Rechtsprechung
   BGH, 21.10.2005 - V ZR 169/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Verwirkung des nachbarrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • Jurion

    Abwehransprüche: Wiederholte gleichartige Störungen; Abwehr von wiederholten gleichartigen Störungen mit dem aus Besitz bzw. Eigentum abgeleiteten Unterlassungsanspruch; Fehlen einer notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigung im Rahmen einer sachenrechtlichen Beeinträchtigung; Prüfung der Wesentlichkeit und der Ortsüblichkeit von Immissionen; Verwirkung als Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung

  • nwb

    BGB § 242 Ce, § 862 Abs. 1, § 906, § 1004 Abs. 1

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterlassungsanspruch bei wiederholten Störungen; Verwirkung des Unterlassungsanspruchs; Beeinträchtigung, wesentliche - und öffentlich-rechtliche Genehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 § 862 Abs. 1 § 906 § 1004 Abs. 1
    Beginn des für die Verwirkung erforderlichen Zeitmoments bei mehrfacher Störung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist Beeinträchtigung "wesentlich"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, X Heft 3
  • NJW-RR 2006, 235
  • MDR 2006, 504
  • NZM 2006, 192
  • DB 2005, X Heft 49



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Wird zitiert von ... (68)  

  • BGH, 16.05.2014 - V ZR 181/13  

    Inanspruchnahme eines Grundstücks durch den Nachbarn: Gestattungswiderruf und

    Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung, die im gesamten Privatrecht eingewendet werden kann (Senat, Urteil vom 30. April 1993 - V ZR 234/91, BGHZ 122, 308, 314; Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235, 236).

    Sie führt zwar nicht zum Verlust des Eigentums, wohl aber der aus ihm folgenden Ansprüche auf Störungsbeseitigung nach § 1004 Abs. 1 Satz 1 BGB (Senat, Urteil vom 16. März 1979 - V ZR 38/75, WM 1979, 644, 647; Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235 Rn. 10; Beschluss vom 4. März 2010 - V ZB 130/09, NJW-RR 2010, 807 Rn. 17; Urteil vom 22. Oktober 2010 - V ZR 43/10, BGHZ 187, 185 Rn. 24) und - in eng begrenzten Ausnahmefällen - auf Herausgabe nach § 985 BGB (Senat, Urteil vom 16. März 2007 - V ZR 190/06, NJW 2007, 2183) sowie auf Grundbuchberichtigung nach § 894 BGB (Senat, Urteil vom 30. April 1993 - V ZR 234/91, BGHZ 122, 308, 314).

    Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit seines Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (Senat, Urteil vom 30. April 1993 - V ZR 234/91, BGHZ 122, 308, 315; Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235 Rn. 10 jeweils mwN).

  • BGH, 12.12.2008 - V ZR 106/07  

    Anspruch eines Grundstückseigentümers gegen seine Nachbarn auf Duldung der

    Zwar darf eine in erster Instanz siegreiche Partei grundsätzlich darauf vertrauen, dass das Berufungsgericht ihr rechtzeitig einen Hinweis nach § 139 ZPO erteilt, wenn es der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will (siehe nur BGH, Beschl. v. 15. Februar 2005, XI ZR 144/03, BGH-Report 2005, 936, 937 m.w.N.) und insbesondere aufgrund seiner abweichenden Ansicht eine Ergänzung des Vorbringens oder einen Beweisantritt für erforderlich hält (Senat, Urt. v. 21. Oktober 2005, V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235, 236).
  • BGH, 24.04.2015 - V ZR 138/14  

    Notwegerecht: Beurteilung einer ordnungsmäßigen Nutzung eines Grundstücks

    aa) Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner wegen der Untätigkeit des Gläubigers über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten darf und eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen, und deswegen die verspätete Geltendmachung gegen Treu und Glauben verstößt (st. Rspr., vgl. nur Senat, Urteil vom 21. Oktober 2005- V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235 Rn. 10).

    Dabei kann dahinstehen, ob im Hinblick auf das Vorliegen wiederholter gleichartiger Störungen schon das erforderliche Zeitmoment fehlt (vgl. dazu Senat, Urteil vom 21. Oktober 2005 - V ZR 169/04, NJW-RR 2006, 235 Rn. 11).

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