Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 29.12.1982 - 15 W 372/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,6363
OLG Hamm, 29.12.1982 - 15 W 372/82 (https://dejure.org/1982,6363)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29.12.1982 - 15 W 372/82 (https://dejure.org/1982,6363)
OLG Hamm, Entscheidung vom 29. Dezember 1982 - 15 W 372/82 (https://dejure.org/1982,6363)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,6363) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1030, 1036, 868, 100
    Kein wirksames Nießbrauchsrecht ohne Nutzungen und Besitz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nießbrauchbestellung unter Ausschluss des Berechtigten vom umittelbaren Besitz am Belastungsgegenstand; Eintragung eines an sich eintragungsfähigen Rechts mit unzulässigem Inhalt; Geltung des formellen Konsensprinzips im Antragsverfahren des Grundbuchrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1983, 144
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 28.04.1961 - V ZB 17/60

    Begriff des Gesamtvermögensgeschäfts

    Auszug aus OLG Hamm, 29.12.1982 - 15 W 372/82
    Weiß also das Grundbuchamt bei rechtsändernden Eintragungen, daß die wirksamen sachlichrechtlichen Erklärungen fehlen und sie der Eintragung auch nicht nachfolgen können oder nach Sachlage nicht nachfolgen werden, so hat es die Eintragung abzulehnen (Beschluß des Senats vom 29. Januar 1973 - 15 W 52/72 - = Rpfleger 1973, 137; BGHZ 35, 135, 139; BayObLGZ 1954, 286, 292 und 1967, 13, 17; KG, JFG 1, 379, 380; Horber, Grundz. 7 B vor § 13 und Anm. 2 A a zu § 19 GBO ).
  • BGH, 29.04.1954 - IV ZR 152/53

    Testamentsvollstreckung für Vermächtnis

    Auszug aus OLG Hamm, 29.12.1982 - 15 W 372/82
    Es ist nicht die Verschaffung mittelbaren Besitzes in dem Sinne beabsichtigt, wie sie für die Nießbrauchsbestellung unter Hinweisen auf §§ 1030 Abs. 2, 1032 Satz 2, 1052, 1059 Satz 2 BGB als ausreichend angesehen worden ist (BGH, DNotZ 1954, 399, 402 [BGH 29.04.1954 - IV ZR 152/53] ;… Staudinger/Promberger, Rz. 3 zu § 1036 BGB ).
  • OLG München, 05.08.2020 - 34 Wx 310/20

    Umfang der grundbuchamtlichen Prüfung bei Eintragung einer Auflassungsvormerkung …

    Der Gesetzgeber verzichtet im Interesse einer Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung bewusst auf die Prüfung des der Eintragung zugrundeliegenden Rechtsgeschäfts (OLG Hamm Rpfleger 1983, 144;… Kössinger in Bauer/Schaub § 19 Rn. 5 f.) und fordert stattdessen mit der Bewilligung eine von dem materiellen Recht losgelöste Erklärung, durch die der verlierende Teil dem Grundbuchamt gestattet, die Eintragung vorzunehmen (…Hügel/Holzer § 19 Rn. 2).

    Das Grundbuchamt ist somit grundsätzlich weder verpflichtet noch berechtigt, die Wirksamkeit des der Änderung zugrundeliegenden Rechtsgeschäfts zu untersuchen und ihre Eintragung davon abhängig zu machen (BayObLG DNotZ 1990, 510; OLG Hamm Rpfleger 1983, 144).

    Soweit hingegen lediglich eine Bewilligung nach § 19 GBO erforderlich ist, darf das Grundbuchamt die Eintragung nur ausnahmsweise ablehnen, nämlich wenn es aus den vorgelegten Urkunden und aus ihm sonst bekannten Umständen mit Sicherheit erkennt, dass das Grundbuch mit der Eintragung unrichtig würde (BayObLG DNotZ 1990, 510; Rpfleger 1969, 48; OLG Hamm Rpfleger 1983, 144; OLG Zweibrücken FGPrax 2007, 11;… Kössinger in Bauer/Schaub § 19 Rn. 14;… Demharter § 19 Rn. 4;… Hügel/Holzer § 19 Rn. 17).

  • BayObLG, 15.03.1985 - BReg. 2 Z 24/85

    Inhaltsänderung eines Nießbrauchs

    Besitzer der belasteten Sache ist ( § 1036 Abs. 1 BGB ; OLG Hamm Rpfleger 1983, 144;… Palandt BGB 44. Aufl. Anm. 1, Staudinger Rdnr. 3, MünchKomm BGB Rdnr. 2, BGB-RGRK 12. Aufl. Rdnr. 1, je zu § 1036) und daß dem Nießbraucher grundsätzlich alle Nutzungen der belasteten Sache (mit der Möglichkeit des Ausschlusses einzelner Nutzungen, § 1030 Abs. 2 BGB ) zustehen (BayObLG DNotZ 1982, 438 ;… Palandt Anm. 4 b, Staudinger Rdnr.41, MünchKomm Rdnr. 30, BGB-RGRK Rdnr. 7, je zu § 1030).
  • KG, 12.04.1988 - 1 VA 1/88

    Zuständigkeit für die Entscheidung über den Antrag eines Gläubigers auf Einsicht …

    Der Senat weicht mit dieser Entscheidung nicht i. S. des § 29 Abs. 1 Satz 2 EGGVG von der auf Grund des § 23 EGGVG ergangenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (Nds Rpfl 1983, 144 = Rpfleger 1983, 160) ab, wonach für die Erteilung von Abschriften aus einem Vermögensverzeichnis die Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts angenommen worden ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht