Rechtsprechung
| BGH, 11.01.2017 - VI ZB 53/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 321a ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, §§ 127 Abs. 2, 567 ZPO, § 21 GKG
- Wolters Kluwer
Rechtmäßige Versagung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 321a
Rechtmäßige Versagung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Anhörungsrüge - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.04.2006 - IV ZA 22/05
Anforderungen an die Begründung der Versagung der Prozesskostenhilfe in der …
Auszug aus BGH, 11.01.2017 - VI ZB 53/16
Er bedarf daher keiner Begründung (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 25. April 2006 - IV ZA 22/05, FamRZ 2006, 1029).
- BGH, 06.02.2018 - XI ZR 173/17
Notanwaltsbeiordnung: Mandatsniederlegung durch einen beim BGH zugelassenen …
Von einer näheren Begründung wird abgesehen (vgl. § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO;… BGH, Beschlüsse vom 25. April 2006 - IV ZA 22/05, FamRZ 2006, 1029, vom 8. Juni 2009 - II ZA 9/08, juris Rn. 1 und vom 11. Januar 2017 - VI ZB 53/16, juris Rn. 2). - BGH, 28.05.2020 - III ZA 22/19
Bewilligung von Prozesskostenhilfe auf Antrag für eine Anhörungsrüge
Unanfechtbare Entscheidungen über Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe bedürfen keiner Begründung (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2017 - VI ZB 53/16, juris Rn. 2 und vom 19. Mai 2011 - V ZA 35/10, juris;… vgl. auch BVerfG, NJW 2011, 1497 Rn. 12 jew. mwN).
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