Rechtsprechung
| BGH, 02.06.2026 - VI ZB 14/25 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde bei versäumtem Angriff gegen richterliche Erwägungen
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 574 Abs 2 Nr 2 ZPO
- IWW
§ 204 Abs. 2 BGB, § 522 Abs. 1 Satz 4, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, § 522 Abs. 2 ZPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prozessuale Möglichkeiten sind (rechtzeitig) auszuschöpfen!
Kurzfassungen/Presse
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zum Grundsatz der materiellen Subsidiarität
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Prozessuale Mittel sind auszuschöpfen! (IBR 2026, 435)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.09.2026 - VI ZR 251/25
Abwarten eines SV-Gutachtens: Verjährung bleibt gehemmt!
Auszug aus BGH, 02.06.2026 - VI ZB 14/25
Soweit das Oberlandesgericht die Berufung der Klägerin bezüglich weiterer Schadensfälle als unbegründet zurückgewiesen hat, ist dies Gegenstand des gesonderten Verfahrens VI ZR 251/25. - BGH, 23.06.2015 - II ZR 166/14
Inhaltliche Anforderungen an eine Berufungsbegründungsschrift
Auszug aus BGH, 02.06.2026 - VI ZB 14/25
Zivilsenats betreffen dagegen den hier nicht einschlägigen Fall, in dem bei einem einheitlichen Streitgegenstand schon der allein vorgebrachte Berufungsangriff geeignet ist, der Begründung des angefochtenen Urteils insgesamt die Tragfähigkeit zu nehmen (vgl. zur Abgrenzung BGH, Urteil vom 23. Juni 2015 - II ZR 166/14, NJW 2015, 3040 Rn. 12 mwN). - BVerfG, 05.08.2002 - 2 BvR 1108/02
Zurückweisung einer Berufung im Beschlußverfahren
Auszug aus BGH, 02.06.2026 - VI ZB 14/25
Rn. 7 1. Einer Berufung der Klägerin auf die Verletzung des Anspruchs auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Rechtsstaatsprinzip, vgl. BVerfG, NJW 2003, 281, juris Rn. 9 mwN) steht jedenfalls der Grundsatz der materiellen Subsidiarität entgegen.
- BGH, 12.05.2026 - VI ZB 13/25
Wiedereinsetzung durch Beschluss zurückgewiesen: Rechtsbeschwerde statthaft!
Auszug aus BGH, 02.06.2026 - VI ZB 14/25
Rn. 9 b) Dieser Einwand ist der Klägerin nach dem Grundsatz der materiellen Subsidiarität, der auch im Rechtsbeschwerdeverfahren und hinsichtlich des grundrechtsgleichen Rechts auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes gilt (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 30. Juli 2024 - VI ZB 30/22, NJW 2024, 3655 Rn. 11 ff.; vom 12. Mai 2026 - VI ZB 13/25 Rn. 10; jeweils mwN), verwehrt. - BGH, 30.07.2024 - VI ZB 30/22
Zulässigkeit einer auf Verletzung des Grundrechts auf Gewährung wirkungsvollen …
Auszug aus BGH, 02.06.2026 - VI ZB 14/25
Rn. 9 b) Dieser Einwand ist der Klägerin nach dem Grundsatz der materiellen Subsidiarität, der auch im Rechtsbeschwerdeverfahren und hinsichtlich des grundrechtsgleichen Rechts auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes gilt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 30. Juli 2024 - VI ZB 30/22, NJW 2024, 3655 Rn. 11 ff.;… vom 12. Mai 2026 - VI ZB 13/25 Rn. 10; jeweils mwN), verwehrt. - BGH, 04.02.2025 - VIa ZR 1201/22
Inanspruchnahme des Fahrzeugherstellers wegen der Verwendung unzulässiger …
Auszug aus BGH, 02.06.2026 - VI ZB 14/25
Zivilsenats vom 4. Februar 2025 (VIa ZR 1201/22, juris Rn. 5) geht vielmehr von den gleichen abstrakten Grundsätzen wie das Berufungsgericht aus, indem es einen Berufungsangriff gegen jede die Entscheidung des Erstgerichts selbständig tragende rechtliche Erwägung fordert.
- BGH, 15.09.2026 - VI ZB 21/25
Unzulässigkeit einer auf Verletzung der Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes …
Rn. 3 a) Der Berufung des Klägers auf eine Verletzung des Anspruchs auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. dem Rechtsstaatsprinzip) steht nach den Umständen des Falles bereits der Grundsatz der materiellen Subsidiarität entgegen (…vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 30. Juli 2024 - VI ZB 30/22, NJW 2024, 3655 Rn. 11 ff.; vom 2. Juni 2026 - VI ZB 14/25, NJW-RR 2026, 896 Rn. 7 ff.; jeweils mwN).
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