Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.12.2024

Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2025 - V ZR 82/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,1361
BGH, 15.01.2025 - V ZR 82/24 (https://dejure.org/2025,1361)
BGH, Entscheidung vom 15.01.2025 - V ZR 82/24 (https://dejure.org/2025,1361)
BGH, Entscheidung vom 15. Januar 2025 - V ZR 82/24 (https://dejure.org/2025,1361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,1361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 09.07.2009 - IX ZR 197/08

    Verstreichenlassen einer Frist von fünf Monaten für die Übergabe eines …

    Auszug aus BGH, 15.01.2025 - V ZR 82/24
    Notfristen sind gemäß § 224 Abs. 2 Halbsatz 2 ZPO einer Friständerung entzogen (vgl. Senat…, Beschluss vom 27. April 2022 - V ZA 2/22, juris Rn. 1; BGH, Urteil vom 9. Juli 2009 - IX ZR 197/08, NJW-RR 2009, 1712 Rn. 12).
  • BGH, 26.01.2021 - VI ZR 354/19

    Unzulässige Anhörungsrüge gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs wegen Verstoßes …

    Auszug aus BGH, 15.01.2025 - V ZR 82/24
    Rn. 2 1. Soweit die Beklagte die Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (§ 321a ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG) im Hinblick auf die Zurückweisung ihrer Nichtzulassungsbeschwerde rügt, ist ihre Anhörungsrüge unzulässig, weil sie nicht durch einen bei dem Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt wurde (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2021 - VI ZR 354/19, NJW-RR 2021, 375 Rn. 3).
  • BAG, 27.04.2010 - 5 AZN 336/10

    Anhörungsrüge - Begründung - Zwei-Wochen-Frist

    Auszug aus BGH, 15.01.2025 - V ZR 82/24
    Innerhalb dieser Frist ist auch die erforderliche Begründung einzureichen (vgl. BAG, NJW 2010, 2830 Rn. 4;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 35. Aufl., § 321a Rn. 14).
  • BGH, 27.04.2022 - V ZA 2/22

    Verwerfung der Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 15.01.2025 - V ZR 82/24
    Notfristen sind gemäß § 224 Abs. 2 Halbsatz 2 ZPO einer Friständerung entzogen (vgl. Senat, Beschluss vom 27. April 2022 - V ZA 2/22, juris Rn. 1; BGH…, Urteil vom 9. Juli 2009 - IX ZR 197/08, NJW-RR 2009, 1712 Rn. 12).
  • BGH, 05.08.2025 - VIII ZA 7/24

    Anhörungsrüge muss Gehörsverstoß darlegen!

    Innerhalb dieser Frist ist auch die erforderliche Begründung einzureichen (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2025 - V ZR 82/24, juris Rn. 4;… BAG, NJW 2010, 2830 Rn. 4;… Zöller/Vollkommer, ZPO, 35. Aufl., § 321a Rn. 14;… Musielak/Voit/Wolff, ZPO, 22. Aufl., § 321a Rn. 9).

    Da es sich hierbei um eine Notfrist handelt, ist eine Verlängerung ausgeschlossen (§ 224 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Halbs. 2 ZPO; vgl. BGH…, Urteil vom 9. Juli 2009 - IX ZR 197/08, NJW-RR 2009, 1712 Rn. 12; Beschluss vom 15. Januar 2025 - V ZR 82/24, aaO).

  • BGH, 09.10.2025 - V ZR 64/25
    Rn. 2 1. Soweit die Kläger die Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (§ 321a ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG) im Hinblick auf die Zurückweisung ihrer Nichtzulassungsbeschwerde rügen, ist ihre Anhörungsrüge unzulässig, weil sie nicht durch einen bei dem Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt wurde (§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, vgl. Senat, Beschluss vom 15. Januar 2025 - V ZR 82/24, juris Rn. 2 mwN).
  • OVG Schleswig-Holstein, 04.03.2025 - 2 O 2/20

    Rechtsmissbräuchliches Ablehnungsgesuch im Prozesskostenhilfeverfahren vor dem …

    Dass der Senat zu einer anderweitigen Einschätzung als die Klägerin gekommen ist, bzw. ihren Vortrag aus Rechtsgründen für unerheblich erachtet hat und diesem nicht gefolgt ist, führt jedoch nicht zu einem Verstoß gegen das rechtliche Gehör (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5. Dezember 2023 - 2 VR 7.23 -, juris Rn. 2 f. m. w. N., und vom 13. Januar 2009 - 9 B 64.08 - und - 9 B 34.08 -, juris; BFH, Beschluss vom 15. Januar 2025 - V ZR 82/24 -, juris Rn. 3); neues, erst mit der Gehörsrüge angebrachtes Vorbringen kann nicht übergangen worden sein.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2024 - V ZR 82/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,42213
BGH, 12.12.2024 - V ZR 82/24 (https://dejure.org/2024,42213)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2024 - V ZR 82/24 (https://dejure.org/2024,42213)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2024 - V ZR 82/24 (https://dejure.org/2024,42213)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,42213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht