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Rechtsprechung
   OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,305
OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14 (https://dejure.org/2016,305)
OLG München, Entscheidung vom 14.01.2016 - 23 U 4433/14 (https://dejure.org/2016,305)
OLG München, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 23 U 4433/14 (https://dejure.org/2016,305)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631; BGB § 133
    Auslegung eines Rahmenvertrages über die Ausführung von Transporten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung eines Rahmenvertrages über die Ausführung von Transporten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2016, 2130
  • RdTW 2017, 27
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (13)

  • BGH, 01.08.2013 - VII ZR 268/11

    Rechtsstreit um Ansprüche aus einem Franchiseverhältnis für ein …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Ein Auskunftsanspruch nach § 242 BGB besteht, wenn eine zwischen den Parteien bestehende Rechtsbeziehung es mit sich bringt, dass der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen oder Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer zu erteilen vermag (BGH NJW 2014, S. 155;… BGH NJW 2014, S. 2571).

    Dient die Auskunft der Vorbereitung eines vertraglichen Schadensersatzanspruchs, genügt es, wenn zumindest der begründete Verdacht einer Vertragspflichtverletzung besteht und ein daraus resultierender Schaden des Anspruchstellers wahrscheinlich ist (…BGH NJW 2014, S. 381, 382; BGH NJW 2014, S. 155).

  • BGH, 13.07.2011 - VIII ZR 342/09

    Berufungsentscheidung: Verfahrensfehlerhafte Zurückverweisung nur eines …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Rn. 53 Eine teilweise Zurückverweisung ist nur unter der Voraussetzung zulässig, dass über den zurückverwiesenen Teil des Rechtsstreits in zulässiger Weise auch durch Teilurteil gemäß § 301 ZPO hätte entschieden werden können (BGH NJW 2011, S. 2800, 2801 Tz. 26).

    Mithin ist gegebenenfalls der gesamte Teil des Rechtsstreits, für den die Gefahr widersprechender Entscheidungen besteht, an das Landgericht zurückzuverweisen (BGH NJW 2011, S. 2800, 2802 Tz. 29).

  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 31/08

    Frachtvertrag: Anwendung der dreijährigen Verjährungsfrist auf …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Insoweit wäre ein Schadensersatzanspruch der Klägerin nach § 280 Abs. 1 BGB dann wahrscheinlich, wenn die Beklagte verpflichtet gewesen wäre, sämtliche Schweizaufträge ausschließlich der Klägerin zu erteilen (vgl. BGH, Urteil vom 22.04.2010, I ZR 31/08, Juris Tz. 17).
  • BGH, 22.04.2010 - IX ZR 160/09

    Zulässigkeit einer auf erstinstanzlichen Vortrag gestützten Klageerweiterung in …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Rn. 20 1.1 Die Erledigungserklärung stellt eine auch in zweiter Instanz zulässige Beschränkung des Klageantrags nach § 264 Nr. 2 ZPO dar, auf die § 533 ZPO keine Anwendung findet (BGH NJW-RR 2010, S. 1286, 1287).
  • BGH, 16.11.1993 - VI ZR 105/92

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Beratung, …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Der Klageantrag ist entsprechend dem Sachvortrag auszulegen (…Vollkommer in Zöller, ZPO, 31. Aufl, § 308 Rz. 2; BGH NJW 1994, S. 788, 790).
  • BGH, 11.05.2001 - V ZR 492/99

    Vereinbarung der Tragung der Umsatzsteuer

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Ein Handelsbrauch ist eine verpflichtende Regel, die auf einer gleichmäßigen, einheitlichen und freiwilligen Übung der beteiligten Kreise für vergleichbare Geschäftsvorfälle über einen angemessenen Zeitraum hinweg beruht und der eine einheitliche Auffassung der Beteiligten zugrunde liegt (…BGH NJW 1994, S. 659, 660; BGH NJW 2001, S. 2464, 2465).
  • BGH, 02.07.2014 - XII ZB 201/13

    Unterhaltsregressanspruch des Scheinvaters: Auskunftsanspruch gegen die Mutter …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Ein Auskunftsanspruch nach § 242 BGB besteht, wenn eine zwischen den Parteien bestehende Rechtsbeziehung es mit sich bringt, dass der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen oder Umfang seines Rechts im Ungewissen ist und der Verpflichtete die zur Beseitigung der Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer zu erteilen vermag (…BGH NJW 2014, S. 155; BGH NJW 2014, S. 2571).
  • BGH, 26.09.2013 - VII ZR 227/12

    Handelsvertretervertrag: Umfang und Inhalt des Auskunftsanspruchs des …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Dient die Auskunft der Vorbereitung eines vertraglichen Schadensersatzanspruchs, genügt es, wenn zumindest der begründete Verdacht einer Vertragspflichtverletzung besteht und ein daraus resultierender Schaden des Anspruchstellers wahrscheinlich ist (BGH NJW 2014, S. 381, 382;… BGH NJW 2014, S. 155).
  • BGH, 03.05.2006 - VIII ZR 168/05

    Pflicht des Zwangsverwalters eines vermieteten Grundstücks zur Abrechnung von …

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Rn. 46 Die Zurückverweisung erfolgt entsprechend § 538 Abs. 2 Nr. 4 ZPO (vgl. BGH NJW 2006, S. 2626, 2627 Tz. 15).
  • BGH, 12.12.1990 - VIII ZR 332/89

    Vereinbarung einer Verschiffungszeit als Fixgeschäft

    Auszug aus OLG München, 14.01.2016 - 23 U 4433/14
    Derjenige, der sich auf einen Handelsbrauch beruft, muss sein Bestehen und seinen Inhalt behaupten und bei Bestreiten beweisen (BGH NJW 1991, S. 1292, 1293;… Hopt, a. a. O., § 346 Rz. 13;… Joost in: Ebenroth /Boujong /Joost /Strohn, HGB, 3. Aufl, § 346 Rz. 24).
  • BGH, 25.11.1993 - VII ZR 17/93

    Annahme eines Handelsbrauchs

  • BGH, 11.03.1987 - VIII ZR 203/86

    Auslegung und Zulässigkeit einzelner Klauseln von im Möbelhandel verwendeten AGB

  • BGH, 12.05.1975 - II ZR 18/74

    Anspruch auf Zahlung des hälftigen Gewinnanteils aus Gesellschaftsgeschäften - …

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