Rechtsprechung
| EuG, 30.05.2013 - T-218/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
DHL International / OHMI - Service Point Solutions (SERVICEPOINT)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SERVICEPOINT - Ältere Gemeinschaftsbildmarken ServicePoint und ältere nationale Marken - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wortbestandteil "servicepoint" hat schwache Kennzeichnungskraft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an eine Zeichenähnlichkeit der Bildzeichen "SERVICEPOINT" und "ServicePoint" für identische oder hochgradig ähnliche Waren oder Dienstleistungen
Sonstiges (3)
- EU-Kommission (Verfahrensdokumentation)
DHL International GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
[fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SERVICEPOINT - Ältere Gemeinschaftsbildmarken ServicePoint und ältere nationale Marken - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin einer Bildmarke, die das Wortelement "SERVICEPOINT" umfasst, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20, 35 und 39 auf Aufhebung der Entscheidung R 62/2009-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den ...
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (19)
- EuGH, 20.09.2007 - C-193/06
Société des Produits Nestlé SA gegen Harmonisierungsamt für …
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 30 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).Das könnte insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild der Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Rn. 25 Im Übrigen ist die Kennzeichnungskraft der älteren Marke zwar bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 24), doch stellt sie nur einen der bei dieser Beurteilung zu berücksichtigenden Faktoren dar.So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil Canon, oben in Randnr. 25 angeführt, Randnr. 17, und Urteil VENADO mit Rahmen u. a., oben in Randnr. 26 angeführt, Randnr. 74).
- EuG, 27.02.2002 - T-106/00
Streamserve / HABM (STREAMSERVE)
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Daher ist das HABM und gegebenenfalls der Unionsrichter nicht an auf der Ebene eines Mitgliedstaats ergangene Entscheidungen gebunden (vgl. Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung), die lediglich Umstände darstellen, die für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke berücksichtigt werden können, ohne aber entscheidend zu sein (Urteile des Gerichts vom 16. Februar 2000, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], T-122/99, Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, und vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58).
- EuG, 22.06.2004 - T-185/02
Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO) - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Rn. 62 So darf die Beschwerdekammer ihre Entscheidung über eine Beschwerde, mit der eine ein Widerspruchsverfahren abschließende Entscheidung angefochten wurde, nur auf die von dem betroffenen Verfahrensbeteiligten geltend gemachten relativen Eintragungshindernisse und die von den Beteiligten hierzu vorgetragenen Tatsachen und beigebrachten Beweise stützen (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 01.02.2005 - T-57/03
SPAG / HABM - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung des …
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Rn. 64 Im vorliegenden Fall gehörte folglich die originäre Kennzeichnungskraft der älteren Marken der Klägerin im Rahmen der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu den rechtlichen Gesichtspunkten, die notwendig zu berücksichtigen waren, um eine fehlerfreie Anwendung der Verordnung Nr. 207/2009 im Hinblick auf den Antrag und das Vorbringen der Klägerin vor dem HABM zu gewährleisten (Urteil des Gerichts vom 1. Februar 2005, SPAG/HABM - Dann und Backer [HOOLIGAN], T-57/03, Slg. 2005, II-287, Randnrn. - EuG, 19.09.2001 - T-337/99
Henkel / OHMI (Tablette ronde rouge und blanc)
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Daher ist das HABM und gegebenenfalls der Unionsrichter nicht an auf der Ebene eines Mitgliedstaats ergangene Entscheidungen gebunden (vgl. Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung), die lediglich Umstände darstellen, die für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke berücksichtigt werden können, ohne aber entscheidend zu sein (Urteile des Gerichts vom 16. Februar 2000, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], T-122/99, Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, und vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58). - EuG, 16.02.2000 - T-122/99
'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Daher ist das HABM und gegebenenfalls der Unionsrichter nicht an auf der Ebene eines Mitgliedstaats ergangene Entscheidungen gebunden (vgl. Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung), die lediglich Umstände darstellen, die für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke berücksichtigt werden können, ohne aber entscheidend zu sein (Urteile des Gerichts vom 16. Februar 2000, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], T-122/99, Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, und vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58). - EuG, 05.04.2006 - T-202/04
Madaus / OHMI - Optima Healthcare (ECHINAID) - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Rn. 44 Diese Rechtsprechung steht nicht in Widerspruch zu dem Urteil des Gerichts vom 5. April 2006, Madaus/HABM - Optima Healthcare (ECHINAID) (T-202/04, Slg. 2006, II-1115, Randnr. 54), nach dem das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen wird. - EuG, 22.05.2012 - T-273/10
Olive Line International, SL gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Rn. 43 Zweitens ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine etwaige schwache Kennzeichnungskraft eines Elements einer zusammengesetzten Marke nicht zwangsläufig bedeutet, dass dieses nicht ein beherrschendes Element sein kann, da es sich insbesondere durch seine Position im Zeichen oder seine Größe der Wahrnehmung des Verbrauchers aufdrängen und seinem Gedächtnis einprägen kann (Urteil des Gerichts vom 22. Mai 2012, 01ive Line International/HABM - Umbria Olii International [O·LIVE], T-273/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 56). - EuG, 17.10.2012 - T-485/10
