Rechtsprechung
| BGH, 14.04.2005 - V ZB 4/05 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
ZPO § 574 Abs. 2; ; ZPO § ... 574 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 574 Abs. 3 Satz 2; ; ZPO § 724; ; ZPO § 727; ; ZPO § 732; ; ZPO § 750 Abs. 1; ; ZPO § 766; ; BeurkG § 9; ; BeurkG § 9 Abs. 1 Nr. 1; ; BeurkG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ; BeurkG § 10
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anordnung der Zwangsversteigerung wegen eines Anspruchs aus einer am Gründstück bestellten Grundschuld; Wirksamkeit eines Vollstreckungstitels unter dem Aspekt der Anforderungen an die notarielle Beurkundung nach dem Beurkundungsgesetz (BeurkG); Schädlichkeit des ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BeurkG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ZPO § 750 § 766
Wirksamkeit der Beurkundung einer Grundschuld - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DNotZ 2005, 845
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.10.1962 - V ZR 22/62
Beurkundung von Erbverträgen
Auszug aus BGH, 14.04.2005 - V ZB 4/05
Ausreichend ist insoweit jede Bezeichnung, die hinreichend auf eine bestimmte Person als erschienen hinweist (vgl. Senat, BGHZ 38, 130, 135 zu der inhaltlich im wesentlichen gleichen Vorgängervorschrift des [früheren] § 2241 Abs. 1 BGB;… Winkler, BeurkG, 15. Aufl., § 9 Rdn. 7).
- BGH, 29.05.2008 - V ZB 6/08
Zustimmungsbedürftigkeit einer Vollstrckungsunterwerfung durch den Ehegatten
Das Beschwerdegericht hat zwar erkannt, dass eine Unterwerfungserklärung, wenn auch in Grenzen, auslegungsfähig ist (…Senat, Urt. v. 23. November 1979, V ZR 123/76, NJW 1980, 1050, 1051; Beschl. v. 14. April 2005, V ZB 4/05, DNotZ 2005, 845, 846;… MünchKomm-ZPO/Wolfsteiner, 3. Aufl., § 794 Rdn. 182;… Zöller/Stöber aaO, § 794 Rdn. 29;… Wolfsteiner, Die Vollstreckbare Urkunde, 2. Aufl., Rdn. 11.37). - BGH, 07.05.2009 - V ZB 180/08
Prüfungsmaßstab im Rahmen der Beschwerde gegen die Anordnung der …
Dabei bedarf es auch hier keiner Entscheidung, inwieweit die formelle Unwirksamkeit des Vollstreckungstitels mit der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) gerügt werden kann (vgl. Senat, Beschl. v. 14. April 2005, V ZB 4/05, DNotZ 2005, 845). - BGH, 04.04.2012 - V ZA 8/12
Rüge der formellen Unwirksamkeit eines Vollstreckungstitels mit der …
Dabei bedarf es keiner Entscheidung, in welchem Umfang die formelle Unwirksamkeit eines Vollstreckungstitels mit der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) gerügt werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 14. April 2005 - V ZB 4/05, DNotZ 2005, 845). - LG Detmold, 26.01.2011 - 3 T 20/11
Einwendungen des Schuldners gegen die Klauselerteilung
Dementsprechend können Einwendungen gegen die Erteilung oder Verweigerung der Klausel nur mit den eigens dafür vorgesehenen Rechtsbehelfen der Klauselerinnerung gemäß § 732 ZPO oder der Klauselgegenklage nach § 768 ZPO angebracht werden (…zu vgl. Zöller, ZPO, 27. Aufl., § 732, Rn. 1; BGH, Beschluss v. 14. April 2005 - Az. V ZB 4/05). - BGH, 21.06.2012 - V ZB 270/11
Vereinbarkeit eines nach dem Landesrecht bestehenden Selbsttitulierungsrechts von …
Es bedarf keiner Entscheidung, in welchem Umfang die formelle Unwirksamkeit eines Vollstreckungstitels mit der Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO) gerügt werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 14. April 2005 - V ZB 4/05, DNotZ 2005, 845).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".