Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
| Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093) |
| Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089) |
| Untertitel 1 - Nießbrauch an Sachen (§§ 1030 - 1067) |
forderung § 1047Lastentragung § 1048Nießbrauch an Grundstück mit Inventar § 1049Ersatz von Verwendungen § 1050Abnutzung § 1051Sicherheitsleistung § 1052Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung § 1053Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch § 1054Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung § 1055Rückgabepflicht des Nießbrauchers § 1056Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs § 1057Verjährung der Ersatzansprüche § 1058Besteller als Eigentümer § 1059Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung § 1059aÜbertragbarkeit bei juristischer Person oder rechtsfähiger Personengesellschaft § 1059bUnpfändbarkeit § 1059cÜbergang oder Übertragung des Nießbrauchs § 1059dMiet- und Pachtverhältnisse bei Übertragung des Nießbrauchs § 1059eAnspruch auf Einräumung des Nießbrauchs § 1060Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte § 1061Tod des Nießbrauchers § 1062Erstreckung der Aufhebung auf das Zubehör § 1063Zusammentreffen mit dem Eigentum § 1064Aufhebung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen § 1065Beeinträchtigung des Nießbrauchsrechts § 1066Nießbrauch am Anteil eines Miteigentümers § 1067Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen
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Rechtsprechung zu § 1051 BGB
15 Entscheidungen zu § 1051 BGB in unserer Datenbank:
- BayObLG, 29.03.1977 - BReg. 2 Z 25/76
Voraussetzungen für die Eintragung eines Nießbrauchs im Grundbuch; Risiko einer ...
- BGH, 02.11.2001 - V ZR 264/00
Rechtsstellung des Nießbrauchers eines landwirtschaftlichen Betriebes; Aufgabe ...
- BGH, 01.04.2008 - X ZR 150/05
Umfang des rechtlichen Gehörs in Zivilverfahren
- BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 46/03
Zulässigkeit der Zwangsverwaltung bei bestehendem Nießbrauchsrecht
- BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 47/03
Duldung der Zwangsvollstreckung durch den nachrangig eingetragenen Nießbraucher
- OLG Köln, 07.06.2000 - 16 Wx 82/00
Anfechtung der Genehmigung eines vom Betreuer abgeschlossenen Mietvertrages
- BGH, 14.03.2003 - IXa ZB 45/03
Duldung der Zwangsvollstreckung durch den nachrangig eingetragenen Nießbraucher
- BGH, 10.03.2006 - V ZR 45/05
Reinvestierung von Erlösen aus der Veräußerung von Hofvermögen
Zum selben Verfahren:
- BGH, 10.03.2006 - V ZR 265/00
Reinvestition von Erlösen aus der Veräußerung von Hofvermögen
- BGH, 10.03.2006 - V ZR 265/00
- BSG, 06.05.1969 - 9 RV 394/66
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 1051 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Allgemeiner Teil
- Sicherheitsleistung
- §§ 232 ff. (Arten)