Rechtsprechung
| EuG, 06.12.2001 - T-44/98 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Assoziationsregelung der überseeischen Länder und Gebiete - Einfuhr von Zucker - Versagung von Einfuhrlizenzen - Nichtigkeitsklage - Einrede der Rechtswidrigkeit - Beschluss 97/803/EG - Irreversibilität der erzielten Ergebnisse - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - ...
- Judicialis
Beschluss 97/803/EWG; ; Verordnung Nr. 2553/97/EWG
- Europäischer Gerichtshof
Emesa Sugar / Kommission
- EU-Kommission
Emesa Sugar (Free Zone) NV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Verordnung Nr. 2553/97 der Kommission; Beschluss 97/803 des Rates
Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete - Kontingentierung der Zuckereinfuhren mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG - Entscheidung der Kommission über die Versagung von Einfuhrlizenzen - Als unbegründet zurückgewiesene Einreden der Rechtswidrigkeit gegen den ... - EU-Kommission
Emesa Sugar (Free Zone) NV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.
Assoziationsregelung der überseeischen Länder und Gebiete - Einfuhr von Zucker - Versagung von Einfuhrlizenzen - Nichtigkeitsklage - Einrede der Rechtswidrigkeit - Beschluss 97/803/EG - Irreversibilität der erzielten Ergebnisse - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Assoziationsregelung der überseeischen Länder und Gebiete; Einfuhr von Zucker; Versagung von Einfuhrlizenzen; Einrede der Rechtswidrigkeit; Irreversibilität der erzielten Ergebnisse; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Emesa Sugar / Kommission
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Nichtigerklärung der auf der Grundlage des Beschlusses 91/482/EWG des Rates über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in der Fassung des Beschlusses 97/803/EG (ABl. L 329, S. 50) erlassenen Entscheidung der ...
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- Slg. 2001, II-3577
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- EuGH, 08.02.2000 - C-17/98
Emesa Sugar - Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete - Beschluß …
Auszug aus EuG, 06.12.2001 - T-44/98
Mit Urteil vom 8. Februar 2000 in der Rechtssache C-17/98 (Emesa Sugar, Slg. 2000, I-675) hat der Gerichtshof festgestellt, dass die Prüfung der Vorlagefragen nichts ergeben hat, was die Gültigkeit des Beschlusses 97/803 in Frage stellen könnte.Die Klägerin hat mit Schreiben vom 31. März 2000 geltend gemacht, die oben in Randnummer 38 wiedergegebene Feststellung des Gerichtshofes im Urteil Emesa Sugar zur Gültigkeit des Beschlusses 97/803 beruhe auf Sachverhaltsirrtümern.
Die Klägerin hat demgemäß beantragt, das schriftliche Verfahren in der vorliegenden Rechtssache fortzusetzen und die Verfahrensbeteiligten aufzufordern, zum Urteil Emesa Sugar in der Sache Stellung zu nehmen.
Die Kommission und der Rat haben mit Schreiben vom 24. und 29. März 2000 erklärt, dass sich die gegen den Beschluss 97/803 erhobene Einrede der Rechtswidrigkeit erledigt habe, nachdem der Gerichtshof in dem oben in Randnummer 38 genannten Urteil Emesa Sugar die Gültigkeit des Beschlusses bestätigt habe.
Mit Schreiben vom 24. Mai 2000 ist die Klägerin gebeten worden, zu dem oben in Randnummer 38 genannten Urteil Emesa Sugar in der Sache eine ergänzende schriftliche Stellungnahme abzugeben.
Diese Argumentation ist bereits in dem oben in Randnummer 38 genannten Urteil Emesa Sugar zurückgewiesen worden.
- EuG, 14.08.1998 - T-43/98
Emesa Sugar / Rat - "Assoziationsregelung der überseeischen Länder und Gebiete - …
Auszug aus EuG, 06.12.2001 - T-44/98
Im Rahmen des ersten, des zweiten und des vierten Klagegrundes wiederholt die Klägerin ihre in der Rechtssache T-43/98 (Emesa Sugar/Rat) vorgetragene Argumentation.Diese Klagegründe sind daher aus den Gründen zurückzuweisen, die im Urteil des Gerichts vom heutigen Tage in der Rechtssache T-43/98 dargelegt sind.
- EuG, 29.09.2000 - T-87/98
International Potash Company / Rat
Auszug aus EuG, 06.12.2001 - T-44/98
Die in Artikel 190 EG-Vertrag vorgeschriebene Begründung muss die Überlegungen der Gemeinschaftsbehörde, die den angefochtenen Rechtsakt erlassen hat, so klar und eindeutig zum Ausdruck bringen, dass die Betroffenen die Gründe für die erlassene Maßnahme erkennen und damit ihre Rechte wahrnehmen können und dass der Gemeinschaftsrichter seine Kontrolle ausüben kann (Urteil des Gerichts vom 29. September 2000 in der Rechtssache T-87/98, International Potash Company/Rat, Slg. 2000, II-3179, Randnr. 65). - EuGH, 17.12.1998 - C-364/98
Emesa Sugar / Kommission u.a. - "Rechtsmittel - Beschluß des Präsidenten des …
Auszug aus EuG, 06.12.2001 - T-44/98
Auf Rechtsmittel der Klägerin ist der oben in Randnummer 27 genannte Beschluss in der Rechtssache T-44/98 R mit Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofes vom 17. Dezember 1998 in der Rechtssache C-364/98 P(R) (Emesa Sugar/Kommission, Slg. 1998, I-8815) aufgehoben und die Sache an das Gericht zurückverwiesen worden.
- Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2005 - C-26/00
Niederlande / Kommission
{FN:66} - Vgl. die vorstehend zitierten Rechtssachen Emesa Sugar; Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 14. August 1998 in der Rechtssache T-43/98 R (Emesa Sugar/Rat, Slg. 1998, II-3055), Urteil des Gerichts in der Rechtssache Emesa Sugar/Rat, Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 14. August 1998 in der Rechtssache T-44/98 R (Emesa Sugar/Kommission, Slg. 1998, II-3079), Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofes vom 17. Dezember 1998 in der Rechtssache C-363/98 P (R) (Emesa Sugar/Kommission, Slg. 1998, I-8787), Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofes vom 17. Dezember 1998 in der Rechtssache C-364/98 P (R) (Emesa Sugar/Kommission, Slg. 1998, I-8815), Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 30. April 1999 in der Rechtssache Emesa Sugar/Kommission, Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 29. September 1999 in der Rechtssache T-44/98 R II (Emesa Sugar/Kommission, Slg. 1999, II-2815), Beschluss des Präsidenten des Gerichts vom 6. April 2000 in der Rechtssache T-44/98 R II (Emesa Sugar/Kommission, Slg. 2000, II-1941) und Urteil des Gerichts vom 6. Dezember 2001 in der Rechtssache T-44/98 (Emesa Sugar/Kommission, Slg. 2001, II-3577).
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