Rechtsprechung
| OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1967, 2174, 2203, 2205; GBO § 29 Abs. 1
Erfüllung eines Vermächtnisanspruchs aus dem Nachlass durch den Testamentsvollstrecker
- ra.de
- notar-drkotz.de
Grundbucheintragung - Vermächtniserfüllung durch Testamentsvollstrecker
- duetrust.de
Anforderung an den Nachweis der Vermächtniserfüllung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an den Nachweis der Erfüllung einer Vermächtnisforderung durch den Testamentsvollstrecker gegenüber dem Grundbuchamt
- rechtsportal.de
Anforderungen an den Nachweis der Erfüllung einer Vermächtnisforderung durch den Testamentsvollstrecker gegenüber dem Grundbuchamt
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Erfüllung einer Nachlassverbindlichkeit durch den Testamentsvollstrecker
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an den Nachweis der Erfüllung einer Vermächtnisforderung durch den Testamentsvollstrecker gegenüber dem Grundbuchamt
Papierfundstellen
- NJW-RR 2016, 1101
- FamRZ 2017, 146
- RNotZ 2016, 528
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BGH, 24.02.2016 - IV ZR 342/15
Unentgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers beim persönlichen …
Auszug aus OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16
Rn. 10 2. Unentgeltlich ist die Verfügung über einen Nachlassgegenstand dann, wenn dem aus dem Nachlass hingegebenen Vermögenswert objektiv keine oder keine gleichwertige Gegenleistung gegenübersteht und der Testamentsvollstrecker subjektiv das Fehlen oder die Ungleichwertigkeit der Gegenleistung erkannt hat oder bei ordnungsgemäßer Verwaltung hätte erkennen müssen (BGH NJW-RR 2016, 457 Rn. 9; NJW 1984, 366/367;… Palandt/Weidlich § 2113 Rn. 10;… Staudinger/Avenarius BGB Bearb. 2013 § 2113 Rn. 61; aus der Senatsrechtsprechung Beschlüsse vom 10.6.2016 und vom 2.9.2014, 34 Wx 415/13 = FamRZ 2015, 697). - OLG München, 10.06.2016 - 34 Wx 390/15
Nachweis der Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers gegenüber dem …
Auszug aus OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16
Erklärt ein Testamentsvollstrecker Auflassung und Bewilligung, hat daher das Grundbuchamt dessen Verfügungsbefugnis zu prüfen (Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15, zur Veröffentlichung vorgesehen in juris; vom 18.11.2013, 34 Wx 189/13 = FamRZ 2014, 1066/1067; BayObLGZ 1986, 208/210; BayObLG … - OLG München, 02.09.2014 - 34 Wx 415/13
Grundbuchlöschung eines Nacherbenvermerks: Nachweis der Entgeltlichkeit bei …
Auszug aus OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16
Rn. 10 2. Unentgeltlich ist die Verfügung über einen Nachlassgegenstand dann, wenn dem aus dem Nachlass hingegebenen Vermögenswert objektiv keine oder keine gleichwertige Gegenleistung gegenübersteht und der Testamentsvollstrecker subjektiv das Fehlen oder die Ungleichwertigkeit der Gegenleistung erkannt hat oder bei ordnungsgemäßer Verwaltung hätte erkennen müssen (…BGH NJW-RR 2016, 457 Rn. 9; NJW 1984, 366/367;… Palandt/Weidlich § 2113 Rn. 10;… Staudinger/Avenarius BGB Bearb. 2013 § 2113 Rn. 61; aus der Senatsrechtsprechung Beschlüsse vom 10.6.2016 und vom 2.9.2014, 34 Wx 415/13 = FamRZ 2015, 697).
- BayObLG, 13.06.1986 - BReg. 2 Z 47/86
Entgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers nur gegenüber einem …
Auszug aus OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16
Erklärt ein Testamentsvollstrecker Auflassung und Bewilligung, hat daher das Grundbuchamt dessen Verfügungsbefugnis zu prüfen (Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15, zur Veröffentlichung vorgesehen in juris; vom 18.11.2013, 34 Wx 189/13 = FamRZ 2014, 1066/1067; BayObLGZ 1986, 208/210; BayObLG … - OLG München, 16.03.2015 - 34 Wx 430/14
Zum Nachweis der Entgeltlichkeit einer Verfügung des Testamentsvollstreckers bei …
Auszug aus OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16
Rn. 12 b) Der Nachweis, eine Vermächtnisforderung zu erfüllen, muss nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluss vom 16.3.2015, 34 Wx 430/14 = RNotZ 2015, 359; siehe auch BayObLG … - OLG München, 18.11.2013 - 34 Wx 189/13
Testamentsvollstreckung: Entgeltlichkeit von Verfügungen des …
Auszug aus OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16
Erklärt ein Testamentsvollstrecker Auflassung und Bewilligung, hat daher das Grundbuchamt dessen Verfügungsbefugnis zu prüfen (Senat vom 10.6.2016, 34 Wx 390/15, zur Veröffentlichung vorgesehen in juris; vom 18.11.2013, 34 Wx 189/13 = FamRZ 2014, 1066/1067; BayObLGZ 1986, 208/210; BayObLG … - BGH, 23.11.1983 - IVa ZR 147/81
Bewertung der Abtretung eines Kaufpreisanspruches - Vorliegen einer gegenüber den …
Auszug aus OLG München, 17.06.2016 - 34 Wx 93/16
Rn. 10 2. Unentgeltlich ist die Verfügung über einen Nachlassgegenstand dann, wenn dem aus dem Nachlass hingegebenen Vermögenswert objektiv keine oder keine gleichwertige Gegenleistung gegenübersteht und der Testamentsvollstrecker subjektiv das Fehlen oder die Ungleichwertigkeit der Gegenleistung erkannt hat oder bei ordnungsgemäßer Verwaltung hätte erkennen müssen (…BGH NJW-RR 2016, 457 Rn. 9; NJW 1984, 366/367;… Palandt/Weidlich § 2113 Rn. 10;… Staudinger/Avenarius BGB Bearb. 2013 § 2113 Rn. 61; aus der Senatsrechtsprechung Beschlüsse vom 10.6.2016 und vom 2.9.2014, 34 Wx 415/13 = FamRZ 2015, 697).
- OLG München, 03.02.2017 - 34 Wx 342/16
Beschwerde- zurückweisende Entscheidung von Antrag auf Eigentumsumschreibung und …
Der Nachweis der Entgeltlichkeit ist nicht zwingend in der Form des § 29 Abs. 3 GBO zu führen; die Feststellung obliegt dem Grundbuchamt aufgrund freier Beweiswürdigung (Senat vom 5.7.2013, 34 Wx 191/13 = MittBayNot 2014, 69; vom 17.6.2016, 34 Wx 93/16 = RNotZ 2016, 528;… Demharter § 52 Rn. 24 f.). - OLG München, 07.11.2017 - 34 Wx 321/17
Zum Nachweis der Entgeltlichkeit von Verfügungen des Testamentsvollstreckers …
Zwar kann der Nachweis der Entgeltlichkeit als Eintragungsvoraussetzung regelmäßig nicht in der Form des § 29 Abs. 1 GBO geführt werden; die Feststellung obliegt dem Grundbuchamt vielmehr aufgrund freier Beweiswürdigung, wobei es allerdings keine eigenen Nachforschungen und Ermittlungen anstellen darf (Senat vom 5.7.2013, 34 Wx 191/13 = MittBayNot 2014, 69; vom 17.6.2016, 34 Wx 93/16 = FamRZ 2017, 146/147;… Demharter § 52 Rn. 24 f.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".