Volltextveröffentlichungen (10)

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• lexetius.com

  Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 3 und 4; BNatSchG § 10 Abs. 1 Nr. 9, § 34 Abs. 1 und 2; NNatG § 34c Abs. 2
  FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; günstiger Erhaltungszustand; Summierung von Vor- und Zusatzbelastung; Schad- und Nährstoffeinträge; Stickstoffdeposition; Critical Loads; Bagatell-Überschreitung.

• Bundesverwaltungsgericht

  Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 3 und 4
  Bagatell-Überschreitung; Critical Loads; Erhaltungsziel; FFH-Verträglichkeitsprüfung; Schad- und Nährstoffeinträge; Stickstoffdeposition; Summierung von Vor- und Zusatzbelastung; erhebliche Beeinträchtigung; günstiger Erhaltungszustand

• Judicialis

  Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a; ; Habitatrichtlinie Art. 6 Abs. 3; ; Habitatrichtlinie Art. 6 Abs. 4; ; BNatSchG § ... 10 Abs. 1 Nr. 9; ; BNatSchG § 34 Abs. 1; ; BNatSchG § 34 Abs. 2; ; NNatG § 34c Abs. 2

• Wolters Kluwer

  Beeinträchtigung eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet) in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen durch betriebsbedingte Schadstoffeinträge und Nährstoffeinträge eines Projekts; Erheblichkeit der Zusatzbelastung und Verfehlung des ...

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 3und 4; BNatSchG § 10 Abs. 1 Nr. 9, § 34 Abs. 1und 2; NNatG § 34c Abs. 2.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beeinträchtigung eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet) in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen durch betriebsbedingte Schadstoffeinträge und Nährstoffeinträge eines Projekts; Erheblichkeit der Zusatzbelastung und Verfehlung des ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• t-online.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

  Maßgeblicher Critical-Load-Wert für einen Lebensraumtyp (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2010, 176)

Besprechungen u.ä. (2)

• t-online.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

  Maßgeblicher Critical-Load-Wert für einen Lebensraumtyp (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2010, 176)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiets (IBR 2010, 1049)

Papierfundstellen

• NVwZ 2010, 319
• DVBl 2010, 176
• BauR 2010, 505
• UPR 2010, 196

Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

  Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

  Auszug aus BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09

  Ebenso ist in dem Senatsurteil vom 12. März 2008 - BVerwG 9 A 3.06 - (…Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 30 Rn. 111 ff.) die Vorbelastung der Beurteilung projektbedingter Zusatzbelastungen durch Stickstoffdeposition zu Grunde gelegt worden.

  Critical Loads sind als naturwissenschaftlich begründete Belastungsgrenzen in diesem Sinne zu verstehen; sie sollen die Gewähr dafür bieten, dass an dem Schutzgut auch langfristig keine signifikant schädlichen Effekte auftreten (vgl. Urteil vom 12. März 2008 a.a.O. Rn. 108).

  Unabhängig davon steht, wie der Senat mit Urteil vom 12. März 2008 (a.a.O. Rn. 124) entschieden hat, auch die festgestellte Zielunverträglichkeit unter einem Bagatellvorbehalt, der seine Rechtfertigung im gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 3 EG) findet.

• BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

  Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter …

  Auszug aus BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09

  Maßstab für die Erheblichkeit von Gebietsbeeinträchtigungen sind die für das Gebiet maßgeblichen Erhaltungsziele (Urteil vom 17. Januar 2007 - BVerwG 9 A 20.05 - BVerwGE 128, 1 Rn. 41), also die Festlegungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands der in einem FFH-Gebiet vorkommenden Lebensräume und Arten nach den Anhängen I bzw. II der Habitatrichtlinie (§ 10 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG).

  Dementsprechend hat der Senat in seinem Urteil vom 17. Januar 2007 (a.a.O. Rn. 108) den Einwand, bereits die Vorbelastung bewege sich in einem kritischen Bereich, für beachtlich gehalten und dazu ausgeführt, dass ein aufgrund der Vorbelastung aktuell ungünstiger Erhaltungszustand keine zusätzliche Beeinträchtigung rechtfertige.

