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Rechtsprechung
   EuG, 14.11.2017 - T-831/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,42722
EuG, 14.11.2017 - T-831/14 (https://dejure.org/2017,42722)
EuG, Entscheidung vom 14.11.2017 - T-831/14 (https://dejure.org/2017,42722)
EuG, Entscheidung vom 14. November 2017 - T-831/14 (https://dejure.org/2017,42722)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Alfamicro/ Kommission

    Schiedsklausel - Finanzhilfevereinbarung im Rahmen des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) (2007-2013) - Audit-Bericht - Zuschussfähige Kosten - Erstattung der gezahlten Beträge - Verhältnismäßigkeit - Berechtigtes Vertrauen - Rechtssicherheit - ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.11.2019 - C-584/17

    ADR Center/ Kommission - Rechtsmittel - Finanzhilfevereinbarungen zwischen der …

    {FN:41} Ob die Unionsorgane zur Beitreibung vertraglicher Forderungen Aufrechnungsentscheidungen, welche nach der bisherigen Rechtsprechung wohl ebenfalls mit einer Nichtigkeitsklage gemäß Art. 263 AEUV anzufechten sind (…vgl. Urteil vom 10. Juli 2003, Kommission/CCRE, C-87/01 P, EU:C:2003:400, Rn. 42, 45 und Tenor, …sowie Urteile des Gerichts vom 8. Oktober 2008, Helkon Media/Kommission, T-122/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:418, Rn. 46 bis 52…, vom 6. Oktober 2015, Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission, T-216/12, EU:T:2015:746, Rn. 53, und vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission, T-831/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:804, Rn. 191 bis 193), erlassen können, wenn der betreffende Vertrag keine Schiedsklausel zugunsten der Unionsgerichte enthält, wäre gesondert zu klären.

    {FN:106} Vgl. Rn. 170 bis 178 des angefochten Urteils sowie Urteile des Gerichts vom 18. November 2015, Synergy Hellas/Kommission (…T-106/13, EU:T:2015:860, Rn. 65 bis 72), vom 5. Oktober 2016, European Children's Fashion Association und Instituto de Economía Pública/EACEA (…T-724/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:600, Rn. 84 und 85), vom 4. Mai 2017, Meta Group/Kommission (…T-744/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:304, Rn. 187 bis 193 und 205 bis 210), vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission (T-831/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:804, Rn. 166 bis 168 und 175 bis 179), vom 22. Januar 2019, EKETA/Kommission (…T-166/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:26, Rn. 51, anhängiges Rechtsmittel Rechtssache C-273/19 P), und vom 28. Februar 2019, Ateknea Solutions Catalonia/Kommission (…T-69/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:121, Rn. 98, 125 und 126).

  • EuG, 10.10.2019 - T-335/17

    Help - Hilfe zur Selbsthilfe/ Kommission

    Seine Verpflichtung, die festgelegten finanziellen Bedingungen einzuhalten, stellt sogar eine seiner Hauptpflichten und damit eine Bedingung für die Gewährung des Zuschusses dar (…vgl. Urteil vom 24. Oktober 2014, Technische Universität Dresden/Kommission, T-29/11, EU:T:2014:912, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission, T-831/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:804, Rn. 83, bestätigt durch Urteil vom 28. Februar 2019, Alfamicro/Kommission, C-14/18 P, EU:C:2019:159).

    Rn. 160 Daraus folgt, dass die Durchführung des Finanzhilfeprojekts und selbst die erzielten guten Ergebnisse nicht ausreichen können, um nachzuweisen, dass die in Anspruch genommenen Kosten tatsächlich entstanden sind, und letztendlich die Zahlung des Zuschusses an den Kläger zu rechtfertigen (Urteil vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission, T-831/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:804, Rn. 85, bestätigt durch Urteil vom 28. Februar 2019, Alfamicro/Kommission, C-14/18 P, EU:C:2019:159).

  • EuG, 08.02.2023 - T-295/20

    Energiebinnenmarkt und Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse: das …

    Rn. 78 Als Erstes ist festzustellen, dass das Recht auf eine gute Verwaltung zu den Garantien gehört, die die Unionsrechtsordnung in Verwaltungsverfahren gewährt, und in Art. 41 der Charta verankert ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission, T-831/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:804, Rn. 165 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 28.02.2019 - C-14/18

    Alfamicro/ Kommission - Rechtsmittel - Schiedsklausel - Art. 272 AEUV - Begriff …

    Rn. 1 Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die Alfamicro - Sistemas de computadores, Sociedade Unipessoal, Lda (im Folgenden: Alfamicro) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission (T-831/14, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:804), mit dem dieses ihre auf Art. 272 AEUV gestützte Klage auf Feststellung, dass der Europäischen Kommission aus der Finanzhilfevereinbarung Nr. 238882 betreffend die Finanzierung des "Save Energy"-Projekts durch die Europäische Union, die im Rahmen des durch den Beschluss Nr. 1639/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 2006 (…ABl. 2006, L 310, S. 15) eingerichteten Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation geschlossen wurde (im Folgenden: streitige Finanzhilfevereinbarung), keine Forderung gegen die Rechtsmittelführerin zustehe, abgewiesen hat.
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.10.2025 - C-770/23

    Rechtsmittel - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Einziehung einer …

    {FN:36} Vgl. u. a. Urteile vom 8. Oktober 2008, Helkon Media/Kommission (…T-122/06, EU:T:2008:418, Rn. 46 bis 52), vom 6. Oktober 2015, Technion und Technion Research & Development Foundation/Kommission (…T-216/12, EU:T:2015:746, Rn. 53), und vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission (T-831/14, EU:T:2017:804, Rn. 191 bis 193).
  • EuG, 28.06.2019 - T-64/18

    Alfamicro/ Kommission

    Hinsichtlich des ersten Nichtigerklärungsbegehrens bringt die Klägerin vor, die Kommission habe sich insofern gerichtliche Befugnisse angemaßt, als sie die Entscheidung des Gerichts vom 14. November 2017 in der Rechtssache T-831/14, in der der Anspruch der Union wegen einer bestimmten Verpflichtung festgesetzt wurde, entgegen Art. 19 EUV und Art. 272 AEUV durch eine anderslautende Entscheidung ersetzt habe, die für diese Verpflichtung einen Vollstreckungstitel bilde.
  • EuG, 26.07.2023 - T-222/22

    Engineering - Ingegneria Informatica/ Kommission und REA - Schiedsklausel - …

    Wenngleich diesem Dokument, das veröffentlicht und allen Vertragsparteien zugänglich ist, keine bindende Wirkung zukommt, gehört es doch zu dem Rahmen, in dem die Finanzhilfevereinbarung geschlossen wurde, und ist folglich vom Gericht bei der Auslegung dieser Vereinbarung zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 14. November 2017, Alfamicro/Kommission, T-831/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:804, Rn. 68 und 104, …sowie vom 13. Juli 2022, VeriGraft/Eismea, T-457/20, EU:T:2022:457, Rn. 109).
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