Rechtsprechung
| BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesfinanzhof
KN Pos 8308, KN Pos 7907
Zur Einreihung von Hundeleinenhaken - Bedeutung bzw. Stellenwert der Erläuterungen zum Harmonisierten System
- rechtsinformationen.bund.de
Zur Einreihung von Hundeleinenhaken - Bedeutung bzw. Stellenwert der Erläuterungen zum Harmonisierten System
- rechtsprechung-im-internet.de
Pos 8308 KN, Pos 7907 KN
Zur Einreihung von Hundeleinenhaken - Bedeutung bzw. Stellenwert der Erläuterungen zum Harmonisierten System - IWW
§ 118 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung, § 135 Abs. 1 FGO
- Wolters Kluwer
Einreihung von zur Fertigung von Hundeleinen eingeführten "Bolzenhaken" in die KN
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KNPos. 8308
Einreihung von zur Fertigung von Hundeleinen eingeführten "Bolzenhaken" in die KN - datenbank.nwb.de
Zur Einreihung von Hundeleinenhaken - Bedeutung bzw. Stellenwert der Erläuterungen zum Harmonisierten System
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Einreihung - und die Erläuterungen zum Harmonisierten System
Sonstiges (2)
Verfahrensgang
- FG Hamburg, 11.09.2015 - 4 K 165/14
- BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (8)
- EuGH, 27.11.2008 - C-403/07
Metherma - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - …
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Daneben gibt es Erläuterungen und Einreihungsavise, die ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen sind (…vgl. etwa Senatsurteil vom 7. Juli 2015 VII R 65/13, BFH/NV 2015, 1605; Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- Vario Tek vom 5. März 2015 C-178/14, EU:C:2015:152; Metherma vom 27. November 2008 C-403/07, EU:C:2008:657, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2009, 15, 16). - BFH, 08.11.2016 - VII R 9/15
Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Auf den Verwendungszweck einer Ware darf abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (Senatsurteil vom 8. November 2016 VII R 9/15, BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103). - BFH, 07.07.2015 - VII R 65/13
Geltung des ermäßigten Steuersatzes auch für in einem Futtermittelbetrieb …
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Daneben gibt es Erläuterungen und Einreihungsavise, die ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen sind (vgl. etwa Senatsurteil vom 7. Juli 2015 VII R 65/13, BFH/NV 2015, 1605; Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- Vario Tek vom 5. März 2015 C-178/14, EU:C:2015:152; Metherma vom 27. November 2008 C-403/07, EU:C:2008:657, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2009, 15, 16).
- EuGH, 08.12.2016 - C-600/15
Lemnis Lighting - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - …
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Sie sind aber nicht verbindlich (EuGH-Urteile Sonos Europe vom 17. März 2016 C-84/15, EU:C:2016:184; Lemnis Lighting vom 8. Dezember 2016 C-600/15, EU:C:2016:937, ZfZ 2017, 13). - EuGH, 29.10.2009 - C-522/07
Dinter und Europol Frost-Food - Gemeinsamer Zolltarif - Verordnung (EWG) Nr. …
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Der Inhalt der Erläuterungen muss mit diesen Bestimmungen in Einklang stehen und darf deren Bedeutung nicht verändern (vgl. EuGH-Urteile Dinter und Europol Frost-Food vom 29. Oktober 2009 C-522/07 und C-65/08, EU:C:2009:663, ZfZ 2009, 331, m.w.N.). - EuGH, 05.03.2015 - C-178/14
Vario Tek
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Daneben gibt es Erläuterungen und Einreihungsavise, die ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen sind (…vgl. etwa Senatsurteil vom 7. Juli 2015 VII R 65/13, BFH/NV 2015, 1605; Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- Vario Tek vom 5. März 2015 C-178/14, EU:C:2015:152; Metherma vom 27. November 2008 C-403/07, EU:C:2008:657, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2009, 15, 16). - EuGH, 17.03.2016 - C-84/15
Sonos Europe - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - …
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Sie sind aber nicht verbindlich (EuGH-Urteile Sonos Europe vom 17. März 2016 C-84/15, EU:C:2016:184; Lemnis Lighting vom 8. Dezember 2016 C-600/15, EU:C:2016:937, ZfZ 2017, 13). - FG Hamburg, 11.09.2015 - 4 K 165/14
Einreihung von Haken mit Drehring zur Befestigung von Hundeleinen an …
Auszug aus BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15
Auf die Revision der Klägerin werden das Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 11. September 2015 4 K 165/14 und die Bescheide des Hauptzollamts aufgehoben.
