Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093) |
Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089) |
Untertitel 1 - Nießbrauch an Sachen (§§ 1030 - 1067) |
(1) Der Nießbraucher ist verpflichtet, die Sache nach der Beendigung des Nießbrauchs dem Eigentümer zurückzugeben.
(2) Bei dem Nießbrauch an einem landwirtschaftlichen Grundstück finden die Vorschriften des § 596 Abs. 1 und des § 596a, bei dem Nießbrauch an einem Landgut finden die Vorschriften des § 596 Abs. 1 und der §§ 596a, 596b entsprechende Anwendung.
forderung § 1047Lastentragung § 1048Nießbrauch an Grundstück mit Inventar § 1049Ersatz von Verwendungen § 1050Abnutzung § 1051Sicherheitsleistung § 1052Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung § 1053Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch § 1054Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung § 1055Rückgabepflicht des Nießbrauchers § 1056Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs § 1057Verjährung der Ersatzansprüche § 1058Besteller als Eigentümer § 1059Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung § 1059aÜbertragbarkeit bei juristischer Person oder rechtsfähiger Personengesellschaft § 1059bUnpfändbarkeit § 1059cÜbergang oder Übertragung des Nießbrauchs § 1059dMiet- und Pachtverhältnisse bei Übertragung des Nießbrauchs § 1059eAnspruch auf Einräumung des Nießbrauchs § 1060Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte § 1061Tod des Nießbrauchers § 1062Erstreckung der Aufhebung auf das Zubehör § 1063Zusammentreffen mit dem Eigentum § 1064Aufhebung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen § 1065Beeinträchtigung des Nießbrauchsrechts § 1066Nießbrauch am Anteil eines Miteigentümers § 1067Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen
Rechtsprechung zu § 1055 BGB
12 Entscheidungen zu § 1055 BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 18.12.2015 - V ZR 269/14
Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem ...
- BFH, 10.04.1973 - VIII R 132/70
Verlustabzug des Erben eines mit einem Nießbrauch belasteten Unternehmens
- LG Fulda, 08.02.1989 - 2 S 143/88
Recht des Eigentümers einer Wohnung zur Besichtigung der Wohnung gegen den ...
- BFH, 14.03.1989 - IX R 107/85
Verwirklichung des Tatbestandes der Einkunftserzielung durch entgeltliche ...
- BGH, 08.04.1952 - V BLw 56/51
Rechtsmittel
- BGH, 27.06.1960 - V ZR 47/59
Berechtigter einer Entschädigung für die Beschlagnahme eines Hotels - ...
- VG Köln, 15.03.2011 - 14 K 5188/09
Nießbraucher eines Grundstücks kann zur Abfallentsorgungsgebühr im Zummenhang mit ...
- VG Köln, 15.03.2011 - 14 K 5869/09
Ein Nießbraucher eines Grundstücks hat auch bei befristetem Nießbrauch neben dem ...
- OLG Frankfurt, 21.12.2017 - 11 U 26/17
Rechtmäßigkeitsprüfung einer Dopingsperre auf CAS beschränkbar
- BGH, 20.04.1972 - II ZR 143/69
Nießbrauch an einem Kommanditanteil