnahme ist (OLG Celle ZEV 2011, 200; OLG Jena NotBZ 2012, 459;… OLG Frankfurt, a.a.O.).
  • OLG Celle, 17.12.2010 - 4 W 196/10

    Darlegungslast und Beweislast hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13
    Dabei ist von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass die Geschäftsfähigkeit die Regel und die Geschäftsunfähigkeit die Ausnahme ist (OLG Celle ZEV 2011, 200; OLG Jena NotBZ 2012, 459;… OLG Frankfurt, a.a.O.).
  • BayObLG, 08.03.1990 - BReg. 2 Z 17/90
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13
    Dabei braucht der volle Nachweis der Geschäftsfähigkeit nicht geführt zu werden, vielmehr ist ausreichend, dass aufkommende Bedenken ausgeräumt werden, so dass wieder vom Grundsatz der Geschäftsfähigkeit ausgegangen werden kann (…OLG Celle, a.a.O.;… OLG Frankfurt, a.a.O., OLG Jena, a.a.O.; BayObLGZ 1989, 111, 112; BayObLG, NJW-RR 1990, 721).
  • OLG Koblenz, 29.01.2015 - 5 U 1389/14

    Einstweilige Verfügung zur Verhinderung der Eigentumsumschreibung bei …

    Aber das ist so nicht nachvollziehbar und im Übrigen auch in der Wertung zu wenig nuanciert, als dass es mit Blick auf den Tatbestand der §§ 104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB Aussagekraft besitzen könnte, zumal dieser Tatbestand nicht in jedwedem dementiellen Stadium erfüllt ist (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 969; OLG Düsseldorf MDR 2013, 702; OLG München FamRZ 2009, 2033; LG Neuruppin FamRZ 2007, 931).
  • OVG Niedersachsen, 19.03.2024 - 15 KF 5/21

    Streit um eine Abfindung durch den Flurbereinigungsplan im vereinfachen …

    Insbesondere eine beginnende Demenz rechtfertigt nicht den Schluss auf eine Geschäftsunfähigkeit; sie begründet vielmehr nicht einmal zwingend ernsthafte Zweifel an der Geschäftsfähigkeit (vgl. OLG Stuttgart…, Urteil vom 10.5.2017 - 4 U 208/16 - juris Rn. 206; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.3.2013 - I-3 Wx 33/13 - juris Rn. 20).
  • OLG Düsseldorf, 15.10.2014 - 3 Wx 178/14

    Grundbuchsache - Verletzung gesetzlicher Vorschriften bei der Eintragung eines …

    Zu den Pflichten des Grundbuchamts bei Vornahme der Eintragung von Rechtsveränderungen im Grundbuch gehört auch die selbständige Prüfung der Geschäftsfähigkeit der an einem die Rechtsveränderung vereinbarenden Rechtsgeschäft Beteiligten (hierzu eingehend: Senat FGPrax 2013, 147 m.w.N.).
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