Rechtsprechung
   BSG, 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bedarfsgemeinschaft; Berücksichtigung des Einkommens des nicht hilfebedürftigen Partners; Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; keine Absetzung von Zahlungen zur Tilgung von Schulden

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Berücksichtigung der Erwerbsunfähigkeitsrente des Ehegatten als Einkommen; Berücksichtigung von Verbindlichkeiten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    HartzIV: Kosten für einen Gymnastikkurs mindern das Ehegatten-Einkommen nicht

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung der Erwerbsunfähigkeitsrente des Ehegatten als Einkommen, Berücksichtigung von Verbindlichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 7; SGB II § 11
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung der Erwerbsunfähigkeitsrente des Ehegatten als Einkommen, Berücksichtigung von Verbindlichkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    HartzIV: Kosten für einen Gymnastikkurs mindern das Ehegatten-Einkommen nicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 634 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (94)  

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 10/14 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Zahlungen auf Verbindlichkeiten - abgesehen von der hier nicht einschlägigen Ausnahme der Aufwendungen zur Erfüllung von titulierten Unterhaltsverpflichtungen (§ 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 SGB II) - sind indes nicht vom Einkommen abzusetzen (vgl BSG Urteil vom 19.9.2008 - B 14/7b AS 10/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 18 RdNr 25; BSG Urteil vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 19; BSG Urteil vom 20.2.2014 - B 14 AS 53/12 R - vorgesehen für SozR 4-4200 § 11b Nr. 4 RdNr 27) .
  • BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 139/11 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Guthaben aus

    Hieraus folgt in Fortführung der Rechtsprechung des BSG zur Schuldentilgung durch zu berücksichtigendes Einkommen (vgl BSG Urteil vom 19.9.2008 - B 14/7b AS 10/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 18 RdNr 14; Urteil vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 ff = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 19; Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 70/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 19 RdNr 28; Urteil vom 13.5.2009 - B 4 AS 29/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 22 RdNr 13) , dass es nicht darauf ankommt, ob die Rückzahlung bzw Gutschrift ggf mit einer Forderung eines Dritten belastet war.
  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 33/12 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Zwar muss der Hilfebedürftige sein Einkommen auch dann zur Behebung einer gegenwärtigen Notlage für sich verwenden, wenn er sich dadurch außerstande setzt, anderweitig bestehende Verpflichtungen zu erfüllen (BSG Urteil vom 19.9.2008 - B 14/7b AS 10/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 18 RdNr 25) .
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