Rechtsprechung
   BFH, 31.07.2007 - V B 44/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,12113
BFH, 31.07.2007 - V B 44/06 (https://dejure.org/2007,12113)
BFH, Entscheidung vom 31.07.2007 - V B 44/06 (https://dejure.org/2007,12113)
BFH, Entscheidung vom 31. Juli 2007 - V B 44/06 (https://dejure.org/2007,12113)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,12113) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Körperschaft des öffentlichen Rechts: unternehmerische Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverzerrung einer Krankenkasse zu einer Privatversicherung; Körperschaft des öffentlichen Rechts kann einen unternehmerischen Bereich haben.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 23.04.2009 - V R 5/07

    Unternehmereigenschaft einer von Krankenkassen gebildeten Genossenschaft -

    Diese Krankenkassen unterliegen § 2 Abs. 3 UStG und Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG und handeln im Anwendungsbereich dieser Regelungen nicht als Unternehmer (BFH-Beschluss vom 31. Juli 2007 V B 44/06, BFH/NV 2007, 2365, unter II.1.c), so dass insoweit nichtunternehmerisch erbrachte Leistungen, nicht aber nach § 4 Nr. 15 UStG steuerfreie Umsätze gesetzlicher Sozialversicherungsträger vorliegen (Weymüller, in Sölch/Ringleb, UStG, § 4 Nr. 15 Rz 15).
  • FG München, 23.07.2008 - 3 K 4255/04

    Kein Vorsteuerabzug für die Kosten der Entsorgung von sog. Fehleinwürfen in den

    Denn eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist dann unternehmerisch (wirtschaftlich) tätig, wenn sie auf privatrechtlicher Grundlage und nicht im Rahmen der eigens für sie geltenden öffentlich-rechtlichen Regelungen handelt (vgl. BFH-Beschluss vom 31. Juli 2007 V B 44/06, UR 2007, 936; BFH-Urteile vom 9. Oktober 2002 V R 64/99, BStBl II 2003, 375 sowie vom 22. September 2005 V R 28/03, BStBl II 2006, 280).

    aa) § 2 Abs. 3 Satz 1 UStG ist unter Beachtung des Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG und der zu dieser Bestimmung ergangenen Rechtsprechung - soweit möglich - richtlinienkonform auszulegen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 31. Juli 2007 V B 44/06, BFH/NV 2007, 2365, sowie BFH-Urteile vom 27. Februar 2003 V R 78/01, BStBl II 2004, 431 und vom 5. Februar 2004 V R 90/01, BStBl II 2004, 795).

  • FG München, 17.03.2010 - 3 K 3055/07

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Rechnung mit Umsatzsteuerausweis für die

    Eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist dann unternehmerisch (wirtschaftlich) tätig, wenn sie auf privatrechtlicher Grundlage und nicht im Rahmen der eigens für sie geltenden öffentlich-rechtlichen Regelungen handelt (vgl. BFH-Beschluss vom 31. Juli 2007 V B 44/06, UR 2007, 936; BFH-Urteile vom 9. Oktober 2002 V R 64/99, BStBl II 2003, 375 sowie vom 22. September 2005 V R 28/03, BStBl II 2006, 280).

    § 2 Abs. 3 Satz 1 UStG ist insoweit unter Beachtung des Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG bzw. im Streitfall Art. 13 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem -MwStSystRL- und der dazu ergangenen Rechtsprechung - soweit möglich - richtlinienkonform auszulegen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 31. Juli 2007 V B 44/06, BFH/NV 2007, 2365, sowie BFH-Urteile vom 27. Februar 2003 V R 78/01, BStBl II 2004, 431 und vom 5. Februar 2004 V R 90/01, BStBl II 2004, 795).

  • FG Düsseldorf, 20.09.2017 - 5 K 1616/15

    Steuerpflicht bei an Gesellschafter erbrachten Dienstleistungen auf dem Gebiet

    Als solche unterliegen die Krankenkassen § 2 Abs. 3 UStG 2007 und Art. 13 Abs. 1 der MwStSystRL (früher: Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG) und handeln im Anwendungsbereich dieser Regelungen nicht als Unternehmer (BFH-Urteil V R 5/07, a.a.O. und BFH-Beschluss vom 31. Juli 2007 V B 44/06, BFH/NV 2007, 2365, unter II.1.c).
  • FG Düsseldorf, 04.04.2012 - 5 K 3139/09

    Umsatzsteuerbefreiung der Leistungen eines genossenschaftlichen Verbunds

    Diese Krankenkassen unterlägen § 2 Abs. 3 UStG und Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 77/388/EWG und handelten im Anwendungsbereich dieser Regelungen nicht als Unternehmer (BFH-Beschluss vom 31. Juli 2007 V B 44/06, BFH/NV 2007, 2365, unter II.1.c), so dass insoweit nicht unternehmerisch erbrachte Leistungen, nicht aber nach § 4 Nr. 15 UStG steuerfreie Umsätze gesetzlicher Sozialversicherungsträger vorlägen (Weymüller, in Sölch/Ringleb, UStG, § 4 Nr. 15 Rz. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht