Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093) |
Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089) |
Untertitel 1 - Nießbrauch an Sachen (§§ 1030 - 1067) |
(1) Macht der Nießbraucher Verwendungen auf die Sache, zu denen er nicht verpflichtet ist, so bestimmt sich die Ersatzpflicht des Eigentümers nach den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag.
(2) Der Nießbraucher ist berechtigt, eine Einrichtung, mit der er die Sache versehen hat, wegzunehmen.
forderung § 1047Lastentragung § 1048Nießbrauch an Grundstück mit Inventar § 1049Ersatz von Verwendungen § 1050Abnutzung § 1051Sicherheitsleistung § 1052Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung § 1053Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch § 1054Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung § 1055Rückgabepflicht des Nießbrauchers § 1056Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs § 1057Verjährung der Ersatzansprüche § 1058Besteller als Eigentümer § 1059Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung § 1059aÜbertragbarkeit bei juristischer Person oder rechtsfähiger Personengesellschaft § 1059bUnpfändbarkeit § 1059cÜbergang oder Übertragung des Nießbrauchs § 1059dMiet- und Pachtverhältnisse bei Übertragung des Nießbrauchs § 1059eAnspruch auf Einräumung des Nießbrauchs § 1060Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte § 1061Tod des Nießbrauchers § 1062Erstreckung der Aufhebung auf das Zubehör § 1063Zusammentreffen mit dem Eigentum § 1064Aufhebung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen § 1065Beeinträchtigung des Nießbrauchsrechts § 1066Nießbrauch am Anteil eines Miteigentümers § 1067Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen
Rechtsprechung zu § 1049 BGB
44 Entscheidungen zu § 1049 BGB in unserer Datenbank:
- AG Hamburg, 31.08.2016 - 49 C 62/16
Lebenslanges Wohnrecht: Anspruch des Wohnrechtsinhabers auf den Ersatz von ...
- OLG Celle, 07.11.2013 - 4 W 186/13
Rechtlicher Vorteil für Minderjährige; Ergänzungspfleger; Nießbrauch
- BGH, 13.07.2005 - VIII ZR 311/04
Instandhaltungspflicht des Nießbrauchers/Vermieters einer Sache gegenüber dem ...
- BFH, 24.06.2009 - IV R 20/07
Reparaturaufwendungen an einem Betriebsgebäude als Betriebsausgaben eines ...
Zum selben Verfahren:
- FG Münster, 04.05.2006 - 14 K 5858/03
Zuordnung von Aufwendungen des Nießbrauchers eines bebauten Grundstücks für ...
- FG Münster, 04.05.2006 - 14 K 5858/03
- FG Sachsen, 20.05.2003 - 6 K 2010/98
Rechte des Nießbrauchers bei einem lebenslänglich bestellten Nießbrauch; ...
- FG Sachsen-Anhalt, 20.05.2003 - 6 K 2010/98
Berücksichtigung von Absetzungen für Abnutzung als Werbungskosten bei den ...
- BFH, 08.12.1982 - VIII R 53/82
Über die Höhe des Verlustrücktrags ist im Abzugsjahr zu entscheiden. Zur ...
- BGH, 12.11.1957 - V BLw 45/57
Rechtsmittel
- OLG Bremen, 31.10.1996 - 5 WF 112/96
Verpflichtung des Grundstückseigentümers zur Unterhaltung des Gebäudes gegenüber ...
Querverweise
Auf § 1049 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Sachenrecht
- Dienstbarkeiten
- Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten
- § 1093 (Wohnungsrecht)
- Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
- Dauerwohnrecht
- § 34 (Ansprüche des Eigentümers und der Dauerwohnberechtigten)
Redaktionelle Querverweise zu § 1049 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Recht der Schuldverhältnisse
- Inhalt der Schuldverhältnisse
- Verpflichtung zur Leistung
- § 258 (Wegnahmerecht) (zu § 1049 II)