Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093) |
Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089) |
Untertitel 1 - Nießbrauch an Sachen (§§ 1030 - 1067) |
Zitiervorschläge
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§ 1030Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Sachen
§ 1031Erstreckung auf Zubehör
§ 1032Bestellung an beweglichen Sachen
§ 1033Erwerb durch Ersitzung
§ 1034Feststellung des Zustands
§ 1035Nießbrauch an Inbegriff von Sachen; Verzeichnis
§ 1036Besitzrecht; Ausübung des Nießbrauchs
§ 1037Umgestaltung
§ 1038Wirtschaftsplan für Wald und Bergwerk
§ 1039Übermäßige Fruchtziehung
§ 1040Schatz
§ 1041Erhaltung der Sache
§ 1042Anzeigepflicht des Nießbrauchers
§ 1043Ausbesserung oder Erneuerung
§ 1044Duldung von Ausbesserungen
§ 1045Versicherungspflicht des Nießbrauchers
§ 1046Nießbrauch an der Versicherungs-
forderung § 1047Lastentragung § 1048Nießbrauch an Grundstück mit Inventar § 1049Ersatz von Verwendungen § 1050Abnutzung § 1051Sicherheitsleistung § 1052Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung § 1053Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch § 1054Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung § 1055Rückgabepflicht des Nießbrauchers § 1056Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs § 1057Verjährung der Ersatzansprüche § 1058Besteller als Eigentümer § 1059Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung § 1059aÜbertragbarkeit bei juristischer Person oder rechtsfähiger Personengesellschaft § 1059bUnpfändbarkeit § 1059cÜbergang oder Übertragung des Nießbrauchs § 1059dMiet- und Pachtverhältnisse bei Übertragung des Nießbrauchs § 1059eAnspruch auf Einräumung des Nießbrauchs § 1060Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte § 1061Tod des Nießbrauchers § 1062Erstreckung der Aufhebung auf das Zubehör § 1063Zusammentreffen mit dem Eigentum § 1064Aufhebung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen § 1065Beeinträchtigung des Nießbrauchsrechts § 1066Nießbrauch am Anteil eines Miteigentümers § 1067Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen
forderung § 1047Lastentragung § 1048Nießbrauch an Grundstück mit Inventar § 1049Ersatz von Verwendungen § 1050Abnutzung § 1051Sicherheitsleistung § 1052Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung § 1053Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch § 1054Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung § 1055Rückgabepflicht des Nießbrauchers § 1056Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs § 1057Verjährung der Ersatzansprüche § 1058Besteller als Eigentümer § 1059Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung § 1059aÜbertragbarkeit bei juristischer Person oder rechtsfähiger Personengesellschaft § 1059bUnpfändbarkeit § 1059cÜbergang oder Übertragung des Nießbrauchs § 1059dMiet- und Pachtverhältnisse bei Übertragung des Nießbrauchs § 1059eAnspruch auf Einräumung des Nießbrauchs § 1060Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte § 1061Tod des Nießbrauchers § 1062Erstreckung der Aufhebung auf das Zubehör § 1063Zusammentreffen mit dem Eigentum § 1064Aufhebung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen § 1065Beeinträchtigung des Nießbrauchsrechts § 1066Nießbrauch am Anteil eines Miteigentümers § 1067Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen
Rechtsprechung zu § 1030 BGB
464 Entscheidungen zu § 1030 BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 23.03.2023 - V ZR 113/22
Grundbucheintrag "Wohnungsrecht" ist Wohnungsrecht und kein Wohnnutzungsrecht
- OLG München, 23.08.2022 - 8 U 1186/22
Kostenbeteiligung des Nießbrauchers
Zum selben Verfahren:
- LG München I, 24.01.2022 - 15 O 17492/18
Anspruch auf Betriebskosten gegen den Nießbraucher
- LG München I, 24.01.2022 - 15 O 17492/18
- VG München, 24.01.2022 - M 8 K 21.2279
(isolierte) Zwangsgeldandrohung, Vollstreckung einer bestandskräftigen ...
- OLG Köln, 17.08.2016 - 2 Wx 188/16
Zulässigkeit der Eintragung eines beschränkten Nießbrauchs an einem bebauten ...
- FG Rheinland-Pfalz, 23.03.2021 - 3 K 1861/18
Nießbrauch an einem Kommanditanteil - Verluste aus der Veräußerung von ...
- FG Hessen, 16.08.2018 - 11 K 371/13
Zum selben Verfahren:
- BFH, 14.02.2022 - VIII R 29/18
Mittelbare vGA im Zusammenhang mit nießbrauchbelasteten GmbH-Geschäftsanteilen
- FG Hessen, 20.11.2018 - 11 K 371/13
Einbringung nießbrauchsbelasteter Anteile an einer Kapitalgesellschaft als ...
- BFH, 14.02.2022 - VIII R 29/18
- BGH, 16.05.2014 - V ZR 131/13
Wohnungseigentum: Unterlassungsanspruch gegen den Wohnungseigentümer wegen ...
§ 1030 BGB in Nachschlagewerken
- § 1030 BGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Nießbrauch
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 1030 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Allgemeiner Teil
- Sachen und Tiere
- § 100 (Nutzungen)
- Strafgesetzbuch (StGB)
- Besonderer Teil
- Strafbarer Eigennutz
- § 289 (Pfandkehr)