Rechtsprechung
| BGH, 06.05.2021 - V ZR 189/20 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Beschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Abweisung einer Klage auf Abbau einer Windkraftanlage auf dem Nachbargrundstück
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 912 Abs 1 BGB, § 1004 BGB, § 294 ZPO, § 544 Abs 2 Nr 1 ZPO
Beschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Abweisung einer Klage auf Abbau einer Windkraftanlage auf dem Nachbargrundstück - IWW
- Wolters Kluwer
Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren als maßgeblich für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde (hier: Abbau der Windkraftanlage wegen Störung)
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
ZPO § 544 Abs. 1 Nr. 1; BGB §§ 1004, 912 Abs. 1
Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde bei gefordertem Rückbau einer Windkraftanlage auf Nachbargrundstück - grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
ZPO § 544 Abs. 2 Nr. 1
Streitfestsetzung bei Störungsbeseitigung, Entfernung einer Windanlage - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren als maßgeblich für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde (hier: Abbau der Windkraftanlage wegen Störung)
- rechtsportal.de
Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren als maßgeblich für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde (hier: Abbau der Windkraftanlage wegen Störung)
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 30.08.2019 - 2 O 58/18
- OLG Schleswig, 20.08.2020 - 11 U 149/19
- BGH, 06.05.2021 - V ZR 189/20
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.03.2019 - V ZR 127/18
Nichtzulassungsbeschwerde: Ermittlung des Werts der Beschwer bei Klage auf …
Auszug aus BGH, 06.05.2021 - V ZR 189/20
Rn. 4 1. Für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ist der Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren maßgebend; um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (Senat…, Beschluss vom 24. September 2020 - V ZR 296/19, juris Rn. 4; Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4). - BGH, 07.05.2015 - V ZR 159/14
Wertfestsetzung für das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde: Klage gegen den …
Auszug aus BGH, 06.05.2021 - V ZR 189/20
Dieser ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (Senat…, Beschluss vom 12. März 2020 - V ZR 190/19, juris Rn. 4; Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5 mwN). - BGH, 24.09.2020 - V ZR 296/19
Anspruch des Klägers u.a. auf Unterlassung der Kameraüberwachung des Vorplatzes …
Auszug aus BGH, 06.05.2021 - V ZR 189/20
Rn. 4 1. Für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde nach § 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ist der Wert des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren maßgebend; um dem Revisionsgericht die Prüfung dieser Zulässigkeitsvoraussetzung zu ermöglichen, muss der Beschwerdeführer innerhalb laufender Begründungsfrist darlegen und glaubhaft machen, dass er mit der Revision das Berufungsurteil in einem Umfang, der die Wertgrenze von 20.000 EUR übersteigt, abändern lassen will (Senat, Beschluss vom 24. September 2020 - V ZR 296/19, juris Rn. 4;… Beschluss vom 21. März 2019 - V ZR 127/18, WuM 2019, 349 Rn. 4). - BGH, 12.03.2020 - V ZR 190/19
Wert der Beschwer für die Nichtzulassungsbeschwerde: Abgewiesene Klage gegen den …
Auszug aus BGH, 06.05.2021 - V ZR 189/20
Dieser ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (Senat, Beschluss vom 12. März 2020 - V ZR 190/19, juris Rn. 4;… Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, Grundeigentum 2015, 912 Rn. 5 mwN).
- BGH, 15.10.2026 - V ZR 151/25 Anders als die Beklagte hat die Klägerin allerdings nicht - wie geboten (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Mai 2021 - V ZR 189/20, GE 2020, 821 Rn. 4) - dargelegt und glaubhaft gemacht, dass der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer den Betrag von 20.000 EUR übersteigt (§ 544 Abs. 2 Nr. 1 ZPO aF i.V.m. § 47 EGZPO).
- BGH, 19.10.2023 - V ZR 212/22
Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstands aus dem beabsichtigten …
Dieser ist von dem Beschwerdeführer darzulegen und gemäß § 294 ZPO glaubhaft zu machen (Senat…, Beschluss vom 7. Mai 2015 - V ZR 159/14, GE 2015, 912 Rn. 5; Beschluss vom 6. Mai 2021 - V ZR 189/20, 2021, 821 Rn. 5 mwN). - BGH, 10.11.2022 - V ZR 184/21
Zurückweisung der Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision
Allerdings haben weder die Beklagten noch der Kläger - wie geboten (vgl. Senat, Beschluss vom 6. Mai 2021 - V ZR 189/20, GE 2020, 821 Rn. 4) - dargelegt und glaubhaft gemacht, dass der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer den Betrag von 20.000 EUR übersteigt. - BGH, 13.01.2022 - V ZR 135/21
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
Allerdings haben die Beklagten nicht - wie geboten (vgl. nur Senat, Beschluss vom 6. Mai 2021 - V ZR 189/20, GE 2021, 821 Rn. 4 mwN) - dargelegt und glaubhaft gemacht, dass der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer den Betrag von 20.000 EUR übersteigt.
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