Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 12.10.1951 - V ZR 27/50   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1951,3155
BGH, 12.10.1951 - V ZR 27/50 (https://dejure.org/1951,3155)
BGH, Entscheidung vom 12.10.1951 - V ZR 27/50 (https://dejure.org/1951,3155)
BGH, Entscheidung vom 12. Oktober 1951 - V ZR 27/50 (https://dejure.org/1951,3155)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,3155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • MDR 1952, 33
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (3)

  • RG, 06.10.1926 - V 29/26

    1. Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache. 2. Bedarf die Vereinbarung …

    Auszug aus BGH, 12.10.1951 - V ZR 27/50
    Dies spricht die von der Revision angezogene Entscheidung des Reichsgerichts (RGZ 114, 230) aus.
  • RG, 22.10.1924 - I 634/23

    Ungerechtfertigte Bereicherung; Umsatzsteuer

    Auszug aus BGH, 12.10.1951 - V ZR 27/50
    Das hat gerade die Wirkung, dass diese Vereinbarung ein Nebenvertrag ist, der zwar mit dem Hauptvertrag zusammenhängt, aber in seiner Weiterentwicklung selbständig beurteilt werden kann (vgl. RG in LZ 1932, 755), während dies nicht möglich ist, wenn der Aufwand für solche Leistungen in den Kaufpreis einkalkuliert und dieser einheitlich festgesetzt ist (RGZ 109, 94).
  • RG, 13.01.1911 - VII 336/10

    Anliegerbeiträge. Rückforderung.

    Auszug aus BGH, 12.10.1951 - V ZR 27/50
    Der Fall des § 812 Abs. 1 Satz 2 2. Halbsatz BGB ist also gegeben (vgl. RGZ 75, 145; RG in LZ 1932, 755).
  • BGH, 12.02.1959 - VIII ZR 54/58

    Rückforderung eines Baukostenzuschusses

    Vielmehr greifen in der Regel nur die Klage auf Erfüllung oder die Rechtsbehelfe aus § 325, 326 BGB durch (BGH Urt. vom 12. Oktober 1951 - V ZR 27/50 - MDR 1952, 33, 34).
  • BGH, 03.02.1959 - VIII ZR 91/58
    Vielmehr greifen nur die Klage auf Erfüllung oder die Rechtsbehelfe aus §§ 325, 326 BGB Platz (BGH Urt. v. 12. Oktober 1951 - V ZR 27/50 - MDR 1952, 33, 34).
  • BAG, 19.07.1973 - 5 AZR 73/73

    Urlaubsentgelt - Kündigungsfrist - Anspruch auf Urlaubsabgeltung

    Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung scheiden bei Nicht- oder nicht gehöriger Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus; in Betracht kommen Klage auf Erfüllung oder die Rechtsbehelfe aus den §§ 325, 526 BGB (vgl. BGH MDR 52, 33 f." RGRK, "M. Aufl., § 812 Anm. 101).
  • BGH, 26.11.1970 - VII ZR 174/69

    Überprüfung eines abgeschlossen Vergleichs in einem Scheidungsprozess - Vorrang …

    Nach der neueren Rechtsprechung des erkennenden Senats haben vertragliche Ansprüche stets den Vorrang vor solchen aus ungerechtfertigter Bereicherung (NJW 1968, 245, 246 [BGH 05.10.1967 - VII ZR 143/65]; BGHZ 44, 321, 323 ff [BGH 29.11.1965 - VII ZR 214/63] = NJW 1966, 540; WM 1966, 369, 371; zur gegenteiligen älteren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vgl. MDR 1952, 33, 34) [BGH 12.10.1951 - V ZR 27/50].
  • LG Düsseldorf, 06.04.2006 - 4a O 113/05

    Heiz- und Kühl-Baffel

    Ausnahmsweise kann dem Leistenden aber ein Bereicherungsanspruch nach § 812 Abs. 1 Satz 2, 2. Fall BGB zur Verfügung stehen, wenn ein Erfolg, der über die vertraglich vereinbarte Gegenleistung hinausgeht, Gegenstand des Vertrags geworden ist und die Erfüllung des Zwecks nach übereinstimmender Auffassung der Parteien Bedingung des Vertrags sein soll (BGH, Urteil vom 12.10.1951, V ZR 27/50, MDR 1952, 33f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht