Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
| Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093) |
| Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089) |
| Untertitel 1 - Nießbrauch an Sachen (§§ 1030 - 1067) |
forderung § 1047Lastentragung § 1048Nießbrauch an Grundstück mit Inventar § 1049Ersatz von Verwendungen § 1050Abnutzung § 1051Sicherheitsleistung § 1052Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung § 1053Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch § 1054Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung § 1055Rückgabepflicht des Nießbrauchers § 1056Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs § 1057Verjährung der Ersatzansprüche § 1058Besteller als Eigentümer § 1059Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung § 1059aÜbertragbarkeit bei juristischer Person oder rechtsfähiger Personengesellschaft § 1059bUnpfändbarkeit § 1059cÜbergang oder Übertragung des Nießbrauchs § 1059dMiet- und Pachtverhältnisse bei Übertragung des Nießbrauchs § 1059eAnspruch auf Einräumung des Nießbrauchs § 1060Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte § 1061Tod des Nießbrauchers § 1062Erstreckung der Aufhebung auf das Zubehör § 1063Zusammentreffen mit dem Eigentum § 1064Aufhebung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen § 1065Beeinträchtigung des Nießbrauchsrechts § 1066Nießbrauch am Anteil eines Miteigentümers § 1067Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen
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Rechtsprechung zu § 1050 BGB
25 Entscheidungen zu § 1050 BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 23.01.2009 - V ZR 197/07
Verpflichtung des Nießbrauchers zur Erhaltung der belasteten Sache in ihrem ...
- OLG Bremen, 17.06.2020 - 3 W 15/20
Weitgehende Ausbesserungs- und Erneuerungspflichten des Nießbrauchers vereinbar ...
- OLG Frankfurt, 14.01.2014 - 20 W 349/13
Haftung des Nießbrauchers
- VG Ansbach, 19.04.2016 - AN 1 K 14.01475
Anspruch auf Gewährung von Familienzuschlag Stufe 1 wegen Aufnahme der Mutter in ...
- BayObLG, 15.03.1985 - BReg. 2 Z 24/85
Inhaltsänderung eines Nießbrauchs
- OLG Karlsruhe, 28.06.2005 - 17 U 201/04
Nießbrauch: Berechnung des Deckungskapitals eines erloschenen Nießbrauchs an ...
- BSG, 25.01.1984 - 9a RV 48/82
- OLG Brandenburg, 13.12.2007 - 5 U 39/05
Zum Anspruch auf Räumung und Herausgabe eines Wohngrundstücks und Zahlung von ...
- BFH, 12.12.1973 - II R 29/69
Verwertungsbefugnis - Erwerb - Vertragliche Vereinbarung - Bindungsdauer - Fester ...
- FG Rheinland-Pfalz, 23.03.2021 - 3 K 1861/18
Nießbrauch an einem Kommanditanteil - Zurechnung von Verlusten aus der ...
Querverweise
Auf § 1050 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Sachenrecht
- Dienstbarkeiten
- Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten
- § 1093 (Wohnungsrecht)