Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   EuGH, 04.02.1988 - 255/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,3924
EuGH, 04.02.1988 - 255/86 (https://dejure.org/1988,3924)
EuGH, Entscheidung vom 04.02.1988 - 255/86 (https://dejure.org/1988,3924)
EuGH, Entscheidung vom 04. Februar 1988 - 255/86 (https://dejure.org/1988,3924)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,3924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Belgien

    Verordnungen Nrn . 23 und 1035/72 des Rates
    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Obst und Gemüse - Qualitätsnormen - Abschließender Charakter - Nationale Regelung, die deren Geltungsbereich ausdehnt - Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    Kommission / Belgien

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit einer nationalen Regelung über die Vermarktung von Obst und Gemüse mit Gemeinschaftsrecht; Angabe des Mindestnettogewichts sowie der Anzahl der Stücke oder Bunde auf Sammelverpackungen von in Belgien gezüchteten Erzeugnissen; Feststellung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Obst und Gemüse - Qualitätsnormen - Abschließender Charakter - Nationale Regelung, die deren Geltungsbereich ausdehnt - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Artikel 30 EWG-Vertrag - Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 - Nationale Regelung über die Vermarktung von Obst und Gemüse.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1988, 693
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 13.12.1983 - 222/82

    Apple und Pear Development Council

    Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
    10 Der Gerichtshof hat bereits in seinen Urteilen vom 13. Dezember 1983 in der Rechtssache 222/82 ( Apple and Pear, Slg. 1983, 4083 ) und vom 25. November 1986 in der Rechtssache 218/85 ( Association comité économique agricole régional, Slg. 1986, 3513 ) festgestellt, daß die vorgenannte Regelung über gemeinsame Qualitätsnormen abschließend ist.
  • EuGH, 07.02.1984 - 237/82

    Jongeneel Kaas

    Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
    8 Wie der Gerichtshof mehrfach festgestellt hat, zuletzt in seinen Urteilen vom 26. Juni 1979 in der Rechtssache 177/78 ( Pigs and Bacon Commission, Slg. 1979, 2161 ) und vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/83 ( Jongeneel Kaas, Slg. 1984, 483 ), sind die Mitgliedstaaten, wenn die Gemeinschaft gemäß Artikel 40 EWG-Vertrag eine Regelung über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für einen bestimmten Sektor erlassen hat, verpflichtet, sich aller Maßnahmen zu enthalten, die von dieser Regelung abweichen oder sie verletzen können.
  • EuGH, 12.07.1984 - 237/83

    Prodest / Caisse primaire d'assurance maladie de Paris

    Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
    8 Wie der Gerichtshof mehrfach festgestellt hat, zuletzt in seinen Urteilen vom 26. Juni 1979 in der Rechtssache 177/78 ( Pigs and Bacon Commission, Slg. 1979, 2161 ) und vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/83 ( Jongeneel Kaas, Slg. 1984, 483 ), sind die Mitgliedstaaten, wenn die Gemeinschaft gemäß Artikel 40 EWG-Vertrag eine Regelung über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für einen bestimmten Sektor erlassen hat, verpflichtet, sich aller Maßnahmen zu enthalten, die von dieser Regelung abweichen oder sie verletzen können.
  • EuGH, 26.06.1979 - 177/78

    Pigs und Bacon Commission

    Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
    8 Wie der Gerichtshof mehrfach festgestellt hat, zuletzt in seinen Urteilen vom 26. Juni 1979 in der Rechtssache 177/78 ( Pigs and Bacon Commission, Slg. 1979, 2161 ) und vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/83 ( Jongeneel Kaas, Slg. 1984, 483 ), sind die Mitgliedstaaten, wenn die Gemeinschaft gemäß Artikel 40 EWG-Vertrag eine Regelung über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für einen bestimmten Sektor erlassen hat, verpflichtet, sich aller Maßnahmen zu enthalten, die von dieser Regelung abweichen oder sie verletzen können.
  • EuGH, 25.11.1986 - 218/85

    Cerafel / Le Campion

    Auszug aus EuGH, 04.02.1988 - 255/86
    10 Der Gerichtshof hat bereits in seinen Urteilen vom 13. Dezember 1983 in der Rechtssache 222/82 ( Apple and Pear, Slg. 1983, 4083 ) und vom 25. November 1986 in der Rechtssache 218/85 ( Association comité économique agricole régional, Slg. 1986, 3513 ) festgestellt, daß die vorgenannte Regelung über gemeinsame Qualitätsnormen abschließend ist.
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.06.1994 - C-363/93

    René Lancry SA gegen Direction générale des douanes und Société Dindar Confort, …

    Siehe in dem entsprechenden Sinne auch die Urteile vom 15. Dezember 1982 in der Rechtssache 286/81 (Oosthök' s Uitgeversmaatschappij, Slg. 1982, 4575, insbesondere Randnr. 9), vom 13. November 1986 in den verbundenen Rechtssachen 80/85 und 159/85 (Nederlandse Bakkerij Stichting u. a., Slg. 1986, 3359, insbesondere Randnrn. 18 bis 20), vom 18. Februar 1987 in der Rechtssache 98/86 (Mathot, Slg. 1987, 809, insbesondere Randnrn. 7 bis 9) und vom 4. Februar 1988 in der Rechtssache 255/86 (Kommission/Belgien, Slg. 1988, 693, insbesondere Randnrn. 5 und 6).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.07.1990 - C-86/89

    Italienische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …

    Die Kommission hat also durchaus zu Recht angenommen, daß von der gerügten italienischen Beihilfemaßnahme eine Wettbewerbsverfälschung (zumindest im Verhältnis zu Ländern, in denen die Alkoholanreicherung auf dieselbe Weise vorgenommen 3 - Urteil vom 4. Februar 1988 in der Rechtssache 255/86, Kommission/Königreich Belgien, Slg. 1988, 705.4 - Urteil vom 21. Juni 1988 in der Rechtssache 127/87, Kommission/Griechische Republik, Slg. 1988, 3345.5 - Urteil vom 22. September 1988 in der Rechtssache 212/87, Unilec/Firma Larroche Frères, Slg. 1988, 5075.6 - Urteil vom 29. November 1989 in der Rechtssache C-281/87, Kommission/Griechische Republik, Slg. 1989 4015.
  • Generalanwalt beim EuGH, 24.03.1988 - 127/87

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Griechenland. - …

    - Siehe das Urteil vom 7. Februar 1984 in der Rechtssache 237/82, Jongeneel Kaas BV/Niederländischer Staat und andere, Slg. 1984, 483, 501 ff., und das Urteil vom 4. Februar 1988 in der Rechtssache 255/86, Kommission/ Königreich Belgien, Slg. 1988, 693.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht