Rechtsprechung
| BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 56 StPO
Strafaussetzung (Sozialprognose: keine Verpflichtung des Angeklagten zu wahrheitsgemäßen Angaben, keine Berücksichtigung von zulässigen Verteidigungsverhalten zum Nachteil des Angeklagten, selbstständige Rechtsgutsverletzung, neue Straftat) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafaussetzung: Ungünstige Sozialprognose wegen wahrheitswidriger Angaben des Angeklagten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 56 Abs 1 StGB, § 267 StPO
Strafaussetzung: Ungünstige Sozialprognose wegen wahrheitswidriger Angaben des Angeklagten - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 56 Abs. 1 StGB, § 56 StGB, § 337 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Heranziehen von wahrheitswidrigen oder beschönigenden Angaben des Angeklagten zur Ablehnung der günstigen Sozialprognose
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Heranziehen von wahrheitswidrigen oder beschönigenden Angaben des Angeklagten zur Ablehnung der günstigen Sozialprognose
- rechtsportal.de
Heranziehen von wahrheitswidrigen oder beschönigenden Angaben des Angeklagten zur Ablehnung der günstigen Sozialprognose
- datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Bewährung: Wenn der Angeklagte gelogen hat - Grund für ungünstige "Sozialprognose"?
Verfahrensgang
- LG Hagen, 27.01.2022 - 300 Js 857/20
- LG Hagen, 27.01.2022 - 71 KLs 1/21
- BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Papierfundstellen
- NStZ 2023, 95
- StV 2023, 528
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (9)
- BGH, 28.08.2018 - 5 StR 295/18
Falschangaben des Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse (keine …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Sie lassen besorgen, dass das Landgericht nicht hinreichend bedacht hat, dass der Angeklagte im Strafprozess nicht zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet ist (vgl. BGH, Beschluss vom 28. August 2018 ? 5 StR 295/18 Rn. 4) und zulässiges Verteidigungsverhalten nicht zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt werden darf (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2021 ? 3 StR 411/21, StraFo 2022, 116;… Beschluss vom 19. Januar 2016 ? 4 StR 521/15 Rn. 4; Beschluss vom 22. Mai 2013 ? 4 StR 151/13, StraFo 2013, 340).Dies gilt nicht nur dann, wenn der Angeklagte dem Tatvorwurf mit wahrheitswidrigem Vorbringen entgegentritt, sondern auch in Fällen, in denen er in dem Bestreben, einen günstigeren Rechtsfolgenausspruch zu erreichen, falsche Angaben zu seinen persönlichen Verhältnissen macht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. August 2018 ? 5 StR 295/18 Rn. 4).
- BGH, 22.05.2013 - 4 StR 151/13
Recht auf Verteidigung; nemo-tenetur-Grundsatz; Strafzumessung (unzulässiges …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Sie lassen besorgen, dass das Landgericht nicht hinreichend bedacht hat, dass der Angeklagte im Strafprozess nicht zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. August 2018 ? 5 StR 295/18 Rn. 4) und zulässiges Verteidigungsverhalten nicht zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt werden darf (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2021 ? 3 StR 411/21, StraFo 2022, 116;… Beschluss vom 19. Januar 2016 ? 4 StR 521/15 Rn. 4; Beschluss vom 22. Mai 2013 ? 4 StR 151/13, StraFo 2013, 340). - BGH, 08.04.2004 - 4 StR 576/03
Strafschärfende Berücksichtigung von Angriffen auf die Glaubwürdigkeit eines …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Die Grenzen zulässigen Verteidigungsverhaltens sind regelmäßig erst überschritten, wenn das Vorbringen eine selbstständige Rechtsgutsverletzung enthält oder hierdurch eine neue Straftat begangen wird (vgl. BGH, Urteil vom 8. April 2004 ? 4 StR 576/03, NStZ 2004, 616, 617).
- BGH, 19.01.2016 - 4 StR 521/15
Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose: Berücksichtigung von …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Sie lassen besorgen, dass das Landgericht nicht hinreichend bedacht hat, dass der Angeklagte im Strafprozess nicht zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. August 2018 ? 5 StR 295/18 Rn. 4) und zulässiges Verteidigungsverhalten nicht zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt werden darf (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2021 ? 3 StR 411/21, StraFo 2022, 116; Beschluss vom 19. Januar 2016 ? 4 StR 521/15 Rn. 4; Beschluss vom 22. Mai 2013 ? 4 StR 151/13, StraFo 2013, 340). - BGH, 16.08.2022 - 4 StR 226/21
Konkurrenzen (natürliche Handlungseinheit); Einziehung (Vermögensmehrung bei …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Die neu zur Entscheidung berufene Strafkammer wird Gelegenheit haben, die Frage einer (nachträglichen) Gesamtstrafenbildung mit den Einzelstrafen aus dem Urteil des Landgerichts Hagen vom 19. Februar 2021 (71 KLs 300 Js 812/17 ? 7/20) zu prüfen, die nach Verwerfung der Revision durch Beschluss des Senats vom heutigen Tag (4 StR 226/21) rechtskräftig verblieben sind. - BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
Strafaussetzung (Kriminalprognose; fehlende Unrechtseinsicht: zulässiges …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Wahrheitswidrige oder beschönigende Angaben des Angeklagten dürfen deshalb regelmäßig weder strafschärfend berücksichtigt noch zur Ablehnung einer günstigen Sozialprognose im Rahmen des § 56 StGB herangezogen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juni 2021 ? 6 StR 224/21, StV 2022, 158; Beschluss vom 20. April 1999 ? 4 StR 111/99, StV 1999, 602; Beschluss vom 20. Februar 1998 ? 2 StR 14/98, StV 1998, 482). - BGH, 20.04.1999 - 4 StR 111/99
Bewährung; Sexueller Mißbrauch von Kindern; Sexuelle Nötigung
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Wahrheitswidrige oder beschönigende Angaben des Angeklagten dürfen deshalb regelmäßig weder strafschärfend berücksichtigt noch zur Ablehnung einer günstigen Sozialprognose im Rahmen des § 56 StGB herangezogen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juni 2021 ? 6 StR 224/21, StV 2022, 158; Beschluss vom 20. April 1999 ? 4 StR 111/99, StV 1999, 602; Beschluss vom 20. Februar 1998 ? 2 StR 14/98, StV 1998, 482). - BGH, 07.12.2021 - 3 StR 411/21
Leugnen der Tat als grundsätzlich zulässiges Verteidigungsverhalten
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Sie lassen besorgen, dass das Landgericht nicht hinreichend bedacht hat, dass der Angeklagte im Strafprozess nicht zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. August 2018 ? 5 StR 295/18 Rn. 4) und zulässiges Verteidigungsverhalten nicht zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt werden darf (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2021 ? 3 StR 411/21, StraFo 2022, 116;… Beschluss vom 19. Januar 2016 ? 4 StR 521/15 Rn. 4; Beschluss vom 22. Mai 2013 ? 4 StR 151/13, StraFo 2013, 340). - BGH, 20.02.1998 - 2 StR 14/98
Verweigerung der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer ungünstigen …
Auszug aus BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Wahrheitswidrige oder beschönigende Angaben des Angeklagten dürfen deshalb regelmäßig weder strafschärfend berücksichtigt noch zur Ablehnung einer günstigen Sozialprognose im Rahmen des § 56 StGB herangezogen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juni 2021 ? 6 StR 224/21, StV 2022, 158; Beschluss vom 20. April 1999 ? 4 StR 111/99, StV 1999, 602; Beschluss vom 20. Februar 1998 ? 2 StR 14/98, StV 1998, 482).
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Rechtsprechung
| BGH, 12.07.2022 - 3 StR 189/22 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 55 StGB
Fehlende Erörterung möglicher Gesamtstrafenbildung mit Vorverurteilungen - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Einbeziehung von Geldstrafen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 55 Abs 1 StGB, § 267 StPO
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Einbeziehung von Geldstrafen - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Gerichtliches Versäumnis der Möglichkeit einer Gesamtstrafenbildung mit zwei durch amtsgerichtliche Entscheidungen gegen den Angeklagten festgesetzten Geldstrafen; Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2
Gerichtliches Versäumnis der Möglichkeit einer Gesamtstrafenbildung mit zwei durch amtsgerichtliche Entscheidungen gegen den Angeklagten festgesetzten Geldstrafen; Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern - datenbank.nwb.de
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Einbeziehung von Geldstrafen
Verfahrensgang
- LG Aurich, 28.01.2022 - 13 KLs 2/21
- LG Aurich, 28.01.2022 - 410 Js 19555/20
- BGH, 12.07.2022 - 3 StR 189/22
Papierfundstellen
- StV 2023, 528
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.01.2022 - 3 StR 325/21
Einziehung (Anordnung der gesamtschuldnerischen Haftung in der Urteilsformel)
Auszug aus BGH, 12.07.2022 - 3 StR 189/22
Denn nach den Feststellungen zu dessen finanziellen Verhältnissen liegt eine Vollstreckung der Geldstrafen im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe nicht fern (…vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2018 - 3 StR 489/18, juris Rn. 3; vom 11. Januar 2022 - 3 StR 325/21, juris Rn. 4). - BGH, 12.12.2018 - 3 StR 489/18
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (gesamtstrafenfähiges Urteil; Zäsurwirkung)
Auszug aus BGH, 12.07.2022 - 3 StR 189/22
Denn nach den Feststellungen zu dessen finanziellen Verhältnissen liegt eine Vollstreckung der Geldstrafen im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe nicht fern (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2018 - 3 StR 489/18, juris Rn. 3;… vom 11. Januar 2022 - 3 StR 325/21, juris Rn. 4). - BGH, 02.03.2022 - 2 StR 455/21
Gesamtstrafenbildung (mangelnde Erörterung der Möglichkeit einer …
Auszug aus BGH, 12.07.2022 - 3 StR 189/22
Sollten die genannten Geldstrafen bereits durch die Verbüßung von Ersatzfreiheitsstrafe erledigt sein, wird die neu zur Entscheidung berufene Strafkammer einen Härteausgleich zur Vermeidung eines zu hohen Gesamtstrafenübels zu erwägen haben (vgl. BGH, Beschluss vom 2. März 2022 - 2 StR 455/21, juris Rn. 2).