MIP Metro Group Intellectual Property GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für …
Auszug aus EuG, 30.05.2013 - T-218/10
Aufgrund ihrer schwachen bzw. sehr schwachen Kennzeichnungskraft werden beschreibende Bestandteile einer Marke nur dann als den von dieser hervorgerufenen Gesamteindruck prägend angesehen, wenn sie geeignet scheinen, sich insbesondere durch ihre Position oder ihre Größe der Wahrnehmung des Publikums aufzudrängen und seinem Gedächtnis einzuprägen (vgl. Urteil des Gerichts vom 17. Oktober 2012, MIP Metro/HABM - J. C. Ribeiro (MISS B), T-485/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 12.06.2007 - C-334/05
HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
- EuGH, 13.03.2007 - C-29/05
HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
- EuG, 14.12.2006 - T-81/03
Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …
- EuG, 16.03.2005 - T-112/03
L'Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
- EuG, 22.01.2009 - T-316/07
Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuG, 09.07.2003 - T-162/01
Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
- EuG, 13.09.2010 - T-72/08
Travel Service / OHMI - Eurowings Luftverkehrs (smartWings)
- EuG, 12.07.2012 - T-61/11
Vermop Salmon / OHMI - Leifheit (Clean Twist) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuG, 12.07.2012 - T-346/09
Dr. Robert Winzer Pharma GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …
- EuG, 09.04.2014 - T-623/11
Pico Food / OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE) - Gemeinschaftsmarke - …
Rn. 21 Der Umstand, dass die Klägerin dem Ergebnis, zu dem die Beschwerdekammer bei der Prüfung des Tatsachenvorbringens des Streithelfers gelangt ist, nicht zustimmt, betrifft eine Sachfrage, die im Rahmen der Prüfung eines Klagegrundes, mit dem ein Verstoß gegen Art. 76 der Verordnung Nr. 207/2009 gerügt wird, nicht aufgeworfen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions [SERVICEPOINT], T-218/10, Rn. 66). - EuG, 15.12.2016 - T-212/15
Aldi/ EUIPO - Miquel Alimentació Grup (Gourmet) - Unionsmarke - …
Rn. 57 Im vorliegenden Fall ist festzustellen, dass die von der Klägerin angeführten Bestandteile, die keine Wortelemente sind, also die Typografie des Wortelements, seine Schriftart und seine Farbe, die Unterstreichungslinie sowie Form und Farbe des Hintergrunds rein dekorativ und bloßer Zusatz im Verhältnis zum Wortelement sind, das überdies in den einander gegenüberstehenden Zeichen identisch ist (vgl. entsprechend Urteil vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions [SERVICEPOINT], T-218/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:281, Rn. 47). - EuG, 11.05.2017 - T-372/16
Bammer/ EUIPO - mydays (MÄNNERSPIELPLATZ) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
Rn. 58 Hierzu ist erstens darauf hinzuweisen, dass sich der rechtliche und tatsächliche Rahmen des Urteils betreffend das Zeichen SERVICEPOINT (Urteil vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions [SERVICEPOINT], T-218/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:281, Rn. 41 und 42), auf das sich der Kläger beruft, von dem des vorliegenden Falles unterscheidet.
- EuG, 16.07.2014 - T-66/13
Langguth Erben / HABM (Forme d'une bouteille de boisson alcoolisée) - …
Daher sind weder das HABM noch der Unionsrichter an die auf der Ebene der Mitgliedstaaten ergangenen Entscheidungen gebunden, die lediglich einen Umstand darstellen, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke - ohne entscheidend zu sein - berücksichtigt werden kann (…Urteile des Gerichts vom 16. Dezember 2010, 11ink Kommunikationssysteme/HABM [ilink], T-161/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 40…, vom 7. Februar 2012, Dosenbach-Ochsner/HABM - Sisma [Darstellung eines Rechtecks mit Elefanten], T-424/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 35, und vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions [SERVICEPOINT], T-218/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 56). - EuG, 18.05.2017 - T-163/16
Reisswolf/ EUIPO (secret.service.) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
Rn. 77 Sechstens ist auch das Vorbringen der Klägerin, das Urteil vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions (SERVICEPOINT) (T-218/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:281), bestätige ihre Auffassung, zu verwerfen. - EuG, 02.02.2016 - T-683/13
Brammer / OHMI - Office Ernest T. Freylinger (EUROMARKER) - Gemeinschaftsmarke - …
Rn. 61 Schließlich geht aus der oben in Rn. 50 des vorliegenden Urteils angeführten und auch in Rn. 72 der angefochtenen Entscheidung erwähnten Rechtsprechung hervor, dass eine Verwechslungsgefahr nicht allein auf der Grundlage der Tatsache ausgeschlossen werden kann, dass die ältere Marke nur eine stark geschwächte Kennzeichnungskraft besitzt, wenn - wie hier - einerseits die Ähnlichkeit der Dienstleistungen und andererseits die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen feststeht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions [SERVICEPOINT], T-218/10, EU:T:2013:281, Rn. 43, 44 und 55…, vom 6. Juni 2013, Celtipharm/HABM - Alliance Healthcare France [PHARMASTREET], T-411/12, EU:T:2013:304, Rn. 40 und 41, …und vom 13. Juni 2013, Hostel drap/HABM - Aznar textil [MY drap], T-636/11, EU:T:2013:314, Rn. 46). - EuG, 26.02.2015 - T-713/13
9Flats / OHMI - Tibesoca (9flats.com) - Gemeinschaftsmarke - …
Rn. 66 Schließlich ist der Verweis der Klägerin auf das Urteil vom 30. Mai 2013, DHL International/HABM - Service Point Solutions (SERVICEPOINT) (T-218/10, EU:T:2013:281), in dem das Gericht festgestellt hat, dass der Begriff "servicepoint" für den englischsprachigen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise eine schwache Kennzeichnungskraft hat, im vorliegenden Fall nicht relevant, da es um die Beurteilung der Kennzeichnungskraft des Bestandteils "flats" für die spanischen Verkehrskreise geht.
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