Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 09.09.1983 | OLG Düsseldorf, 30.05.1983

Rechtsprechung
   BGH, 20.09.1983 - 5 StR 189/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,2041
BGH, 20.09.1983 - 5 StR 189/83 (https://dejure.org/1983,2041)
BGH, Entscheidung vom 20.09.1983 - 5 StR 189/83 (https://dejure.org/1983,2041)
BGH, Entscheidung vom 20. September 1983 - 5 StR 189/83 (https://dejure.org/1983,2041)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,2041) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Durchführung der Auslosung des Schöffen mit denen das Gericht besetzt werden muss - Anforderungen an die Herstellung der Öffentlichkeit bei der Schöffenauslosung - Voraussetzung der Möglichkeit der Kenntnisnahme wann und wo eine öffentliche Sitzung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GVG § 45 Abs. 2 S. 1; StPO § 338 Nr. 1

Papierfundstellen

  • NStZ 1984, 89
  • StV 1983, 446
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 05.07.2006 - 2 BvR 998/06

    Anforderungen an die Herstellung der Öffentlichkeit bei der Auslosung der …

    Für die Herstellung der Öffentlichkeit bei der Auslosung der Schöffen finden nach herrschender Meinung grundsätzlich die Maßstäbe des § 169 GVG Anwendung (vgl. BGH, NStZ 1984, S. 89;… Meyer-Goßner, GVG, 48. Aufl. 2005, § 45 Rn. 4;… Kissel/Mayer, GVG, 4. Aufl. 2005, § 45 Rn. 11;… a.A. Siolek, in: Löwe-Rosenberg, GVG, 25. Aufl. 2003, § 45 Rn. 15).
  • BGH, 23.03.2006 - 1 StR 20/06

    Besetzung des Gerichts; Öffentlichkeitsgrundsatz bei der Auslosung der …

    Rn. 11 Für die Auslosung der Reihenfolge der Hauptschöffen nach § 77 Abs. 1 GVG i. V. m. § 45 Abs. 2 Satz 1 GVG gelten dieselben Bedingungen wie für die Verfahrensöffentlichkeit vor dem erkennenden Gericht nach § 169 GVG (BGH NStZ 1984, 89).
  • BGH, 11.06.1985 - 1 StR 828/84

    Anforderungen an die Herstellung von Öffentlichkeit bei der Schöffenauslosung - …

    Nach der Rechtsprechung sind derartige Termine vorher durch Aushang bekannt zu geben (BGH NStZ 1984, 89, vgl. auch KK-Mayr § 169 GVG Rdn. 7 mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 19.03.1985 - 5 StR 210/84

    Fehlerhafte Besetzung des Gerichts - Ordnungsgemäße Vorschlagslisten für Schöffen …

    Die Maßnahmen, die der Landgerichtspräsident getroffen hatte, um jedermann den Zutritt zur Schöffenauslosung zu ermöglichen, reichten aus (vgl. BGH Beschluß vom 20. September 1983 - 5 StR 189/83 - bei Holtz MDR 1984, 91 - Strafverteidiger 1983, 446).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.09.1983 - 3 VAs 9/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,2157
OLG Celle, 09.09.1983 - 3 VAs 9/83 (https://dejure.org/1983,2157)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.09.1983 - 3 VAs 9/83 (https://dejure.org/1983,2157)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. September 1983 - 3 VAs 9/83 (https://dejure.org/1983,2157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,2157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1983, 570
  • StV 1983, 446
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamburg, 07.12.1983 - VAs 15/83

    Strafprozeßrecht: Anwendungsbereich des § 96 StPO , Inhalt einer Sperrerklärung

    An dieser Rechtsprechung hält der Senat weiterhin fest (vgl. jetzt auch OLG Celle, StV 1983, 446).

    Mit diesen Anforderungen läßt es sich grundsätzlich nicht vereinbaren, wenn die Behörde jede Vernehmungsmöglichkeit ablehnt und sich dabei auch jeder Begründung enthält oder sich mit formelhaften Wendungen begnügt (vgl. dazu auch OLG Celle StV 1983, 446).

  • OLG Celle, 08.10.1990 - 1 VAs 9/90

    Voraussetzungen für die Preisgabe der Identität einer V-Person aus den Akten der …

    Der Senat sieht keinen Anlaß, in dieser Frage von der ständigen Rechtsprechung des hiesigen 3. Strafsenats abzuweichen (vgl. dessen Entscheidungen StV 1983, 446; v. 22.05.1984 - 3 VAs 12/84 - v. 28.03.1985 - 3 VAs 32/84 - ebenso VG Darmstadt StV 1982, 415; OLG Hamm v. 26.08.1985 - 1 VAs 74/84 -).
  • OLG Stuttgart, 07.09.1984 - 4 VAs 14/84

    Antrag eines Angeklagten auf Verpflichtung des Innenministeriums zur Angabe des …

    Während nach der herrschenden Ansicht (HansOLG Hamburg StrVert. 1981, 537; JR 1982, 434, 436 mit zustimmender Anmerkung von Franzheim; OLG Celle NStZ 1983, 570; VG Wiesbaden StrVert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Celle

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.05.1983 - 5 Ss 160/83 - 146/83 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,4623
OLG Düsseldorf, 30.05.1983 - 5 Ss 160/83 - 146/83 I (https://dejure.org/1983,4623)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.05.1983 - 5 Ss 160/83 - 146/83 I (https://dejure.org/1983,4623)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Mai 1983 - 5 Ss 160/83 - 146/83 I (https://dejure.org/1983,4623)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,4623) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1984, 126 (Ls.)
  • StV 1983, 446
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.04.1985 - 2 StR 317/84

    Rüge der unterbliebenen Zustellung des erstinstanzlichen Urteils

    So kann er, wenn er zunächst "Berufung" eingelegt hatte, grundsätzlich noch bis zum Ablauf der Revisionsbegründungsfrist die Revision wählen (BGHSt 5, 338; OLG Celle NJW 1982, 397 [OLG Celle 02.04.1981 - 1 Ss 148/81]; OLG Düsseldorf Strafverteidiger 1983, 446) und sich umgekehrt, obgleich er zunächst "Revision"eingelegt hatte, regelmäßig noch bis zu dem genannten Zeitpunkt für die Berufung entscheiden (BGHSt 13, 388 [BGH 15.01.1960 - 1 StR 627/59]; 17, 44 [BGH 19.01.1962 - 3 StR 43/61]; OLG Zweibrücken VRS 57, 202).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht