Rechtsprechung
| EuG, 10.09.2015 - T-143/14, T-144/14, T-77/14, T-94/14 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond jaune)
(fremdsprachig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond jaune)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 703/2013"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. November 2013, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung einer ...
Wird zitiert von ... (6)
- Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2018 - C-26/17
Birkenstock Sales/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale …
Vgl. Rn. 26 der vier Urteile vom 10. September 2015: EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf grauem Grund) (T-77/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:620), EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf blauem Grund) (T-94/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:618), EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf gelbem Grund) (T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616) und EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund) (T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615). - EuG, 30.03.2022 - T-277/21
Daimler/ EUIPO (Représentation d'étoiles à trois branches sur fond noir I) - …
Rn. 11 Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, dass die Marke geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM [Darstellung weißer Punkte auf gelbem Grund], T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 06.06.2019 - T-449/18
Ortlieb Sportartikel/ EUIPO (Représentation d'un polygone octogonal) - …
Rn. 14 Die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne der genannten Bestimmung bedeutet, dass diese Marke geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM [Darstellung weißer Punkte auf gelbem Grund], T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuG, 30.03.2022 - T-279/21
Daimler/ EUIPO (Représentation d'étoiles à trois branches sur fond noir IV) - …
Rn. 11 Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, dass die Marke geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM [Darstellung weißer Punkte auf gelbem Grund], T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 30.03.2022 - T-278/21
Daimler/ EUIPO (Représentation d'étoiles à trois branches sur fond noir II) - …
Rn. 11 Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, dass die Marke geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM [Darstellung weißer Punkte auf gelbem Grund], T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 30.03.2022 - T-280/21
Daimler/ EUIPO (Représentation d'étoiles à trois branches sur fond noir III) - …
Rn. 11 Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, dass die Marke geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren und Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM [Darstellung weißer Punkte auf gelbem Grund], T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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Rechtsprechung
| EuG, 10.09.2015 - T-144/14 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond ivoire)
(fremdsprachig)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond ivoire)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 705/2013-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. Januar 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung einer weiße ...
Wird zitiert von ... (3)
- EuGH, 13.09.2018 - C-26/17
Birkenstock Sales/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale …
Dabei hat es auf das Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund) (T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615), Bezug genommen, in dem es diese beiden Verwendungen eines Bildzeichens, das weiße Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund darstellte, berücksichtigt hatte. - EuG, 09.11.2016 - T-579/14
Birkenstock Sales / EUIPO (Représentation d'un motif de lignes ondulées …
Rn. 73 Außerdem ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung die Beschwerdekammer durch nichts gehindert ist, im Rahmen der Anmeldung eines Zeichens, das als Bildmarke bezeichnet wird, eine mögliche Verwendung dieses Zeichens als dreidimensionale Form zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM [Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund], T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615, Rn. 40).Im Urteil vom 10. September 2015, Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund (T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615, Rn. 40 und 43), hat das Gericht z. B. zum einen die mögliche Verwendung eines Bildzeichens, das weiße Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund darstellt, auf Druckerzeugnissen und Websites (d. h. eine zweidimensionale Verwendung) und zum anderen eine Verwendung in Form kleiner hervorstehender Kugeln, die dazu dienen, die Oberfläche einer Ware rutschfester zu machen (d. h. eine dreidimensionale Verwendung), berücksichtigt.
- Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2018 - C-26/17
Birkenstock Sales/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale …
Vgl. Rn. 26 der vier Urteile vom 10. September 2015: EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf grauem Grund) (T-77/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:620), EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf blauem Grund) (T-94/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:618), EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf gelbem Grund) (T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616) und EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund) (T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615).
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