- BFH, 26.09.2017 - VII R 17/16
Adventskalender mit Elektronikbauteilen als Baukastenspielzeug
Abgesehen davon könnten bloße Beispiele in den unverbindlichen Erläuterungen die KN ohnehin nicht ändern (Senatsurteile vom 20. Juni 2017 VII R 24/15;… vom 21. Februar 2017 VII R 2/15, BFH/NV 2017, 1066). - FG Hamburg, 01.09.2020 - 4 K 67/18
Zollrecht/Abgabenrecht: Verzinsung von erstatteten Einfuhrabgaben
Rn. 3 Mit Urteil vom 20.06.2017 (VII R 24/15) hob der Bundesfinanzhof die beiden Nacherhebungsbescheide mit der Begründung auf, dass die Nacherhebung der Einfuhrabgaben rechtswidrig sei, weil die Waren in die Position 8308 KN einzureihen seien; ein Vorabentscheidungsersuchen beim Gerichtshof der Europäischen Union hatte der Bundesfinanzhof nicht gestellt. - FG Hamburg, 23.09.2022 - 4 K 67/18
Verzinsung von erstatteten Einfuhrabgaben - Unionsrecht verlangt keine Verzinsung …
Rn. 3 Mit Urteil vom 20.06.2017 (VII R 24/15) hob der Bundesfinanzhof die beiden Nacherhebungsbescheide mit der Begründung auf, dass die Nacherhebung der Einfuhrabgaben rechtswidrig sei, weil die Waren in die Position 8308 KN einzureihen seien; ein Vorabentscheidungsersuchen beim Gerichtshof der Europäischen Union hatte der Bundesfinanzhof nicht gestellt.
- FG Hamburg, 18.01.2021 - 4 K 118/16
Zollrecht: Tarifierung von Golderzeugnissen
Dasselbe gilt für eine Erläuterung zum HS; durch sie kann eine Ware, die nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften in eine Position einzureihen ist, aus dieser nicht "ausgewiesen" werden (BFH, Urteil vom 20. Juni 2017, VII R 24/15, juris, Rn. 12). - FG Hamburg, 01.09.2020 - 4 K 19/17
Zollrecht: Einreihung von gepolsterten Wärmekissenbezügen für Kirschkernkissen in …
Dasselbe gilt für eine Erläuterung zum HS; durch sie kann eine Ware, die nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften in eine Position einzureihen ist, aus dieser nicht "ausgewiesen" werden (BFH, Urteil vom 20. Juni 2017, VII R 24/15, juris, Rn. 12). - FG Hamburg, 03.01.2022 - 4 K 40/18
Zollrecht; Tarifrecht: Fettsäureethylester, der aus Fischöl gewonnen wurde, ist …
Dasselbe gilt für eine Erläuterung zum HS; durch sie kann eine Ware, die nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften in eine Position einzureihen ist, aus dieser nicht "ausgewiesen" werden (BFH, Urteil vom 20. Juni 2017, VII R 24/15, juris, Rn. 12). - FG Hamburg, 02.10.2020 - 4 K 42/18
Zollrecht: Einreihung einer Warnweste mit Hülle
Dasselbe gilt für eine Erläuterung zum HS; durch sie kann eine Ware, die nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften in eine Position einzureihen ist, aus dieser nicht "ausgewiesen" werden (BFH, Urteil vom 20. Juni 2017, VII R 24/15, juris, Rn. 12). - FG Hamburg, 29.06.2020 - 4 K 235/16
Zollrecht: Einreihung von Waschbecken und Badewannen aus Mineralguss
Dasselbe gilt für eine Erläuterung zum HS; durch sie kann eine Ware, die nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften in eine Position einzureihen ist, aus dieser nicht ausgewiesen werden (BFH, Urteil vom 20. Juni 2017, VII R 24/15, juris, Rn. 12). - FG Hamburg, 01.07.2019 - 4 K 190/16
Zollrecht: Einreihung von Zirkoniumsilikat
Dasselbe gilt für eine Erläuterung zum HS; durch sie kann eine Ware, die nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften in eine Position einzureihen ist, aus dieser nicht "ausgewiesen" werden (BFH, Urteil vom 20. Juni 2017, VII R 24/15, juris, Rn. 12). - FG Hessen, 09.12.2020 - 7 K 944/19
Zolltarifliche Einreihung der Ohrkerzen als zubereitetes Körperpflegemittel
Auf den Verwendungszweck einer Ware darf deshalb dann abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (vgl. BFH, Urteil vom 8. November 2016, VII R 9/15, BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103; BFH, Urteil vom 20. Juni 2017, VII R 24/15, BFH/NV 2018, 67). - FG Hamburg, 08.05.2020 - 4 K 195/16
Zolltarifrecht: Abgrenzung zwischen Unterlegscheiben und Waren, die …
- FG Hamburg, 03.09.2025 - 4 K 135/21
Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von "Knetsand" (Modellierpaste) nebst weiteren …
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