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• BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

  Elbvertiefung: Habitatschutzrechtliche Verträglichkeitsprüfung und …

  Vorbelastungen können den Erhaltungszustand so verschlechtern, dass nur noch geringere Zusatzbelastungen toleriert werden können (BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 3 Rn. 3).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

  Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung …

  Rn. 675 BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 3.

  Rn. 688 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 6.

  Rn. 690 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 8.

• VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

  BayVGH bestätigt Planfeststellungsbeschluss für 3. Start- und Landebahn des …

  Dieser Vorbehalt kann, da es sich um einen allgemeinen Gedanken handelt, sowohl bei direkten Flächenverlusten (…vgl. BVerwG, U.v. 12.3.2008 - 9 A 3/06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 124) als auch bei mittelbaren Einwirkungen auf einen Lebensraum zum Tragen kommen (vgl. BVerwG, B.v. 10.11.2009 - 9 B 28/09 - DVBl. 2010, 176 Rn. 8).

• OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16

  Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …

  Hierunter sind Zusatzbelastungen zu verstehen, die eine den maßgeblichen Critical-Load ausschöpfende oder überschreitende Vorbelastung nur gering anheben, wenn davon eine Fläche des geschützten Lebensraumtyps betroffen ist, die sowohl absolut als auch in Relation zur Gesamtfläche dieses Lebensraumtyps im Schutzgebiet ohne Bedeutung ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.11.2009 - 9 B 28.09 -, juris RdNr. 8; BASt-Bericht, S. 43 und S. 220 f.).
• BVerwG, 14.04.2010 - 9 A 5.08

  Planfeststellung; vereinfachtes Änderungsverfahren; Anhörung; FFH-Gebiet; …

  - NVwZ 2010, 319).

  Daher ist für eine am Erhaltungsziel orientierte Beurteilung der projektbedingten Zusatzbelastung die Berücksichtigung der Vorbelastung unverzichtbar (Beschluss vom 10. November 2009 - BVerwG 9 B 28.09 - NVwZ 2010, 319 m.w.N.).

  Werden sie bereits von der Vorbelastung ausgeschöpft oder sogar überschritten, so folgt daraus, dass prinzipiell jede Zusatzbelastung mit dem Erhaltungsziel unvereinbar und deshalb erheblich ist, weil sie die kritische Grenze überschreitet oder schon mit der Vorbelastung verbundene Schadeffekte verstärkt (Beschluss vom 10. November 2009 a.a.O. Rn. 6;… vgl. auch schon Urteil vom 17. Januar 2007 a.a.O. Rn. 108).

  Als allgemeiner, im gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 EUV) wurzelnder Rechtsgedanke kann dieser Vorbehalt nicht nur bei direkten Flächenverlusten (…vgl. dazu Urteil vom 12. März 2008 a.a.O. Rn. 124), sondern auch bei mittelbaren Einwirkungen auf einen Lebensraum wie den hier in Rede stehenden Stickstoffdepositionen zum Tragen kommen (Beschluss vom 10. November 2009 a.a.O. Rn. 8).

• VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

  Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes; …

  Ob es dabei - der Abwägung im Rahmen von § 34 Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG entsprechend - auch bei § 45 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 BNatSchG geboten ist, Summationswirkungen zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.11.2009 - 9 B 28.09 - NVwZ 2010, 319, juris Rn. 3), kann ungeklärt bleiben.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2017 - 11 D 70/09

  Klage gegen Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - erfolglos

  Rn. 262 Vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 3, S. 8 ff., und Urteil vom 14. April 2010 - 9 A 5.08 -, BVerwGE 136, 291 (309).
• VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

  Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

  Abgesicherte lebensraumspezifische Wirkungswerte liegen - namentlich auch für Stickstoffdepositionen - bisher nicht vor (vgl. Nolte, jurisPR-BVerwG 5/2010, Anm. 6 v. 1.3.2010 zu BVerwG, Beschl. v. 10.11.2009 - 9 B 28.09 - NVwZ 2010, 319).
• OVG Rheinland-Pfalz, 06.11.2019 - 8 C 10240/18

  Klage gegen Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth überwiegend erfolglos

