Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Rückabwicklungsprozess für einen Grundstückskaufvertrag: Gehörsverletzung bei Berufungsentscheidung entgegen eines erteilten rechtlichen Hinweises zur Beurteilung des Annahmeverzugs des Käufers

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 293 BGB, §§ 293 ff BGB, § 294 BGB, § 297 BGB
  Rückabwicklungsprozess für einen Grundstückskaufvertrag: Gehörsverletzung bei Berufungsentscheidung entgegen eines erteilten rechtlichen Hinweises zur Beurteilung des Annahmeverzugs des Käufers

• IWW

  § 544 Abs. 7 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 294 BGB, §§ 293 ff. BGB, § 139 Abs. 2 ZPO, § 297 BGB, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO

• Wolters Kluwer

  Verletzung des Verfahrensgrundrechts auf rechtliches Gehör durch eine unzulässige Überraschungsentscheidung; Erteilung eines rechtlichen Hinweises durch das Gericht in einer entscheidungserheblichen Frage

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  GG Art. 103 Abs. 1; BGB §§ 294, 297
  Verletzung rechtlichen Gehörs bei abweichender Beurteilung des Annahmeverzugs des Grundstücksverkäufers für die Rückabwicklung des Kaufvertrags in mündlicher Verhandlung und im Urteil

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung des Verfahrensgrundrechts auf rechtliches Gehör durch eine unzulässige Überraschungsentscheidung; Erteilung eines rechtlichen Hinweises durch das Gericht in einer entscheidungserheblichen Frage

• datenbank.nwb.de

  Rückabwicklungsprozess für einen Grundstückskaufvertrag: Gehörsverletzung bei Berufungsentscheidung entgegen eines erteilten rechtlichen Hinweises zur Beurteilung des Annahmeverzugs des Käufers

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Meinungsänderung des Gerichts: Parteien müssen Stellung nehmen können!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Was interessiert mich mein richterlicher Hinweis von gestern?

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 29.04.2014 - VI ZR 530/12

  Gehörsverletzung durch Überraschungsentscheidung entgegen eines erteilten …

  Auszug aus BGH, 11.05.2017 - V ZR 235/16

  Erteilt das Gericht einen rechtlichen Hinweis in einer entscheidungserheblichen Frage, so darf es diese Frage im Urteil nicht abweichend von seiner geäußerten Rechtsauffassung entscheiden, ohne die Verfahrensbeteiligten zuvor auf die Änderung der rechtlichen Beurteilung hingewiesen und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben zu haben (BGH, Urteil vom 29. April 2014 - VI ZR 530/12, NJW 2014, 2796 Rn. 5 mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.12.2019 - II ZR 451/18

  Erforderlichkeit eines richterlichen Hinweises; Verletzung des rechtlichen …

  In diesem Fall ist ein Hinweis auf die geänderte Auffassung erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 25. Juni 2002 - X ZR 83/00, NJW 2002, 3317, 3320;… Beschluss vom 29. April 2014 - VI ZR 530/12, NJW 2014, 2796 Rn. 5; Beschluss vom 11. Mai 2017 - V ZR 235/16, juris Rn. 6; Beschluss vom 13. Dezember 2016 - VI ZR 116/16, MDR 2017, 355; BVerfG, NJW 1996, 3202).
• OLG Frankfurt, 17.04.2018 - 5 U 32/17

  Vergütungsansprüche aus Architektenvertrag

  Erteilt das Gericht - wie vorliegend der Senat hinsichtlich der Erfolgsaussichten betreffend das Honorar für nicht erbrachte Leistungen und die Teilurteilsfähigkeit - einen rechtlichen Hinweis in einer entscheidungserheblichen Frage, so darf es diese Frage im Urteil nämlich nicht abweichend von seiner zuvor geäußerten Rechtsauffassung entscheiden, ohne die Verfahrensbeteiligten vorab auf die Änderung der rechtlichen Beurteilung hingewiesen und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben zu haben (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2017 - V ZR 235/16 -, Rz. 6, juris, m. w. N.).
• BGH, 16.04.2024 - II ZR 70/23

  Zurückweisung der Berufung durch Beschluss bei Klageänderung

  Rn. 10 aa) Erteilt das Gericht einen rechtlichen Hinweis in einer entscheidungserheblichen Frage, so darf es diese Frage im Urteil nicht abweichend von seiner geäußerten Rechtsauffassung entscheiden, ohne die Verfahrensbeteiligten zuvor auf die Änderung der rechtlichen Beurteilung hingewiesen und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben zu haben (BGH…, Beschluss vom 29. April 2014 - VI ZR 530/12, NJW 2014, 2796 Rn. 5; Beschluss vom 11. Mai 2017 - V ZR 235/16, juris Rn. 6;… Beschluss vom 28. November 2019 - IX ZR 8/19, NZI 2020, 65 Rn. 5).
• BGH, 28.11.2019 - IX ZR 8/19

  Zivilprozess: Gehörsverletzung bei Urteil entgegen eines den Parteien zuvor …

  Rn. 5 a) Erteilt das Gericht einen rechtlichen Hinweis in einer entscheidungserheblichen Frage, so darf es diese Frage im Urteil nicht abweichend von seiner geäußerten Rechtsauffassung entscheiden, ohne die Verfahrensbeteiligten zuvor auf die Änderung der rechtlichen Beurteilung hingewiesen und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben zu haben (BGH…, Beschluss vom 29. April 2014 - VI ZR 530/12, NJW 2014, 2796 Rn. 5; vom 11. Mai 2017 - V ZR 235/16, juris Rn. 6).