- BGH, 17.10.2023 - 6 StR 227/23
Grundsätze der Strafzumessung (keine strafmildernde Berücksichtigung einer …
In Ansehung der persönlichen Verhältnisse des erwerbslosen Angeklagten kann eine Beschwer, etwa durch eine Vollstreckung der Strafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe (§ 43 StGB; vgl. BGH, Urteil vom 2. Mai 1990 - 3 StR 59/89, NStZ 1990, 436; Beschluss vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22, StV 2023, 528) oder durch eine möglicherweise fehlerhaft unterbliebene Gesamtstrafenbildung, auch nicht ausgeschlossen werden. - BGH, 02.11.2022 - 3 StR 267/22
Rechtsfehlerhafter Gesamtstrafenausspruch (revisionsrechtliche Überprüfung: …
Mangels entsprechender Darlegungen im Urteil und mit Blick auf die finanziellen Verhältnisse der Angeklagten (UA S. 6, 22) kann eine solche Sachlage nicht ausgeschlossen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22, Rn. 4). - BayObLG, 26.01.2026 - 203 StRR 464/25
Gesamtstrafenbildung, Härteausgleich, Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, …
Rn. 6 4. Die Nichteinbeziehung einer Geldstrafe kann für den Angeklagten aber einen die Revision begründenden Nachteil darstellen, wenn die Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt wird (BGH…, Beschluss vom 30. April 2025 - 3 StR 104/25 -, juris Rn. 4; BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 3 StR 267/22-, juris Rn. 2 m.w.N.; BGH, Beschluss vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22 -, juris Rn. 4; BGH…, Beschluss vom 9. Juni 2016 - 2 StR 90/16-, juris Rn. 6;… von Heintschel-Heinegg a.a.O. § 55 Rn. 28).Wenn eine Vollstreckung der Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe aufgrund der finanziellen Verhältnisse des Angeklagten (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. Oktober 2025 - 6 StR 347/25 -, juris Rn. 3; BGH…, Beschluss vom 26. Juni 2025 - 6 StR 212/25 -, juris Rn. 5; BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 3 StR 267/22-, juris Rn. 2 m.w.N.; BGH…, Beschluss vom 9. Juni 2016 - 2 StR 90/16-, juris Rn. 5 f.) nicht ausgeschlossen werden kann, ist daher eine Beschwer des Angeklagten durch das Unterbleiben der Erörterung von § 55 StGB nicht zu versagen (BGH…, Beschluss vom 30. Juni 2025 - 2 StR 466/24 -, juris Rn. 4; BGH…, Beschluss vom 26. Juni 2025 - 6 StR 212/25 -, juris Rn. 5; BGH…, Beschluss vom 7. Mai 2025 - 4 StR 85/25 -, juris Rn. 6; BGH…, Beschluss vom 24. August 2023 - 2 StR 173/23-, juris Rn. 3; BGH…, Beschluss vom 2. November 2022 - 3 StR 267/22-, juris Rn. 2; BGH, Beschluss vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22-, juris Rn. 4; BGH…, Beschluss vom 9. Juni 2016 - 2 StR 90/16-, juris Rn. 6).
- BGH, 30.04.2025 - 3 StR 104/25
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung (Feststellungen im Urteil zum …
Mangels entsprechender Darlegungen im Urteil und mit Blick auf die finanziellen Verhältnisse des Angeklagten ist dies vorliegend nicht auszuschließen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 2. November 2022 - 3 StR 267/22, NStZ-RR 2023, 6, 7; vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22, StV 2023, 528 Rn. 4). - BGH, 26.06.2025 - 6 StR 212/25
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (fehlende Mitteilung von Tatzeit, …
Angesichts seiner finanziellen Verhältnisse liegt eine Vollstreckung der Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe nicht fern (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2022 - 3 StR 189/22, Rn. 4).
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