  Maßstab für die Erheblichkeit von Gebietsbeeinträchtigungen sind indessen nur die für das Gebiet maßgeblichen Erhaltungsziele (st. Rspr.; vgl. z.B.: BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319 und juris, Rn. 3, m.w.N.).
• BVerwG, 29.09.2011 - 7 C 21.09

  Umweltschutzvereinigung; Umweltverbandsklage; Einwendungen; Substantiierung; …

  Eine so bemessene Schwelle findet unter Berücksichtigung einschlägiger naturschutzfachlicher Erkenntnisse ihre Rechtfertigung in dem Bagatellvorbehalt, unter dem jede Unverträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines FFH-Gebiets steht (…Urteil vom 14. April 2010 a.a.O. Rn. 88; Beschluss vom 10. November 2009 - BVerwG 9 B 28.09 - DVBl 2010, 176 ).
• BVerwG, 28.11.2013 - 9 B 14.13

  Verkehrsprognosen und Verträglichkeitsprüfung; naturschutzrechtliches …
• BVerwG, 05.09.2012 - 7 B 24.12

  Steinkohlekraftwerk; FFH-Verträglichkeit; Erhaltungsziel; Critical Load; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2013 - 11 D 70/09

  Klagen gegen den Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - bleiben ohne Erfolg
• OVG Sachsen-Anhalt, 19.12.2023 - 2 L 74/19

  Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …
• VGH Hessen, 16.04.2024 - 4 A 2622/19

  Wasserrechtlicher Bescheid betreffend die Entnahme von Grundwasser ist rechtmäßig
• VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

  Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für …
• VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007

  Planfeststellung für Neubau der A 94
• OVG Sachsen-Anhalt, 22.04.2025 - 3 L 6/24

  Rücknahme und Widerruf einer wasserrechtlichen Erlaubnis; zwischenzeitliche …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2012 - 3 M 143/12

  Immissionsschutzrecht; FFH-Prüfung; Erweiterung einer Altanlage
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.06.2010 - 3 K 19/06

  Erstellung eines Bebauungsplans in einem faktischen Vogelschutzgebiet
• OVG Rheinland-Pfalz, 01.07.2015 - 8 C 10494/14

  Klage gegen vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Godramstein und A 65 …
• OVG Niedersachsen, 27.09.2012 - 7 MS 33/12

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen den Planfeststellungsbeschluss bzgl. des Plans …
• VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen
• VG München, 27.03.2012 - M 1 K 11.5898

  Masthähnchenstall mit 39.900 Tierplätzen; angrenzendes FFH-Gebiet; fehlerhafte …
• OVG Niedersachsen, 10.01.2014 - 1 MN 190/13

  Anrechnung ausschließenden Fehlverhaltens gegenüber einer Gemeinde durch …
• VG Weimar, 27.02.2013 - 7 K 224/11

  Immissionsschutz bei Schweinemastbetrieb mit Gülle- und Gaslagerung; Rügebefugnis …
• VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40023

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen
• VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40022

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen
• VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40025

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen
• VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40024

  Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen
• VGH Hessen, 03.04.2025 - 5 B 385/24

  Einsteiliger Rechtsschutz einer anerkannten inländischen Umwelt- und …
• VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040-40045
• VG Schleswig, 26.02.2026 - 6 B 17/24

  FFH-Verträglichkeitsprüfung; Durchführung bei vor Gebietsausweisung genehmigtem …
• OVG Sachsen-Anhalt, 11.02.2026 - 3 L 162/24

  Anfechtung der Planfeststellung einer Wasserkraftanlage - Antrag auf Zulassung …
• VG Cottbus, 11.03.2021 - 3 K 1022/12
• OVG Sachsen, 10.01.2013 - 4 B 183/12

  Schweinemastanlage, Erschließung, Ersetzung gemeindlichen Einvernehmens, …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.05.2022 - 3 K 488/17

  Zur Unwirksamkeit eines Bebauungsplans für eine Ferienanlage im …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.03.2014 - 1 M 213/13

  Errichtung eines Fahrgastschiffsanlegers im Landschaftsschutzgebiet
• VGH Bayern, 24.05.2011 - 8 ZB 10.1007

  Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …
• VG Stade, 02.06.2010 - 1 A 1316/08

  Verträglichkeit des Sandabbaus im Nassabbauverfahren in Verbindung mit einer …